Bundestag beschließt Antisemitismus-Resolution auch mit Fokus auf Kultur

Auch mit Blick auf Antisemitismus-Skandale bei der Weltkunstausstellung documenta 2022 in Kassel oder der Berlinale in diesem Jahr hat der Bundestag eine Resolution gegen Antisemitismus beschlossen. Damit werden auch vom Kulturbetrieb wirksame Regeln und Strategien gegen Judenhass verlangt. Mit dem Antrag werde klargestellt, dass es "auch in den Reihen von Kunst, Kultur und Medien" keinen Platz für Antisemitismus gebe, sagte der CDU-Abgeordnete Michael Breilmann. Er trat dem Vorwurf von Kritikern entgegen, die vor allem die darin verwendete Definition von Antisemitismus bemängelten. Die Resolution wendet sich unter anderem gegen eine staatliche Förderung für Organisationen und Projekte, die Antisemitismus verbreiten, das Existenzrecht Israels infrage stellen und zum Boykott Israels aufrufen. Anlass für die Resolution ist der bevorstehende Jahrestag der Reichspogromnacht von 1938. In der Nacht vom 9. auf den 10. November begann für alle sichtbar die Verfolgung und Ermordung der Juden in Deutschland und Europa. Eine Antisemitismus-Resolution war bereits im vorigen Jahr nach dem Hamas-Überfall geplant, kam aber nicht zustande.