Aus für Sigmar Gabriel

Interessanter wird die SPD dadurch nicht

Der Parteivorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) geht am 11.12.2015 beim Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) in Berlin über das Podium
Abgang: Sigmar Gabriel wird kein Außenminister mehr sein © dpa / picture alliance / Michael Kappeler
Von Klaus Remme |
Sigmar Gabriel gilt als unberechenbar. Seinen Job als Außenminister hat er dennochj gut gemacht - schnell und ohne Schonfrist fand er sich in schwierige außenpolitische Gemengelagen ein. Trotzdem wird er der neuen Regierung nicht angehören - leider, meint der Journalist Klaus Remme.
"Mach keinen Scheiß" – diese Worte fielen bei der Amtsübergabe von Frank-Walter Steinmeier an Sigmar Gabriel vor gut einem Jahr* im Auswärtigen Amt. "Das sei doch wohl seine Botschaft gewesen", interpretierte Gabriel den Vollblut-Diplomaten Steinmeier, wohl wissend, dass er selbst einen anderen Typ Außenminister verkörpern würde.
Für Gabriel war das Frühjahr 2017 eine Zäsur, nicht nur weil das Auswärtige Amt neue, spannende Herausforderungen mit sich brachte. Gabriel hatte den Parteivorsitz abgegeben, er wurde zum dritten Mal Vater, hatte stark an Übergewicht verloren und gehörte in Umfragen schnell zu den beliebtesten Politikern im Land. Jeder Aspekt für sich genommen reicht aus, um einen Politiker zu verändern. In der Summe präsentierte sich Gabriel dreizehn Monate als kompetenter Außenminister ohne Allüren.
Dass er dieses Amt jetzt abgeben muss, ist ausschließlich Verwerfungen innerhalb der SPD geschuldet und deshalb zu bedauern. Ja, auch Sigmar Gabriel trägt als ehemaliger Parteivorsitzender Verantwortung für diese Verwerfungen. Doch als Beobachter muss man eine Regierungsbildung nicht als passenden Austragungsort für die Begleichung alter Rechnungen akzeptieren.
Gabriel hat als deutscher Außenminister in sehr kurzer Zeit und schwieriger internationaler Gemengelage Tritt gefasst. 100 Tage Schonzeit gab es nicht.

Neustart ohne den alten Widersacher

Egal ob in Moskau, Jerusalem oder Ankara: Gabriel hat auch vor Kameras und Mikrofonen Position bezogen und möglichen diplomatischen Kollateralschaden akzeptiert. Ist das weniger professionell als ein Frank-Walter Steinmeier, der in heikler Lage stets das kalkulierte Gespräch hinter den Kulissen suchte? Weniger ehrlich ist es auf keinen Fall.
"Erratisch, verletzend, unberechenbar" – diese Urteile begleiten Gabriel seit Jahren und werden auch von Beobachtern geteilt, die sein politisches Talent anerkennen. Das Interview mit den vermeintlichen Worten seiner Tochter über Martin Schulz, "den Mann mit den Haaren im Gesicht", war in der Außenwirkung verheerend und vom Zeitpunkt her, wenige Stunden vor dem Rückzug von Martin Schulz, fast tragisch.
Hätte Gabriel ohne dieses Interview im Amt überleben können? Sicherlich wären seine Chancen größer gewesen. "Mir geht’s gut", hat er heute zum Abschied im Auswärtigen Amt gesagt und hinzugefügt, "ein Heiko Maas werde das als Nachfolger sicherlich exzellent machen." Die SPD-Führung um Andrea Nahles und Olaf Scholz hat sich für einen Neustart ohne den alten Widersacher entschieden.
Interessanter wird die SPD dadurch nicht.
*An dieser Stelle war zuvor ein falscher Zeitpunkt genannt - wir haben das korrigiert.
Mehr zum Thema