Hören Sie dazu eine Einschätzung von Claudia van Laak aus der Sendung "Studio 9".
Wowereit tritt zurück
Berlins Regierender Bürgermeister, Klaus Wowereit (SPD), wird zum 11. Dezember zurücktreten. Wie Wowereit am Dienstag auf einer Pressekonferenz bekanntgab, wird er sein Amt zu diesem Zeitpunkt zur Verfügung stellen und "aus der aktiven Politik aussteigen".
Nach der Senatssitzung am Vormittag gab Wowereit um 13.00 Uhr eine Pressekonferenz. Auf dieser gab der Regierende Bürgermeister seine Entscheidung bekannt, zum 11. Dezember sein Amt zur Verfügung zu stellen. Zu diesem Zeitpunkt werde er auch "aus der aktiven Politik aussteigen". Vorher hatte er den Senat über seine Entscheidung informiert.
Als Grund für seine Entscheidung gab Wowereit an, dass er Schaden von seiner Partei abwenden wolle, der durch die zunehmende Diskussion über seine Person entstehen könnte. Insbesondere wies Wowereit auf die Verzögerungen beim Bau des neuen Flughafens BER hin, die ihm von Kritikern angelastet würden. Nach seinem Rücktritt werde er der Berliner Politik verbunden bleiben, allerdings mit einigem Abstand. "Für mich ist meine Bilanz positiv, und deshalb kann man auch gehen", sagte Wowereit.
Ab 15 Uhr will der Landesvorstand der Berliner SPD tagen, um die weiteren Schritte zu besprechen. Demnach will sich der Berliner Landesvorsitzende, Jan Stöß, als Wowereits Nachfolger vorschlagen. Im Gespräch sind aber auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh, Stadtentwicklungssenator Michael Müller, Arbeitssenatorin Dilek Kolat sowie der parteilose Finanzsenator Ulrich Nußbaum.
Als Grund für seine Entscheidung gab Wowereit an, dass er Schaden von seiner Partei abwenden wolle, der durch die zunehmende Diskussion über seine Person entstehen könnte. Insbesondere wies Wowereit auf die Verzögerungen beim Bau des neuen Flughafens BER hin, die ihm von Kritikern angelastet würden. Nach seinem Rücktritt werde er der Berliner Politik verbunden bleiben, allerdings mit einigem Abstand. "Für mich ist meine Bilanz positiv, und deshalb kann man auch gehen", sagte Wowereit.
Ab 15 Uhr will der Landesvorstand der Berliner SPD tagen, um die weiteren Schritte zu besprechen. Demnach will sich der Berliner Landesvorsitzende, Jan Stöß, als Wowereits Nachfolger vorschlagen. Im Gespräch sind aber auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh, Stadtentwicklungssenator Michael Müller, Arbeitssenatorin Dilek Kolat sowie der parteilose Finanzsenator Ulrich Nußbaum.
Der 60-jährige Wowereit führte zuletzt eine große Koalition aus SPD und CDU. In aktuellen Umfragen liegt die CDU allerdings klar vor der SPD in Berlin. Die CDU könnte den Rücktritt Wowereits also auch nutzen, um Neuwahlen herbeizuführen.
Wowereit wurde im Juni 2001 zum ersten Mal zum Regierenden Bürgermeister der Hauptstadt gewählt. Zuletzt galt er als sehr angeschlagen - seine Beliebtheit in der Bevölkerung sank rapide. Besonders das Desaster um den Bau des neuen Flughafens hatte am Ansehen des Regierungschefs gekratzt. Wowereit hatte das Projekt immer zum wichtigsten seiner Amtszeit erklärt.
(sdö/cc)