Ein Thema, auf das sich fast alle politischen Lager einigen können: So kann es mit Social Media nicht weitergehen. In den USA haben sowohl Noch-Präsident Trump, als auch Bald-Präsident Biden eine Abschaffung des Paragraphen 230 gefordert, der die Betriebsgrundlage der Plattformen bildet. Und auch in Europa gibt es Bestrebungen wie den Digital Services Act und den Markets Act, die den Giganten aus dem Silicon Valley etwas von ihrer Macht nehmen sollen.

Die Motivationen für diese Regulierungen sind vielfältig. Ähnlich divers sind aber die Vorschläge, was genau geändert werden muss, um für ein friedlicheres Miteinander im Netz und weniger Gefahren für die Demokratie zu sorgen. Genau diese Meinungsverschiedenheiten machen die Gesetzgebung sehr kompliziert. Wir stellen diese Woche verschiedene Ansätze vor, die zum Einsatz kommen könnten. Dazu haben wir mit der Medienjuristin Stefanie Fuchsloch und dem Medienrechtler Stephan Dreyer gesprochen.

Anfang Dezember gab die IT-Security-Firma FireEye bekannt, dass es Unbekannten bereits im März gelungen sei, schädlichen Code in die Sicherheits-Software "Orion" zu schleusen. Das Problem: Zu den Nutzern von "Orion" zählen neben Unternehmen wie Microsoft, die Telekom und Siemens auch US-Behörden. Das heißt, dass die Hacker Zugriff auf Daten von Ministerien oder auch der Atomwaffenbehörde hatten. Der Ausmaß des Schadens ist zumindest öffentlich noch völlig ungeklärt. Auch, wer die Täter waren, steht noch im Raum. Zwar zeigen die USA mit dem Finger auf Russland, doch die Beweise dafür wurden noch nicht publik gemacht. Wir haben mit Patrick Beuth, Redakteur beim "Spiegel", über den vermutlich größten Hack der letzten Jahre gesprochen und versucht herauszufinden, was genau überhaupt passiert ist.

Jedes Jahr findet zwischen Weihnachten und Neujahr eine Mischung aus großer Hackerparty und Fachkonferenz statt: der Chaos Communication Congress. Eine Art Festival für Nerds und alle, die sich für technische, kulturelle und gesellschaftliche Veränderungen durch die Digitalisierung interessieren. Das riesige Festival gastierte schon in Hamburg, Berlin und lockte auf der Messe Leipzig zuletzt 20.000 Besucherinnen und Besucher an. In diesem Jahr fand der Kongress nun coronabedingt zum ersten Mal als "Remote Chaos Experience" im Netz statt. War das Feeling dasselbe? Matthias Finger hat nachgefragt.

Moderation: Vera Linß und Marcus Richter
Redaktion: Hagen Terschüren, Jochen Dreier und Jana Wuttke
Beitrag: Matthias Finger
Webredaktion: Hagen Terschüren

(hte)