Die Linke in Zeiten der Krise
In Kürze werden Kanzlerin Angela Merkel und Präsidentin Dilma Rousseff bei den deutsch-brasilianischen Konsultationen in Brasilien aufeinander treffen. Was für eine Stimmung herrscht in dem Land zwischen Fußball-WM und Olympia? Keine gute, berichtet Korrespondent Julio Segador.
Isabella Kolar: Julio Segador, unser Südamerika-Korrespondent. Eine Sportlerin sagt in dem Feature, das wir gleich von Ihnen hören werden, dass Brasilien ein Jahr vor Olympia und trotz Olympia in Rio keine gute Zeit durchläuft. Sie waren gerade in Rio de Janeiro. Können Sie das bestätigen?
Julio Segador: Es ist in der Tat keine gute Zeit, die Brasilien derzeit durchläuft. Ich würde sogar sagen, dass das Land derzeit in ziemlich großen Schwierigkeiten steckt, und das hat hier wirklich keiner gedacht, ein Jahr nach der Fußball-WM und ein Jahr vor Olympia in Rio. Geplant war ja, dass Brasilien gerade in dieser Sandwich-Zeit auf einer Welle des Hochgefühls und der Aufbruchsstimmung reitet. Mit der Stimmung, da ist es wirklich nicht weit her. Ich jedenfalls habe in Rio eine wirklich schlechte Stimmung erlebt, eine miese Stimmung, und kaum jemand freut sich auch in Brasilien derzeit auf diese Spiele. Gut, wir haben noch ein Jahr, und da muss man sicherlich auch ein bisschen abwarten, aber sogar der Bürgermeister, Eduardo Pais, der wirkt enorm gestresst, wenn man ihn so bei seinen letzten Auftritten erlebt hat, wenn man ihn zu Rio gefragt hat, zu den Vorbereitungen.
Also ich würde sagen, eine schlechte Stimmung, und die hat natürlich auch Gründe. Das Land steckt mitten in einer Rezession, die Aussichten gerade auch für das Olympia-Jahr, also für 2016 sind alles andere als gut, und Brasilien erlebt auch derzeit den größten Korruptionsskandal seiner Geschichte. Da sind involviert Petrobras, das größte Unternehmen des Landes, aber auch viele Politiker aus allen Parteien. Die wurden da offenkundig geschmiert. Dazu kommt, die Popularitätswerte von Präsidentin Dilma Rousseff, die sind am Boden, so niedrig wie nie zuvor. Die Inflation, die ist dagegen ziemlich hoch, liegt bei neun Prozent, und auch die Kriminalität, und das ist ja seit jeher ein Sorgenkind in Brasilien, und da schaut man gerade auch im Olympiajahr besonders darauf, die ist auch wieder im Steigen. Also all das, was ich eben gesagt habe, das macht es ein bisschen auch schwierig, sich auf Olympia zu freuen, und die Spiele werden ja immer so ein bisschen auch verbunden mit diesem Attribut "ausgelassene Spiele". Also, von Ausgelassenheit ist in der Tat bisher nichts zu spüren.
Kolar: Kommen wir noch mal auf die Präsidentin, Dilma Rousseff, zu sprechen. Wenn ich Sie richtig verstanden habe, sie ist angeschlagen, sie ist seit vier Jahren Präsidentin Brasiliens, wurde im Oktober erst wiedergewählt und gilt als eine Vertreterin der Linken in Südamerika. Sie ist ja mal gestartet als Hoffnungsträgerin. Was hat sie falsch gemacht?
Vertrauen in die Politik dahin
Segador: Zunächst einmal ist Dilma Rousseff eine enge Weggefährtin von Lula da Silva, ihrem Vorgänger, dem früheren Präsidentin. Sie war da Kabinettschefin, sie war auch Ressortministerin. Und viele der Skandale, die momentan auch Brasilien zu schaffen machen, die rühren aus der Zeit Lulas. Das heißt, dass es viele der jetzigen Präsidentin Dilma Rousseff schlicht nicht abnehmen, dass sie nichts mit diesen Skandalen zu tun hat, dass sie davon nichts wusste, wie sie auch immer wieder beteuert. Wir reden, ich habe es vorhin gesagt, über den größten Korruptionsskandal in der Geschichte Brasiliens, und das hat dazu geführt, dass das Vertrauen vieler Brasilianer gerade in die Politik völlig dahin ist. Das hat natürlich auch Auswirkungen auf die Präsidentin, Dilma Rousseff, ihr bläst der Gegenwind ganz schön ins Gesicht aus den eigenen Reihen. Das hat inzwischen auch dazu geführt, dass in der Politik Weggefährten von ihr auch, Politiker, die eigentlich in einer Koalition mit ihrer Arbeiterpartei stehen, inzwischen auch offen der Präsidentin den Kampf angesagt haben. Das Ganze hat inzwischen auch eine politische Dimension.
Kolar: In diese komplizierte Gemengelage in zwei Wochen kommt Bundeskanzlerin Merkel nach Brasilien zu den deutsch-brasilianischen Konsultationen. Die beiden Damen kennen sich schon, die Linke und die Konservative. Wie ist das Verhältnis, was sind die Themen, und sind Ergebnisse zu erwarten?
Segador: Beide werden ja als die mächtigsten Politikerinnen auf der Welt bezeichnet. Angela Merkel sicherlich als unumstrittene Nummer eins in Europa. Rousseff ist die Präsidentin des südamerikanischen Global Players Brasilien. Und beide kennen sich gut, sie haben sich schon einige Male getroffen, erst vor vier Wochen in Brüssel beim EU-Lateinamerika-Gipfel. Diese deutsch-brasilianischen Konsultationen, die sind ein Novum, die gab es bisher noch nicht. Ich glaube nicht, dass es große politische Ergebnisse geben wird. Auf jeden Fall liegt es natürlich im Interesse Deutschlands, stärker in Brasilien präsent zu sein, und die Sportereignisse bieten ja auch eine Möglichkeit dazu, in dem Land zu investieren. Das Land Brasilien ist riesig, so groß wie Westeuropa. Es hat um die 200 Millionen Einwohner, das ist natürlich ein sehr, sehr lukrativer Absatzmarkt, gerade für ein exportorientiertes Land wie Deutschland. An Themen wird vielleicht eine Rolle spielen Klimaschutz. Wir haben ja Ende November, Anfang Dezember den entscheidenden Klimaschutzgipfel in Paris, und beide Länder wollen auch, dass es einen Abschluss geben wird, und Deutschland als größtes Industrieland und Brasilien mit dem immens großen Amazonas-Regenwald spielen da natürlich eine entscheidende Rolle.
Abgenutztes Image der Linken
Kolar: Werfen wir noch mal einen Blick auf die Linke in Südamerika, für die Frau Rousseff ja auch steht. Probleme, Proteste in Brasilien, wie gerade gehört. In Argentinien steht die Regierung Kirchner im Fall Nisman in der Kritik. Der Chavismus in Venezuela steht vor der Pleite. Die Marktwirtschaft hält Einzug in Kuba. Bedeutet das das Ende der legendären linken Bewegungen in Süd- und Lateinamerika?
Segador: Ich weiß nicht, ob man vom Ende sprechen kann. Allerdings, denke ich, ist schon ein gerüttelt Maß an Ernüchterung eingetreten, und je nach Land – Sie haben die einzelnen Länder eben ja aufgezählt, unterschiedlich stark diese linken Regierungen in Brasilien, Argentinien, Uruguay, Venezuela, auch in Bolivien, Ecuador, die hatten über viele, viele Jahre das Glück, dass die Preise für die Rohstoffe sehr, sehr hoch waren. Und diese Länder haben auch eine Menge an Rohstoffen, an Erdöl, Soja, Kupfer, Stahl dann in der Produktion. Das hat sich deutlich verändert. Die Preise sind gefallen, sind zum Teil im Keller. Und jetzt fehlt diesen Regierungen schlicht das Geld für die Wohltaten, die sie verteilt haben. Dazu kommt, dass diese linken Regierungen ja sehr, sehr häufig personengebunden waren. Sie haben Hugo Chavez ja genannt in Venezuela, Evo Morales in Bolivien, Lula da Silva, von dem wir vorhin gesprochen haben, in Brasilien. Da hat sich einiges von deren Image abgenutzt. Und wenn dann Skandale dazukommen wie zurzeit der Korruptionsskandal in Brasilien, dann bleibt vom Glanz dieser linken Regimes oft nicht mehr viel übrig. Also ich würde sagen, ich weiß nicht, ob es wirklich das Ende ist, aber auf jeden Fall ist da sehr, sehr breite Ernüchterung bei den Menschen in den jeweiligen Ländern eingetreten.
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