Deutsch-französisches Doppel
Das dritte Treffen in kurzer Frist, von einem Antrittsbesuch im herkömmlichen Sinne konnte keine Rede mehr sein. Er beginne, sich im Quai d’Orsay heimisch zu fühlen, meinte der Gast aus Berlin, kurz bevor beide Außenminister zur Syrienkonferenz in die Schweiz aufbrachen.
"Gemeinsame Auftrittsmöglichkeiten haben wir schon in wenigen Stunden wieder."
Sagte Frank-Walter Steinmeier. Warnte aber vor zu hohen Erwartungen:
"Es wird bei den Gesprächen nicht den großen Friedensdurchbruch geben, aber wir müssen uns kleinen Schritten an eine Möglichkeit der politischen Lösung annähern und der nächste Schritt muss sein , dass wir auch Möglichkeiten schaffen zur zu humanitären Versorgung der Bevölkerung, sei es durch humanitäre Korridore oder lokale Kampfpausen."
Bilaterale Verabredungen
Dem Wiedersehen der beiden Außenminister bei der Syrienkonferenz gingen Verabredungen für die bilateralen Beziehungen voraus.
Laurent Fabius sprach von einer neuen Phase der deutsch-französischen Zusammenarbeit, "tief und ertragreich", wie er sagte.
Am Morgen hatte Staatspräsident Hollande bereits, und nicht zum ersten mal in diesen Tagen, die Partnerschaft mit Deutschland hervorgehoben - vor Arbeitgebern und Gewerkschaften, denen er seine Wirtschaftsreformen erläuterte. "Enger Schulterschluss" – das soll vor allem in der Zusammenarbeit mit dem SPD-Schwergewicht in der Großen Koalition gelten.
Frank-Walter Steinmeier ist ein gern gesehener Gast in Paris und will die Kooperation mit seinem französischen Kollegen noch weiter ausbauen, aus der ein oder anderen Routine der Beziehungen ausbrechen: Die beiden Außenminister wollen gemeinsam auf Reisen gehen, jedes Land habe eigene, auch historisch gewachsene Interessensregionen und Kenntnisse:
"Wir beide werden eine erste gemeinsame Reise unternehmen, die uns in Deutschland geographisch etwas näher liegt, wir haben vereinbart, dass die Reise nach Georgien und Moldawien gehen wird."
Gemeinsam gegen Europaskepsis
Über die Erfahrungen und Wahrnehmungen sollen dann beide Parlamente unterrichtet werden. Mit Blick auf die "besorgniserregende Europaskepsis", kündigte Außenminister Steinmeier an, gemeinsam mit Laurent Fabius öffentlich aufzutreten, um für Europa zu werben - keine ganz neue Idee in den deutsch-französischen Beziehungen, aber:
"Man könnte vor Studenten oder vor anderem großen Publikum gemeinsam erläutern, wie wir über Europa denken, wie wir Probleme angehen und lösen, allerdings keine Wahlmeetings…",
stellte Laurent Fabius klar.
Mit Blick auf die afrikanischen Herausforderungen und die gestrigen Beschlüsse auf EU-Ebene, wiederholte Frank-Walter Steinmeier, Deutschland werde in der ZAR seinen Teil beitragen, zuvor müsse geklärt werden, was die anderen Europäer leisteten. Und:
"Bekannt ist, dass wir dabei einen deutlichen Schwerpunkt bei unseren Anstrengungen in Mali setzen werden."
Ob dabei die deutsch-französische Brigade ins Spiel kommt, ließ der Außenminister offen. So viel sei aber klar, es sei die gemeinsame Aufgabe Frankreichs und Deutschlands, die Sicherheitskräfte in Mali so auszurüsten, dass sie mittelfristig ihre Aufgaben alleine erledigten könnten.
"Ob die deutsch-französische Brigade am Ende die Richtige ist und die Fähigkeiten hat, das auch zu tun, das müssen glaube ich unser beider Verteidigungsminister entscheiden. Unabhängig davon wünsche ich mir aber, dass die deutsch-französische Brigade in der Tat eine Zukunft im gemeinsamen Denken unser Länder hat."
