Bascha Mika, geboren 1954 in der Nähe von Opole in Polen, ist Journalistin und Publizistin und war von 1998 bis 2009 Chefredakteurin der Berliner "taz". Von 2014 bis März 2020 war sie Chefredakteurin der "Frankfurter Rundschau.
Großer Wumms mit unklarer Wirkung
15:43 Minuten
Halb Beruhigungspille, halb Versuch, überfällige Investitionen nachzuholen: Ob das Konjunkturpaket der Bundesregierung wirken wird, ist für die Journalistin Bascha Mika noch offen. Sie begrüßt, dass es keine Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotor geben wird.
Mehrwertsteuersenkung, 6000 Euro Kaufprämie für E-Autos und 50 Milliarden für Investitionen in Innovationen und Klimaschutz: Mit dem größten Konjunkturpaket der deutschen Nachkriegsgeschichte will die Bundesregierung die Wirtschaft aus der Coronakrise führen.
Auch wenn man derzeit noch nicht einschätzen könne, ob das auch funktionieren wird, findet die ehemalige Chefredakteurin Bascha Mika vieles an dem Paket zunächst gut. Etwa dass es keine Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotoren geben wird oder dass Familien eine Einmalzahlung von 300 Euro pro Kind bekommen sollen. "Und auch dass Alleinerziehende mehr Geld bekommen", so Mika mit Blick auf die Verdoppelung des Freibetrags für Alleinerziehende.
Ob die Menschen jetzt aber auch bereit seien, das zusätzliche Geld auszugeben oder ob sie sich nach wie vor durch die Krise verunsichert fühlten, könne man noch nicht sagen. Genausowenig ob die Wirtschaft die Mehrwertsteuersenkung tatsächlich in geringere Preise umsetzen werde, sagt die Journalistin. "Solange kann man nur hoffen."
50 Milliarden Euro für nachhaltige Investitionen
Insgesamt sieht Mika in den Maßnahmen zum Teil auch "so ein bisschen eine Beruhigungspille", die den Menschen signalisieren soll: "Leute, habt keine Angst, dass ihr eure Lebenshaltungskosten nicht mehr wirklich bewältigen könnt – das gilt natürlich für kleinere und mittlere Einkommen – sondern wir helfen euch und wir versuchen eben, das auch so zu streuen, dass sehr viele davon profitieren."
Bascha Mika 2016 in ihrer damaligen Funktion als Chefredakteurin der Frankfurter Rundschau.© Deutschlandradio
Auf der anderen Seite könnte das Konjunkturpaket ihrer Einschätzung nach durchaus eine gewisse wirtschaftliche Steuerungswirkung entfalten: "Immerhin sollen 50 Milliarden Euro ausgegeben werden, also ein riesiger Posten, für Innovationen und Klima", betont sie. "Insgesamt hat man doch das Gefühl, dass die Bundesregierung jetzt die Coronoakrise nutzt, um Investitionen, die seit 20 Jahren überfällig sind, endlich einmal auf den Weg zu bringen."
Bedauerlich hingegen sei, dass es ein Vorschlag von Familienministerin Giffey offenbar nicht ins Paket geschafft habe, so Mika: dass nämlich nur Unternehmen staatliche Unterstützung bekommen sollen, "die Frauen bewusst in Sachen Gleichstellungen fördern".
(uko)
Die gesamte Sendung mit Bascha Mika können Sie hier hören:
