Stresstest für die CDU im Ländle
Fast zwei Jahre vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg herrscht bei der CDU im Ländle bereits Wahlkampf. Eine Urabstimmung entscheidet über den Spitzenkandidaten. Es konkurrieren Parteichef Thomas Strobl und der Parlamentspräsident Guido Wolf.
Ein Abend vor ein paar Tagen in der Brauereigaststätte Adler in Dellmensingen bei Ulm. Flaches Land, rund 200 CDU-Mitglieder, sie warten auf Thomas Strobl.
"Herr Strobl, muss man hinzufügen und so viel Zeit muss sein, er ist nicht nur Landesvorsitzender, sondern er ist auch stellvertretender Bundesvorsitzender er ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender und, ja und jetzt."
Und was er jetzt ist, ist gar nicht so einfach zu erklären: Er ist Bewerber für die CDU-Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2016. Einer von zweien.
Aber zwischen der Spitzenkandidatur und ihm liegt in diesem Moment noch der Abend in Dellmensingen, liegen 6 Regionalkonferenzen, ein Mitgliederentscheid seiner Partei und der Verkehr um Ulm herum, denn noch warten die CDU'ler im Adler auf Thomas Strobl. Als er dann mit einer guten halben Stunde Verspätung kommt, klingt er so.
"Danke auch, dass Sie so fröhlicher Stimmung sind, obwohl ich mich als ein Opfer der grünen Verkehrspolitik etwas verspätet habe."
Die Landtagswahlen sind zwar erst in eineinhalb Jahren, aber Wahlkampfstimmung ist schon jetzt. Die Dellmensinger warten seit Jahrzehnten auf eine Umgehungsstraße, dass sie mindestens genausolang nicht gebaut wurde, ist jetzt natürlich die Schuld der Grünen. Immer drauf auf den beliebten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und natürlich auf den Lieblingsfeind der Schwarzen: Landesverkehrsminister Winfried Hermann.
"Jaja es gibt zwei, aber wer den einen Winfried wählt, kriegt den anderen immer frei Haus mitgeliefert, das ist der doppelte Winfried."
Wolfs Statur, Kleidung und Witze sind eher bodenständig
Ein zweites Leitmotiv von Thomas Strobl in diesem vorgezogenen Wahlkampf: Baden-Württemberg wird von Rot-Grün unter Wert regiert, Kretschmann und sein Kabinett verspielen ohne Not den Spitzenplatz des Landes, zum Beispiel in der Schulpolitik:
"In Baden-Württemberg hatten wir über Jahre weg, über Jahrzehnte hinweg die besten Schulen. Und heute, was haben sie da für ein Durcheinander angerichtet, die Grünen und die Roten. Das hat Baden-Württemberg nicht verdient."
Ein paar Tage später, gut 100 Kilometer entfernt in der Alten Kelter in Winnenden. Hier hält der andere Bewerber für die Kandidatur seine Rede. Er heißt Guido Wolf, ist Landtagspräsident, war zuvor Landrat in Tuttlingen. Während der Bundespolitiker Strobl gern sportlich-elegant daherkommt, sind Wolfs Statur, Kleidung und auch seine Witze eher bodenständig.
"Aber eins ist klar, und da bin ich ganz Schwabe, wir von der CDU gebet nix, auch nicht an die FDP."
Schon gar nicht an Grüne und Rote: Auch Guido Wolf lässt kein gutes Haar an der Landesregierung, beim Thema Bildung poltert er gegen die neu eingeführte Gemeinschaftsschule, gegen die angeblich vernachlässigte Realschule:
"Auch bei uns hat es Kritik gegeben. Sind wir ehrlich, Bildungspolitik ist immer ein schwieriges Thema. Du hast es ja nur mit Experten zu tun. Jeder war ja mal auf der Schule. Und trotzdem ist es ein Zukunftsthema und im Moment ist der Ärger riesig. So wie es ist, kann es nicht bleiben."
Aber auch Wolf tut sich schwer mit Kritik am grünen Ministerpräsidenten. 70 Prozent der Baden-Württemberger sind laut einer aktuellen Umfrage mit Winfried Kretschmann zufrieden, das heißt, auch viele CDU-Anhänger und Mitglieder finden den bodenständigen Ministerpräsidenten gut, und die will man ja schließlich nicht verärgern oder gar zu den Grünen treiben:
"Ich will überhaupt nicht alles am Politikstil eines Ministerpräsidenten Kretschmann verteufeln. Ich glaube, es gibt auch ein paar Punkt, wo wir sagen müssen als CDU. Das ist ein Politikstil, den können wir auch."
Wettern gegen Grüne und SPD, Schulpolitik und Verkehr
Es ist ein kurioser Wahlkampf, der da stattfindet in der CDU Baden-Württemberg. Landesparteichef Strobl und Landtagspräsident Wolf wollen beide Spitzenkandidat werden und Kretschmann im Frühjahr 2016 herausfordern. Seit Wochen ziehen sie daher Abend für Abend durch Gaststätten und Veranstaltungssäle, um ihre Partei davon zu überzeugen, dass sie der jeweils bessere Spitzenkandidat wären. Aber inhaltlich unterscheiden sie sich kaum, sogar einige Pointen in ihren Reden sind fast identisch. Auch Guido Wolf schießt sich auf Verkehrsminister Hermann ein:
"Eins ist klar: Einen Winfried allein gibt es nicht. Wer Winfried Kretschmann wählt, bekommt Winfried Hermann im Rucksack gleich mitgeliefert."
Sie wettern über Grüne und SPD, über die Schulpolitik, den Verkehr, die Polizeireform, obwohl es eigentlich viel zu früh für diesen Wahlkampf ist. Denn die Landtagswahl ist 2016 und wenn Strobl und Wolf jetzt um die Wette auf die Landesregierung schimpfen, wirkt das wie ein Schaukampf gegen einen unsichtbaren Gegner, und die Zuschauer sollen dafür Stilnoten verteilen.
Der Politologe Hans-Georg Wehling beobachtet die baden-württembergische CDU seit Jahrzehnten und beschreibt die Auseinandersetzung so:
"Die beiden Kandidaten haben als Hauptaufgabe zu lösen, sich bekannt zu machen. Einmal innerhalb der Partei, da ist Strobl schon ganz gut aufgestellt. Zum anderen wollen die Leute auch wissen: Wer kann besser Wahlkampf. Und da übt man und zeigt, was man da drauf hat."
Was aber nichts daran ändert, dass der tatsächliche Wahlkampf derzeit zwischen Strobl und Wolf stattfindet Ein CDU-Mitglied aus Dellmensingen fragt nach zwei Stunden Wolf und einer Stunde Strobl daher etwas verwundert:
"... und mich würde mich jetzt eben interessieren heute das ist ja eigentlich eine Wahlkampfveranstaltung zwischen Ihnen und Herrn Wolf, warum ich jetzt das Kreuz bei Ihnen und nicht bei de Herrn Wolf machen soll. Ich möchte da etwas mehr Unterschiede sehen."
Thomas Strobl tut sich hörbar schwer mit der Antwort:
"Ich will einmal, ich darf vielleicht, ich sage einmal ganz kurz etwas zu meiner Person. Viele von Ihnen kennen mich."
Kein kritisches Wort über den Mitbewerber
Und dann braucht er fast fünf Minuten für eine denkbar umständliche Antwort, die man mit zwei Stichworten zusammenfassen kann: Erstens: Er hat sich um die CDU verdient gemacht. Zweitens: Er will dafür sorgen, dass Baden-Württemberg im Bund besser vertreten wird. Bei Guido Wolf in Winnenden ist die Antwort auf diese Frage zwar fast genauso lang, aber doch ganz anders. Er berichtet davon, dass er als Landtagspräsident viel im Land unterwegs ist:
"Und dann waren es immer mehr, die zu mir gesagt haben, du Mensch, oder Sie oder Dich könnten wir uns gut vorstellen für die Rolle des Spitzenkandidaten. Und da habe ich gedacht, Mensch, wovon träumen die bei Nacht? Das habe ich nicht sofort ernst genommen."
...aber nach ein paar Monaten dann eben doch, und irgendwann sei dann die Entscheidung gefallen. - Aber auch bei Wolfs Antwort fällt auf, dass kein auch nur annähernd kritisches Wort über den Mitbewerber fällt, es ginge eben darum, nicht den besseren, sondern den geeigneteren Kandidaten zu finden.
"Wer einen solchen Mitgliederentscheid besteht und ihn so besteht, dass kein Scherbenhaufen zurückbleibt, der hat auch die Chance nachher den Wahlkampf gegen Grün-Rot zu bestehen."
Scherbenhaufen ist das Stichwort, denn die gesamte CDU in Baden-Württemberg erinnert sich noch an den Scherbenhaufen, vor dem sie vor 10 Jahren stand, als die Entscheidung, ob Annette Schavan oder Günther Oettinger als Ministerpräsident Erwin Teufel beerben sollte, die Partei über Jahre hinaus spaltete. Das erklärt die Vorsicht der beiden aktuellen Bewerber, aber es gibt noch keine Antwort auf die Frage, um der es der Landespartei eigentlich geht:
Wer hat bessere Chancen gegen den populären Winfried Kretschmann?
Denn alle wissen: Erstens – die CDU Baden-Württemberg musste noch nie einen Wahlkampf aus der Opposition heraus machen und zweitens, der Amtsinhaber ist ein schwieriger Gegner:
"Die CDU allgemein wird es sehr schwer haben gegen den Winfried Kretschmann, der ist unheimlich populär, der ist sehr bodenständig, das wird schwer."
Thomas Strobl auf der einen Seite ist Polit-Profi. Hans-Georg Wehling:
"Thomas Strobl ist schon lange im Amt. Als Generalsekretär hier in Baden-Württemberg. Er ist lange in der Bundespolitik. Er ist gut vernetzt im Land und auch drüber hinaus."
Strobl ist der Schwiegersohn von Wolfgang Schäuble
Seit 1989 sitzt er für die CDU im Heilbronner Gemeinderat, seit 1998 im Bundestag, er war in der letzten Legislaturperiode Vorsitzender der baden-württembergischen Landesgruppe, hat ein gutes Verhältnis zur Bundeskanzlerin, ist der Schwiegersohn von Wolfgang Schäuble.
Unter den CDU-Landesvorsitzenden Günther Oettinger und Stefan Mappus war er Generalsekretär und seit 2011 ist er Parteichef. Und in diesem Amt hat er die Landespartei, die nach der Wahlniederlage am Boden lag, wieder auf die Füße gestellt. Offene Diskussionen über die Inhalte und Themen wie Kinderbetreuung, ein zweigliedriges Schulsystem oder die Gleichbehandlung von homosexuellen Lebenspartnerschaften, und ein Programm, mit dem parteiintern gezielt Frauen gefördert werden sollen.
"Da hat er sehr geschickt gearbeitet und - das muss man ihm auch innerparteilich sehr hoch anrechnen, dass er sich hier mit Erfolg bemüht hat, dass eben die unrühmliche Phase unter Mappus aufgearbeitet wurde. Obwohl er selber da involviert war. Er war ja selber auch unter Mappus Generalsekretär der CDU."
Obendrein hat er im vergangenen September ein sehr gutes Bundestagswahlergebnis für die CDU-Württemberg eingefahren. Er ist bekannt, er kennt die Partei bis in die Feinheiten ihrer Struktur.
Die andere Seite: Im ländlichen Raum, wo die CDU Baden-Württemberg ihre Machtbasis hat, wird er zwar wie in Dellmensingen bei Ulm respektvoll begrüßt, aber die Parteimitglieder erleben ihn nicht unbedingt als einen von ihnen. Immer braungebrannt, im modisch geschnittenen Anzug, einen erkennbaren Schmiss aus seiner Zeit bei einer Heidelberger Studentenverbindung auf der Backe.
Ganz anders Guido Wolf. Nicht nur mit seinen Witzen kommt er bodenständiger daher als Strobl, auch in Aussehen und Aufmachung. Der dunkle Anzug ist weiter schnitten, die brauen Schuhe dazu sind nicht so auf Hochglanz poliert, wie die schwarzen von Thomas Strobl. Nach einer Juristenlaufbahn im Staatsdienst wurde er Bürgermeister in Nürtingen, dann Landrat in Tuttlingen und Mitglied im Landtag.
In den Katholischen Gegenden kommt Guido Wolf gut an
Anfang 2012 kam er nach dem Rücktritt des früheren Finanzministers Willi Stächele wegen der EnBW-Affäre ziemlich überraschend auf den Sessel des Landtagspräsidenten, der der CDU als stärkster Fraktion zusteht. Und im April diesen Jahres nominierte die Landtagsfraktion ihn als Bewerber für die Spitzenkandidatur, nachdem Fraktionschef Peter Hauk, der sich lange als nächster Ministerpräsident von Baden-Württemberg gesehen hatte, erkannte, dass er in der eigenen Fraktion nicht den nötigen Rückhalt hat und sich für Wolf aussprach.
"Er hat eine leutselige Art. Er hat das Zeug zum Landesvater. das hat er immer auch herausgekehrt. Sonst ist sein Handicap: Er hat eine relativ kurze Verwaltungserfahrung im Landratsamt in Tuttlingen, er ist erst relativ kurz in der Politik."
Wolf ist ein Stück weit Anfänger im Betrieb der Landespolitik, analysiert Wehling weiter, räumt aber ein, dass er schnell dazu lernt. Als Landtagspräsident ist er nahezu allgegenwärtig, nimmt ungewöhnlich viele Termine vor Ort wahr. Vor allem im sogenannten Oberland, dem ländlich-katholisch geprägten Gebiet zwischen schwäbischer Alb und Bodensee, hat er viele Anhänger beliebt
"Das Land hat leichte katholische Mehrheit und starke evangelische Minderheit. In den Katholischen Gegenden da kommt Guido Wolf gut an, zumal er in dem Integrationsfest da oben, dem Weingartner Blutritt, selber mitreitet."
Der Wahlkampf um die Spitzenkandidatur wurde inoffiziell am 1. April, dem Datum, als sich die Landtagsfraktion für Wolf aussprach eröffnet, offiziell nach der Kommunalwahl am 25. Mai - und seitdem sind Strobl und Wolf beinahe täglich unterwegs im Land, und machen auf ihre jeweils eigene Art Wahlkampf. Wolf versucht sich bekannt zu machen und legt Wert auf seine Verwurzelung in der Kommunalpolitik.
Goldene Zeiten sind vorbei
"Und das ist etwas was aus meiner Sicht auch in der Landes- und Bundespolitik eine nicht unwichtige Voraussetzung. ist Im Übrigen hatten wir in Baden-Württemberg schon Ministerpräsidenten mit einer ähnlichen kommunalen Verankerung. Und es waren nach meiner Erinnerung nicht die schlechtesten."
gemeint ist natürlich Erwin Teufel. Die Zeit des vorvorletzten baden-württembergischen Ministerpräsidenten gilt für viele CDU-Anhänger als die goldene Zeit.
... und Strobl versucht den Ton zu treffen, mit dem er die Parteibasis nicht nur intellektuell überzeugt, sondern begeistert:
"Heilbronn ist die größte Rotweinregion Deutschland. Und wenn ihr bitte von dem heutigen Abend nur diese eine Sache mitnehmt, dann hat sich der Zug für mich und für euch schon gelohnt."
Am Ende des Wahlkampfes stehen 6 sogenannte Regionalkonferenzen. Begonnen haben sie am vergangenen Freitag Sinsheim, die letzte findet heute Abend in Appenweier statt. Hier treten die Konkurrenten in großen Hallen gegeneinander an. Jeder darf eine halbe Stunde reden, dann sind Fragen aus dem Publikum zugelassen. Das Interesse ist beachtlich, wenn auch nicht überbordend. In Sinsheim waren es etwa 1400 CDU'ler, in Ilsfeld am Dienstag um die 400.
"Worte, Worte, Worte und ganz wenig gute Taten"
Laut einer Umfrage zu Beginn der Konferenzen lag Strobl wegen seiner größeren Bekanntheit vorne. In den Reden gab es bislang wenig Neues. Die Textbausteine, die die beiden Bewerber hundertfach ausprobiert haben, werden in leicht gekürzter Form präsentiert. Guido Wolf
"Die Wahrheit ist: mit Grün-Rot rutscht Baden-Württemberg immer weiter aber. Kretschmann winkt freundlich aus dem Schaufenster, aber wer Winfried Kretschmann wählt, bekommt Winfried Hermann im Rucksack gleich mitgeliefert."
und Thomas Strobl
"...und deshalb werden wir den grünen Ministerpräsidenten mit seiner grün-roten Bilanz entzaubern und diese Bilanz ist seine Bilanz und diese Bilanz zeigt vor allem eines: Worte, Worte, Worte und ganz wenig gute Taten."
Aber paar regionale Besonderheiten gibt es dann doch. Thomas Strobl hatte zu Beginn in Sinsheim einen leichten Heimvorteil, denn Sinsheim liegt nur ein paar Kilometer von seiner Heimatstadt Heilbronn entfernt, an der Grenze von Württemberg zu Baden:
"Dass ich Brücken bauen kann, habe ich glaube ich in der CDU Baden-Württemberg unter Beweise gestellt, als ich Vorsitzender wurde und gesagt habe, meine erste Aufgabe heißt zusammenführen, integrieren und Brücken bauen.... Und jetzt habe ich als evangelischer Franke eine katholische Südbadenerin geheiratet – und mehr Brücken bauen geht gar nicht in Baden-Württemberg."
"Meiner Ansicht nach hat der Strobl etwas mehr Charisma / Meiner Meinung nach hat er etwas mehr Sachverstand für die Wirtschaft / Ich bin auch ein Anhänger von Herrn Strobl, den Herrn Wolf habe ich nicht gekannt, den habe ich heute das erste Mal gehört."
Und Guido Wolf konnte gestern im oberschwäbischen Biberach wenige Kilometer von seiner Heimatstadt Weingarten entfernt punkten, viel sagen muss er hier nicht, die Menschen sind auf seiner Seite:
"Herzlich willkommen hier in der Stadthalle in Biberach. Uns verbindet vor allem ein gemeinsames Ziel. Wir wollen 2016 diesem Land Baden-Württemberg eine bessere, nämlich CDU-geführte Landesregierung geben. Dafür kämpfen wirr... (Applaus)"
Ich kenne Guido Wolf schon lange und habe nur die besten Erfahrungen mit ihm gemacht, und ich glaub mit ihm können wir 2016 auch wieder gewinnen / Ich denk, der Herr Wolf hat besser vorgetragen, was Sachthema angeht / Ich sage, wir müssen einen Neuanfang machen / Der Wolf, der Herr Wolf ist näher beim Volk
Ergebnis am 5. Dezember
Es ist schwer zu sagen, wer nach - Stand heute - fünf von sechs Regionalkonferenzen die Nase vorn hat. Klar ist, dass die 69.000 CDU-Mitglieder im Land bis zum 2. Dezember abstimmen können und dass das Ergebnis am 5. Dezember bekannt gegeben wird.
Die Parteimitglieder müssen entscheiden, ob sie dem leutselige Guido Wolf die besseren Chancen geben, den Landesvater Kretschmann auf eigenem Feld schlagen will. Oder ob ihnen der Politmanager Strobl als Gegenmodell zu Kretschmann lieber ist.
Ein Zuhörer in Biberach stellte gestern Abend eine interessante Frage. Was haben die beiden vor, wenn sie das Rennen nicht machen, wenn der jeweils andere gewinnt. Für Guido Wolf war das einfach zu beantworten:
"Wissen Sie, darüber denke ich gar nicht so nach, denn ich habe mich beworben....mit einem gewissen Ziel. Aber natürlich sage ich Ihnen ganz offen und entspannt. Erstens, wenn's nicht klappt, dann bleibe ich ein humorvoller Mensch. Und zweitens habe ich einen Beruf, der ist nicht so schlecht, also Landtagspräsident ist nicht so schlecht."
Falls Thomas Strobl Spitzenkandidat wird, will er 2016 für den Landtag kandidieren und sein Bundestagsmandat niederlegen; und auch wenn er nicht Ministerpräsident wird, von Berlin nach Stuttgart wechseln. Über die Frage, was er macht wenn es nicht klappt, will er – wie sagt – nicht nachdenken. In jedem Fall will er nicht drüber reden:
"Wissen Sie, du musst dich in solchen Wettkämpfen auch in eine gewisse Autosuggestion setzen, du musst an dich glauben, ich bin jetzt schon so lang dabei, das war immer das beste Mittel."
Klar ist dennoch, dass Strobl mit seiner Kandidatur das größere Risiko eingeht. Er kann auf der einen Seite viel gewinnen, aber wenn er verliert, wird es schwierig für den Politprofi aus Heilbronn, meint der Politologe Hans-Georg Wehling:
"Wenn Strobl auf Platz 2 kommt, ist seine politische Karriere damit ziemlich beendet. Dann wird er hier nicht länger Landesvorsitzender der CDU bleiben können und sein Marktwert in Berlin wäre auch futsch."
