Breitband Sendungsüberblick

Digital Services Act: Was die neuen EU-Gesetze bedeuten

33:41 Minuten

Ein grosses Warenhaus mit hunderten von Paketen und Boxen in den Regalen und auf Fliessbändern. (Symbolbild)

Weniger gefälschte Produkte im Onlinehandel - auch davor soll das neue Gesetzespaket der EU schützen (Symbolbild) © Getty Images / Mint Images

Moderation: Katja Bigalke und Dennis Kogel | 19.12.2020

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Seit Jahren gibt es Debatten, wie die großen Tech-Unternehmen reguliert werden können. Nun hat die EU ein Gesetzespaket vorgestellt, das sich nicht nur auf die Konzerne beschränkt. Es birgt auch die Chance, das Internet nachhaltig zu verändern.

Im Netz haben vor allem die größten und mächtigsten Tech-Konzerne das Sagen: Google, Amazon, Facebook und Apple. Mit den Entwürfen der EU zu den Gesetzen für digitale Dienste und digitale Märkte kündigen sich nun tiefgreifende Veränderungen an.

Wie genau die EU bei den Tech-Konzernen durchgreifen will, erklärt unser Brüssel-Korrespondent Paul Vorreiter. Was die neuen Gesetze für Tech-Unternehmen und für Nutzer:innen bedeuten, diskutieren wir mit dem juristischen Berater Sebastian Schwemer von der Universität Kopenhagen.

Novellen für die digitale Welt

Auch in Deutschland gibt es Neuigkeiten aus der Gesetzeswelt. Vergangene Woche wurden gleich zwei Novellen im Bereich Digitales beschlossen: zum einen die Änderung des BND-Gesetzes, zum anderen die Überarbeitung des Telekommunikationsmodernisierungsgesetzes.

Unsere Autorin Vera Linß erklärt, was die Neuerungen bedeuten.

Journalist:innenmorde in Mexiko

Seit dem Jahr 2000 wurden in Mexiko mehr als 100 Journalist:innen ermordet. Das Land gilt weltweit als das gefährlichste für Journalist:innen. Weitere schlimme Fakten: Die Verbrechen werden selten geahndet, die Täter:innen fast nie gefasst. In 99 Prozent der Fälle gibt es überhaupt keine Urteile.

Warum schafft es das mittelamerikanische Land nicht, sich aus dieser Spirale der Gewalt zu befreien und die zu beschützen, die für Aufklärung sorgen? Darüber sprechen wir mit Anne Demmer, ARD-Korrespondentin in Mexiko.