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Hartz-IV-Sanktionen und ihr Nutzen
"Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen", hat Franz Müntefering als Arbeitsminister gesagt. Zu einer Zeit, als die SPD-Parteiführung Hartz IV noch in allen Punkten für richtig hielt. Die Haltung, die hinter diesem Spruch steckt, ist bis heute bestimmend für die Leistungskürzungen im ALG II.
Rund eine Million Sanktionen wurden 2015 bundesweit gegen Hartz-IV-Bezieher verhängt. Durchschnittlich wurde um rund 100 Euro gekürzt. Es betrifft junge Arbeitslose, es betrifft 50-Jährige mit 30 Jahren Berufserfahrung, die sich weigern, an weiteren, sinnlosen Qualifizierungsmaßnahmen teilzunehmen. Und es betrifft die Schwächsten der Schwachen, Kinder. In jedem dritten sanktionierten Haushalt leben sie.
Den drakonischen Maßnahmen der Arbeitsagentur steht eine sich rasend verändernde Arbeitswelt gegenüber: Digitalisierung und Automatisierung, ein Arbeitskräftemarkt, der überaltert ist und eine Wirtschaft, die klagt, dass geeignete Fachkräfte fehlen.
Muss das Konzept von Arbeit, Lohn und Disziplin nicht völlig neu gedacht werden? Was sagen Volkswirte, Betroffene, Unternehmer und Politiker dazu?
