»Wenn Politik auf Praxis trifft« - so lässt sich die jüngste und erste inhaltliche Sitzung der Enquete-Kommission »Internet und digitale Gesellschaft« zusammenfassen. 1833 Zuschauer sollen bei der öffentlichen Sitzung per Livestream dabei gewesen sein. Sie konnten in der fast 4 Stunden langen Videoübertragung die neun Experten aus Wirtschaft und Wissenschaft dabei beobachten, wie sie in jeweils drei Minuten, ihre Statements und Thesen zur deutschen Internetpolitik darlegten. Anschließend gab es mehrere Fragerunden der anwesenden Politiker, in denen die Experten Rede und Antwort standen.
Einig waren sich die geladenen Experten darüber, dass die Politik sich mit Gesetzen für das Internet zurückhalten soll, da viele der bislang erlassenen Gesetze rund um die Online-Welt nicht nur inhaltlich, sondern auch formal »unbrauchbar« seien. Das bestätigt sich auch in den eingestampften gesetzlichen Vorhaben zur Vorratsdatenspeicherung, den Netzsperren und dem angeblich vor dem Aus stehenden elektronischen Entgeltnachweis ELENA.
Unsere Kollegin Vera Linß war bei der Anhörung im Paul-Löbe-Haus dabei.
Foto: Screenshot Bundestag TV