Ceta und die Konsequenzen

Warum nur Flexibilität aus der Krise führt

Eine Modellfigur steht am 24.10.2016 in Schwerin (Mecklenburg-Vorpommern) vor dem Schriftzug Ceta der auf einem Computerdisplay zu sehen ist (gestelltes Foto).
Ja oder nein? In der Ceta-Krise gibt die EU international ein schlechtes Bild ab © dpa-Zentralbild
Andreas Rödder im Gespräch mit Dieter Kassel |
Der Streit um das Handelsabkommen Ceta hat die EU in eine neue Krise gestürzt: Die Handlungsfähigkeit der Union scheint nicht mehr gegeben. Der Historiker Andreas Rödder sieht als Ausweg nur eine EU der unterschiedlichen Geschwindigkeiten.
Sonderwünsche auf den letzten Drücker bei Verhandlungen hat es in der Europäischen Union schon immer gegeben, sagt der Mainzer Historiker Andreas Rödder. Doch im Fall von Ceta komme nun hinzu, dass die Union bereits seit sechs Jahren im Krisen-Modus sei. Das habe zu einer "tiefen Verunsicherung" geführt.
Dazu kämen jetzt noch politisch-kulturelle Differenzen innerhalb der EU, die über lange Jahre ignoriert worden seien.

Immer mehr Integration - das ist das Problem

Rödder stellte im Deutschlandradio Kultur grundsätzlich die "Bewegungslogik" der EU infrage. Diese kenne nur eine Richtung, nämlich immer mehr Integration. "Das ist ein großes Problem für Europa", betonte er.
Der Historiker empfahl hingegen eine Union mit "unterschiedlichen Gravitationszentren" und verschiedenen Integrationsformen. Durch eine solche Flexibilität würde den Staaten die Luft zum Atmen gelassen. Damit werde die EU dann auch wieder handlungsfähiger.
Besonders die Außen- und Sicherheitspolitik taugt laut Rödder nicht dazu, mehr Gemeinschaft herzustellen. In diesem Bereich hätten sich die Staaten bisher am resistentesten gegen die Abgabe von Souveränität erwiesen. (ahe)
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