Die Suche nach einem modernen Konservatismus sei die große Frage derzeit, sagte die Publizistin Liane Bednarz im Deutschlandfunk Kultur. "Im Grunde muss man es immer daran messen, dass Konservative bewahren wollen, aber nicht um des Bewahrens willens, sondern weil sich das Neue erstmal als besser erweisen muss als das Alte – das ist so die Grundidee." Das könne man an verschiedenen Politikfeldern durchspielen, sagte Bednarz. Es gebe allerdings einige Übereinstimmungen, wenn man Positionen am rechten Rand der Union mit der AfD vergleiche. "Bis in die Sprache hinein, ist sich das bisweilen sehr oft ähnlich."

Für das konservative Milieu gebe es einige Reizthemen, zu denen in der Union umstrittene Entscheidungen gefallen seien. Als Beispiele nannte Bednarz den Atomausstieg, die Energiewende, die Abschaffung der Wehrdienstpflicht, die Freigabe der Abstimmung für die Homo-Ehe und den Mindestlohn. Die Lebensschützer in der Union trügen den Abtreibungskompromiss eigentlich auch nicht mit. Es habe zu diesem Themen keine echte innerparteiliche Debatte gegeben, erklärte das CDU-Mitglied.

Dieser früher starke, konservativ-liberale Flügel liege in der CDU seit dem Weggang von Friedrich Merz seit Jahren brach, sagte Bednarz. "Es gab Versuche - wie den Berliner Kreis - da gehörte Herr Gauland damals zu, der aber bedeutungslos blieb", sagte die Publizistin. Es habe dann auch die "Aktion Linkstrend stoppen" gegeben, deren Vokabular aber bereits rechtspopulistisch gewesen sei. Sie habe selbst in ihrem eigenen Umfeld erlebt, dass viele dann zur AfD gegangen seien und sich verprellt gefühlt hätten.

Die CSU habe jetzt einen Zehn-Punkte-Plan erarbeitet, der dieses Milieu anspreche. Darin sei von Heimat und Patriotismus die Rede. Skeptisch stimmt sie, dass darin auch der Begriff Leitkultur falle. Es werde auch dafür plädiert, die Zuwanderung zu begrenzen. "Aber dann findet man auch so Sätze, man sei gegen Denkverbote und Meinungspolizei", sagte Bednarz. "Das ist klassisches, rechtspopulistisches Vokabular." In der Zuwanderungspolitik sei es klassisch konservativ, wenn man sich vor Parallelgesellschaften sorge und bessere Integration fordere. Wer dagegen eine Assimilation fordere und ausgrenzend denke, gleite in den Rechtspopulismus ab. (gem)