Das Verhältnis Großbritanniens zu Europa
Von Gisela Stuart · 31.01.2013
Über die umstrittene Europa-Rede des britischen Premierministers David Cameron debattierte nun auch das britische Unterhaus. Mit dabei war die Labour-Abgeordnete Gisela Stuart. Sie geht der Frage nach, wie sich das Verhältnis des Vereinigten Königreiches zu Kontinentaleuropa entwickeln wird.
Eine Antwort kann ich nicht versprechen. Aber ich will versuchen zu erklären, welches Problem Großbritannien mit der Europäischen Union hat. Mir geht es wie Dr. B. in Stefan Zweigs "Schachnovelle". Das "britische Ich" versteht, warum wir es so schwer finden, uns einer supranationalen Institution anzuschließen und zu beugen. Unsere Insel-Union hat uns doch nur Gutes gebracht.
Das "deutsche Ich", umgeben von Nachbarn, geprägt von Kriegen, findet es selbstverständlich besser, sich über den Nationalstaat hinaus zu binden und zusammenzuarbeiten.
Warum aber verspricht David Cameron jetzt den Briten eine Volksabstimmung? Über Verhandlungen, die noch nicht einmal begonnen haben, von denen niemand weiß, wie lange sie dauern werden und deren Ergebnis in Frage steht, und das zu einer Zeit, in der sich die europaweite Wirtschaftskrise eher vertieft als verbessert?
Hat Asterix Recht, wenn er sagt: "Die spinnen, die Briten"? Oder die "Bild Zeitung", die schrieb: "Bitte geht nicht, ihr seid so schön crazy". Andere meinen wieder, es wäre Zeit der britischen Extra-Wurst Ade zu sagen. Aber man weiß auch, dass eine Europäische Union ohne Großbritannien sowohl die Briten als auch die Kontinental-Europäer schwächen würde.
Lasst uns ehrlich sein. Was die Briten damals wollten, als sie vor 40 Jahren der EWG beitraten, und was viele noch immer wollen, ist eine Wirtschaftsgemeinschaft. Die Volksabstimmung wurde 1975 mit wirtschaftlichen, nicht mit politischen Argumenten gewonnen. Auf die Frage, was ihnen lieber sei: Job oder Arbeitslosigkeit, sagten sie Ja zu den Jobs.
Mit der EU, mit der politischen Integration aber haben sich die Leute und besonders die konservative Partei nie wohl gefühlt. Und so hat man Jahrzehnte lang so getan, als ob sich nichts geändert hätte. Nur eines nahm man durchaus wahr, dass Teile des Vereinigten Königreiches ihren eigenen Weg zu gehen begannen.
In Deutschland spricht man von England, meint aber die ganze Insel. Doch Vorsicht! Nord-Irland sagt ein Friedensabkommen "powersharing" zu, das heißt Machtteilung. Wales hat eine Welsh Assembly, eine Regionalvertretung mit eigenen Rechten. Und Schottland ist am weitesten vorangekommen. Es besitzt ein eigenes Parlament. Außerdem wollen die Schotten nächstes Jahr über ihre Unabhängigkeit abstimmen.
Das eigentliche England hat man weitgehend vergessen. Es hat kein eigenes Parlament, keine regionale Regierung, sieht man vom Londoner Oberbürgermeister ab, der auch strategische Entscheidungen trifft. Wer spricht für uns, fragen sich viele Engländer. die David Cameron für einen Wahlerfolg braucht.
Es blitzt und donnert auf der Insel – ob mit oder ohne Europa.
Letzte Woche wollte ich von einem deutschen Geschäftsmann wissen, was ihm die Briten zu bieten hätten. Und er antwortete: "Ihr könnt mit der Welt sprechen". Und genau so stellen sich die Briten ihre Zukunft vor.
Das Vereinigte Königreich ist Mitglied in mehr internationalen Institutionen als irgendein anderes Land. Es gehört zum Kreis der Nuklear-Mächte, hat einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und dort ein Vetorecht. Es ist die Mutter des Commonwealth und Mitglied der Europäischen Union.
Was immer die Briten machen, die EU wird sich ändern. Doch warum sollte dieses Europa Interesse an ihnen haben? Die Deutschen brauchen sie als Gegengewicht zu den Franzosen. Den Europäern insgesamt bieten sie militärische Kraft und weltweiten Einfluss.
Und wie sieht die Zukunft aus? Unberechenbar, schwierig, aber irgendwie wird es schon klappen. Die Insel bleibt, wo sie ist, was immer auch die Wasser machen, die um uns Wellen schlagen. Und für Angst gibt es kein englisches Wort.
Gisela Stuart, geboren in Niederbayern, studierte in England Ökonomie und Rechtswissenschaften. Seit 1997 ist sie Abgeordnete der Labour Party für den Wahlbezirk Birmingham/Edgbaston. Sie war Gesundheitsministerin (1999-2001) unter Tony Blair und Vertreterin des Unterhauses im Europäischen Verfassungskonvent. Sie saß im außenpolitischen Ausschuss (2001-2010) und ist nunmehr Mitglied im Verteidigungsausschuss des britischen Parlaments. Außerdem gibt sie das politische Wochenmagazin "The House" heraus.
Das "deutsche Ich", umgeben von Nachbarn, geprägt von Kriegen, findet es selbstverständlich besser, sich über den Nationalstaat hinaus zu binden und zusammenzuarbeiten.
Warum aber verspricht David Cameron jetzt den Briten eine Volksabstimmung? Über Verhandlungen, die noch nicht einmal begonnen haben, von denen niemand weiß, wie lange sie dauern werden und deren Ergebnis in Frage steht, und das zu einer Zeit, in der sich die europaweite Wirtschaftskrise eher vertieft als verbessert?
Hat Asterix Recht, wenn er sagt: "Die spinnen, die Briten"? Oder die "Bild Zeitung", die schrieb: "Bitte geht nicht, ihr seid so schön crazy". Andere meinen wieder, es wäre Zeit der britischen Extra-Wurst Ade zu sagen. Aber man weiß auch, dass eine Europäische Union ohne Großbritannien sowohl die Briten als auch die Kontinental-Europäer schwächen würde.
Lasst uns ehrlich sein. Was die Briten damals wollten, als sie vor 40 Jahren der EWG beitraten, und was viele noch immer wollen, ist eine Wirtschaftsgemeinschaft. Die Volksabstimmung wurde 1975 mit wirtschaftlichen, nicht mit politischen Argumenten gewonnen. Auf die Frage, was ihnen lieber sei: Job oder Arbeitslosigkeit, sagten sie Ja zu den Jobs.
Mit der EU, mit der politischen Integration aber haben sich die Leute und besonders die konservative Partei nie wohl gefühlt. Und so hat man Jahrzehnte lang so getan, als ob sich nichts geändert hätte. Nur eines nahm man durchaus wahr, dass Teile des Vereinigten Königreiches ihren eigenen Weg zu gehen begannen.
In Deutschland spricht man von England, meint aber die ganze Insel. Doch Vorsicht! Nord-Irland sagt ein Friedensabkommen "powersharing" zu, das heißt Machtteilung. Wales hat eine Welsh Assembly, eine Regionalvertretung mit eigenen Rechten. Und Schottland ist am weitesten vorangekommen. Es besitzt ein eigenes Parlament. Außerdem wollen die Schotten nächstes Jahr über ihre Unabhängigkeit abstimmen.
Das eigentliche England hat man weitgehend vergessen. Es hat kein eigenes Parlament, keine regionale Regierung, sieht man vom Londoner Oberbürgermeister ab, der auch strategische Entscheidungen trifft. Wer spricht für uns, fragen sich viele Engländer. die David Cameron für einen Wahlerfolg braucht.
Es blitzt und donnert auf der Insel – ob mit oder ohne Europa.
Letzte Woche wollte ich von einem deutschen Geschäftsmann wissen, was ihm die Briten zu bieten hätten. Und er antwortete: "Ihr könnt mit der Welt sprechen". Und genau so stellen sich die Briten ihre Zukunft vor.
Das Vereinigte Königreich ist Mitglied in mehr internationalen Institutionen als irgendein anderes Land. Es gehört zum Kreis der Nuklear-Mächte, hat einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und dort ein Vetorecht. Es ist die Mutter des Commonwealth und Mitglied der Europäischen Union.
Was immer die Briten machen, die EU wird sich ändern. Doch warum sollte dieses Europa Interesse an ihnen haben? Die Deutschen brauchen sie als Gegengewicht zu den Franzosen. Den Europäern insgesamt bieten sie militärische Kraft und weltweiten Einfluss.
Und wie sieht die Zukunft aus? Unberechenbar, schwierig, aber irgendwie wird es schon klappen. Die Insel bleibt, wo sie ist, was immer auch die Wasser machen, die um uns Wellen schlagen. Und für Angst gibt es kein englisches Wort.
Gisela Stuart, geboren in Niederbayern, studierte in England Ökonomie und Rechtswissenschaften. Seit 1997 ist sie Abgeordnete der Labour Party für den Wahlbezirk Birmingham/Edgbaston. Sie war Gesundheitsministerin (1999-2001) unter Tony Blair und Vertreterin des Unterhauses im Europäischen Verfassungskonvent. Sie saß im außenpolitischen Ausschuss (2001-2010) und ist nunmehr Mitglied im Verteidigungsausschuss des britischen Parlaments. Außerdem gibt sie das politische Wochenmagazin "The House" heraus.
Gisela Stuart© Huw Meredith