In Bundesarbeitsministerium nimmt heute ein neues Gremium seine Arbeit auf - die "Denkfabrik Digitale Arbeitsgesellschaft". Der zwölfköpfige Thinktank soll sich Gedanken darüber machen, wie sich die Beschäftigungsbedingungen im digitalen Zeitalter verändern müssen. Keine schlechte Idee, meint die parteilose Bundestagsabgeordnete und netzpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion Anke Domscheit-Berg.

"Was ich besonders gut finde am Design dieser Denkfabrik ist, dass man sagt, man möchte sich öffnen", sagte Domscheit-Berg mit Blick auf geplante Bürgerforen sowie den Einbezug von Gastdenkerinnen und -denkern in das Gremium. Aber: "Ich sehe eine gewisse Gefahr, dass man sagt, jetzt kommen die KI-Leute von Bosch und machen jetzt nochmal ein paar Wochen im Bundesministerium eine Ausweitung des Lobbyismus und diktieren, was sie gerne in Gesetzen stehen hätten. Das wäre nicht so schön."

Wichtig wäre außerdem, dass sich die Denkfabrik nicht nur mit kurzfristigen, aktuellen Problemen befasse, so die Netzpolitikerin. Beispielsweise denke derzeit niemand in der Bundesregierung erkennbar über die Frage nach, "was machen wir denn, wenn zum Beispiel autonome Autos kommen und 800.000 Berufskraftfahrer nicht mehr benötigt werden?" Nicht aus jedem lasse sich einfach ein Software-Ingenieur machen. Man brauche ein verändertes Bildungssystem und neue Ideen für die Absicherung, etwa ein bedingungsloses Grundeinkommen. "Solche Fragen gehören auch in diese Denkfabrik."

"Man könnte schon den Eindruck bekommen, dass man immer noch ein Gremium gründet", so Domscheit-Berg. "Alle Nas' lang" gebe es auch Expertengespräche bei der Kanzlerin. Die Einrichtung der neuen Denkfabrik sei trotzdem nicht schlecht. Denn beim Thema Digitalisierung verfüge der Durchschnittspolitiker bislang über "sehr wenig Wissen" - hierauf könne der Thinktank Einfluss nehmen. "Alle diese Mechanismen helfen ja dieses Wissen auszubauen. Und wenn man mehr darüber weiß, hat man eine Mindestvoraussetzung dafür geschaffen, kluge Politik zu machen."