„Womit sich Claudia Roth aber auf jeden Fall neu positionieren muss, ist innerhalb der Koalition in dem Machtgefüge, das zwischen den drei Parteien besteht. Sie sitzt als Grüne im Kanzleramt, dem ein SPD-Kanzler vorsteht. Sie kann sich deswegen nicht mehr automatisch auf die Schiene Kanzler – Kulturstaatsministerin verlassen, die bisher immer ganz gut funktioniert hat.“
Kulturstaatsministerin
Claudia Roth bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages. © picture alliance / Fotostand
Was auf Claudia Roth zukommt
10:55 Minuten
Mit der neuen Bundesregierung gibt es auch eine neue Kulturstaatsministerin. Diesen Posten soll Claudia Roth übernehmen. Andreas Kilb von der „FAZ“ ist sicher, dass die Grünen-Politikerin schon in den ersten Monaten Wegmarken setzen wird.
„Monika Grütters hat sich sehr erfolgreich als Schutzmacht für die Kultur positioniert. Claudia Roth wird das eigentlich nur fortsetzen können“, sagt Andreas Kilb über die designierte neue Kulturstaatsministerin von den Grünen. Kilb ist Feuilleton-Korrespondent der "FAZ" in Berlin.
Außerdem wird mit Christian Lindner der Finanzminister von der FDP gestellt. Das heißt: Er muss schließlich die Mittel bewilligen, die die Kulturstaatsministerin verplanen kann.
Neuverteilung der Aufgaben zwischen Bund und Ländern
Dennoch zeigt sich Kilb zuversichtlich, da „sich jede Regierung über Kultur auch ein Stück weit positionieren oder selbst feiern und Außenwirkung erzeugen kann". Deswegen werde auch diese Regierung bestimmte Kulturprojekte umsetzen.
Der Kulturföderalismus stellt Claudia Roth zudem vor eine große Herausforderung, wie Kilb erklärt: Der Bund kann selbst keine Museen, Theater oder Opernhäuser betreiben und auch nicht mit einer Stimme bei der Restitution von Kulturgütern sprechen. Zudem wird die Finanznotlage in den Ländern und Kommunen dazu führen, dass mehr Zuschüsse vom Bund erbeten werden.
Deswegen plädiert Kilb für eine neue Verteilung der Aufgaben in der Kulturpolitik zwischen Bund und Ländern. Vorstellen kann er sich eine koordinatorische Rolle des Bunds beim Betrieb von Museen, bei der Frage der Restitution von Kulturgütern und der Frage des Postkolonialismus an sich.
Nicht weniger, aber auch nicht mehr Geld für Kultur
Da der Posten der Staatsministerin oder des Staatsministers für Auswärtige Kulturpolitik wahrscheinlich auch an die Grünen gehen wird, könnte es in diesem Bereich zu einer engeren Zusammenarbeit kommen, sagt Kilb. Bisher bekleidet diesen Posten Michelle Müntefering von der SPD.
Insgesamt geht Kilb nicht davon aus, dass der Etat der Kulturministerin, der aktuell eine Höhe von 2,14 Milliarden Euro hat, gesenkt wird. Er werde aber auch nicht erhöht werden, so Kilb:
„Insofern geht es jetzt darum, die Mittel richtig zu verteilen und auch umzuverteilen. Schon in den ersten Monaten wird sich zeigen, ob die neue Kulturstaatsministerin eher diesen oder jenen Teil der Kultur bevorzugt.“
