Die EU will die Emissionen von CO2 bei Neuwagen zwischen 2021 und 2030 um 30 Prozent senken - dieses Ziel hat der Staatenbund jetzt ausgegeben. Die Autoindustrie findet den Vorschlag "sehr aggressiv". Umweltschützer hingegen hätten gern eine Verpflichtung auf 60 Prozent.

Der niedersächsische Verkehrsminister Olaf Lies bewegt sich genau in der Mitte von beiden Positionen. Der EU-Plan sei ein "kluger Kompromiss", sagte er im Deutschlandfunk Kultur - "gerade mit Blick darauf, dass wir uns auf einem internationalen und nicht nur europäischem Markt bewegen".

Zu dem Vorwurf von Umweltpolitikern, die Autolobby habe ganze Arbeit in Brüssel geleistet und die Ziele verwässert, sagte Lies: "Ich glaube, es ist eher einer realistischen Betrachtung geschuldet." Schon der Grenzwert für 2021, 95 Gramm CO2 pro Kilometer, sei "hart". Davon müsse man dann noch mal 30 Prozent nach unten gehen.

Von einer Quote für Elektroautos hält Lies dennoch nichts. "Der Kunde wird sich entscheiden, wir müssen ihm attrative Angebote machen. Und die klare Botschaft ist, es wird ohne Elektromobilität gar nicht gehen." Die Industrie komme gar nicht daran vorbei, neue, CO2-freie Mobilitätsformen auf den Weg zu bringen, so Lies.

Zum Diesel-Skandal bei Volkswagen sagte Lies: "Das darf nicht passieren." Grenzwerte müssten eingehalten werden: "Da gibt es überhaupt keine Frage." Es müsse aber Rahmenbedingungen für beides geben: Reduktion der CO2-Emissionen einerseits, Sicherstellung des Automobilbaus in Deutschland andererseits. Lies befindet sich derzeit mit seinen Bund- und Länderkollegen auf der Herbsttagung der Verkehrsminister in der VW-Heimat Wolfsburg. Das ist laut Lies auch ein "klares Bekenntnis zum Automobilproduktionsstandort Deutschland". (ahe)