Rückkehr der Freundlichkeit und Zivilität
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Nach der Amtseinführung von Joe Biden in das Präsidentenamt zeigt sich unser USA-Korrespondent Tilo Kößler von deren feierlicher Würde beeindruckt. Mit Vize-Präsidentin Kamala Harris werde es eine sehr klare Arbeitsteilung geben.
"Was mich beeindruckt hat, war, dass diese ganze Veranstaltung in einer feierlichen Würde stattgefunden hat", schildert unser Washington-Korrespondent Tilo Kößler seine Eindrücke von der Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Joe Biden in Washington. "Das war tatsächlich nicht nur die Rückkehr zur Normalität, sondern das war eine Rückkehr zur Zivilität, die Rückkehr zum respektvollen Umgang."
Diese Form der Feierlichkeiten habe auch mit dem Inhalt von Joe Bidens erster Rede korrespondiert, so Kößler. Der neue US-Präsident habe dazu aufgerufen, den "Krieg" zu beenden und mit dem Hass in der Gesellschaft Schluss zu machen. Meinungsunterschiede gehörten zur Demokratie, aber keine Feindschaft. Die Zeremonie habe eine "Rückkehr der Freundlichkeit ausgezeichnet", sagt Kößler.
Zu der Zusammenarbeit von Biden mit seiner Vize-Präsidentin Kamala Harris sagt Kößler: Man habe da natürlich einen alten Präsidenten von 78 Jahren, und auf der anderen Seite eine jugendlich frisch wirkende, geradezu begeisterte Stellvertreterin gesehen. "Das ist schon ein ganz besonderes, gemischtes Doppel." Der Präsident werde sich zunächst auf drei Schwerpunkte konzentrieren: die Bekämpfung der Pandemie, das Motiv des Wundenheilens in der Gesellschaft und das Verhältnis zu den Alliierten. Deshalb werde Biden versuchen, viele Gespräche zu führen und Brücken zu schlagen.
Kamala Harris wirkte bei ihrer Vereidigung als Vize-Präsidentin begeistert. © picture-alliance/Pool AFP/AP/Saul Loeb
Arbeitsteilung zwischen Biden und Harris
Harris werde dagegen sehr stark mit der Innenpolitik und den Reformprozessen beschäftigt sein, sagt Kößler. Dabei gehe es unter anderem um die Justizreform und die Polizeireform. Als Vize-Präsidentin habe sie den Vorsitz und die entscheidende Stimme in einem Senat, der sich mit 50 Stimmen für die Demokraten und 50 für die Republikaner genau im Patt befinde. "Sie wird tief, tief involviert sein in innenpolitische Entscheidungsprozesse." Damit zeichne sich auch die Arbeitsteilung ab.
Amtsenthebungsverfahren als Testprobe
Ob es gelingen werde, eine gewisse Zusammenarbeit mit den Republikanern zu erreichen, werde sich im Amtsenthebungsverfahren gegen Donalds Trump zeigen. Bei der Abstimmung im Senat werde sich zeigen, ob es genügend Stimmen von Republikanern geben werde, die mit den Demokraten stimmen. Erforderlich sind 17 Stimmen. Das könnte der Amtszeit von Trump ein "symbolisches Ende" bereiten und ihn daran hindern, dass er jemals wieder öffentliche Ämter einnehmen könne.
(gem)
