Der Tag mit Almut Möller

Ein Jahr Macron: Glückliches Frankreich?

Die Politikwissenschaftlerin Almut Möller, hier im Februar 2016 während der ZDF-Talksendung "Maybrit Illner" zum Thema "Auf verlorenem Posten - Scheitert Merkel an Europa?"
Die Politikwissenschaftlerin Almut Möller © picture alliance/dpa-Zentralbild
Moderation: Korbinian Frenzel |
Er scheut den Selbstvergleich mit Jupiter nicht: Wie weit werden seine großen Ambitionen den französischen Staatspräsidenten Macron tragen? Außerdem in der Sendung: Der österreichische Schriftsteller Michael Köhlmeier attackiert die FPÖ und die deutsche Koalition trifft sich in Bayern.
Jung, gut aussehend, anders? Heute vor einem Jahr wurde in Frankreich Emmanuel Macron als Kopf der Bürgerbewegung "La République en marche" zum Staatspräsidenten gewählt. Nun fürchten manche, der ausgesprochen führungsstarke Politiker könne den Draht zu den Bürgerinnen und Bürgern verlieren. Wie steht es um Macrons Reformpläne im eigenen Land und auch für die Europäische Union? Das fragen wir die Politologin Almut Möller von der Denkfabrik der Denkfabrik "European Council on Foreign Relations".
Die Spitzen von Union und SPD wollen bei einer Klausurtagung auf der Zugspitze in Bayern wichtige Koalitionsvorhaben erörtern. Im Vorfeld sorgt die Äußerung von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt über eine, wie er es nannte, "aggressive Anti-Abschiebe-Industrie" für heftige Kritik. Die SPD-Politikerin Eva Högl zeigte sich im Deutschlandfunk verärgert. Die Asylpolitik liege im Bereich des Innenministeriums, das seit 13 Jahren von der Union geführt werde. Die Debatten um die deutsche Asylpolitik kommen jedenfalls nicht zur Ruhe. Zu Recht? Oder wird die Flüchtlings- und Migrationsfrage rhetorisch missbraucht?
In Österreich hat der Schriftsteller Michael Köhlmeier am "Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus" mit einer sechseinhalbminütigen Rede in der Wiener Hofburg sein Land in Aufruhr versetzt. Vor prominentem Publikum rechnet er mit der FPÖ ab, die mit der konservativen ÖVP die Regierung bildet. Es sei unglaubwürdig, wenn sich die FPÖ als Beschützerin der Juden aufspiele und gleichzeitig die rechtsextreme Zeitung Aula unterstütze. Wie viel Haltung können, wie viel Haltung müssen sich Interllektuelle in hitzigen Zeiten leisten?

Die Politologin Almut Möller leitet das Berliner Büro der Denkfabrik European Council on Foreign Relations, ECFR. Von 2002 bis 2008 war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin am Centrum für angewandte Politikforschung (CAP) in München. Forschungsaufenthalte führten Almut Möller an die Chinesische Volksuniversität in Peking (2006), das Al Ahram Center for Political and Strategic Studies in Kairo (2007) und das AICGS in Washington (2008). Möllers Forschungsschwerpunkte liegen im Bereich der Entwicklung und Grundsatzfragen der Europäischen Union, der EU-Außen- und Sicherheitspolitik sowie der deutschen Europapolitik.