"Beratende Kommission" zu Raubkunst soll aufgelöst werden

    Claudia Roth Staatsministerin für Kultur und Medien der Bundesrepublik Deutschland bei einer Demonstration gegen Rechts in Augsburg am Rathausplatz in Bayern.
    Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Claudia Roth, plant mit Ländern und Kommunen nach Dlf-Informationen ein Ende der "Beratenden Kommission" für die Rückgabe von NS-Raubgut. © picture alliance / CHROMORANGE / Michael Bihlmayer
    Die für die Rückgabe von in der NS-Zeit geraubtem Kulturgut zuständige Beratende Kommission soll ihre Arbeit einstellen und durch Schiedsgerichte ersetzt werden. Das geht aus internen Unterlagen hervor, die dem Deutschlandfunk vorliegen. Bei einem Treffen im Kanzleramt hat Kultur-Staatsministerin Claudia Roth dem seit 2003 ehrenamtlich tätigen Gremium demnach mitgeteilt, dass bis Anfang Oktober ein entsprechendes Konzept von Bund, Ländern und Kommunen beschlossen werden soll. Die Behörde der Kultur-Staatsministerin bestätigte Treffen und Inhalt. Im Koalitionsvertrag hatten SPD, Grüne und FDP noch die Stärkung der Beratenden Kommission vereinbart. Vor allem die Länder wollen nach mehreren umstrittenen Entscheidungen einer einseitigen Anrufbarkeit und verbindlichen Entscheidungen nur bei Schiedsgerichten zustimmen. Die Beratende Kommission ist auch als Limbach-Kommission bekannt. Sie wurde 2003 eingerichtet, um Konflikte um die Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogener Kunstwerke insbesondere aus jüdischem Besitz zu klären, die sich heute in öffentlichen Museen befinden.
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