Astrid Séville: "There is no alternative". Politik zwischen Demokratie und Sachzwang
Campus Verlag, Oktober 2017
470 Seiten, 39,95 Euro
Wie das TINA-Prinzip die Demokratie schwächt
"There is no alternative" - das TINA-Prinzip ist seit Margret Thatcher unter Politikern beliebt. Doch für die Demokratie habe es verheerende Folgen, meint die Politikwissenschaftlerin Astrid Séville. Sie plädiert dafür, die politische Debattenkultur zu stärken.
Mit ihrer Dokotorarbeit habe die Politikwissenschaftlerin Astrid Séville vor allem zeigen wollen, dass "die Rede von Alternativlosigkeit" für Politiker sehr bequem sei. Sie betonten die Notwendigkeit, würden so unbequeme Debatten abkürzen und sich gegen Kritik immunisieren. Die Bürger sollten bestimmte Dinge "einfach glauben".
Séville möchte sich dafür stark machen, dass im politischen Prozess wie über "Gründe, ideologische Motive und Werte" gesprochen werde, anstatt nur auf Sachzwänge zu verweisen. Sie fordert eine Stärkung der Debattenkultur:
"Also, dass man wieder klarmacht, welche Optionen auf dem Tisch liegen und welche Güterabwägung eigentlich hinter einer politischen Entscheidung stecken."
Politiker sollten ihrer Ansicht nach "die Verfahren parlamentarischer Entscheidungsfindung wieder bejahen". Für den deutschen Diskurs sei besonders wichtig, den Sinn von Kompromissen zwischen Alternativen wieder herauszustellen.
AfD als Folge der TINA-Rhetorik
Wie problemtatisch das TINA-Prinzip für die Demokratie sei, hat man laut Séville in Deutschland am Beispiel der AfD sehen können. Die Partei trage schon im Namen eine "gezielte Oppostion" gegen diese Rhetorik, weil sie in der Eurozonen-Krise habe beobachten können, "dass legitime Optionen von vorn herein vom Tisch gewischt wurden, dass eben nicht offen debattiert wurde".
Die TINA-Rhetorik sei eine "Beschwörung vom Ende der Steuerungsfähigkeit von Politik". Doch das treffe überhaupt nicht zu - und mobilisiere genau dadurch den Populismus einer AfD.
