Die AfD im Stiftungsrat von KZ-Gedenkstätten?
Moderation: Korbinian Frenzel · 15.03.2018
Die AfD hätte in den Beirat der KZ-Gedenkstätte Bergen-Belsen einziehen können - als Landtagspartei hatte sie darauf ein Anrecht. Ein vom niedersächsischen Landtag verabschiedetes Gesetz hat dies verhindert. Ein richtiger Schritt? Wir diskutieren mit dem deutsch-polnischen Journalisten Basil Kerski.
Nach dem Stiftungsgesetz aus dem Jahr 2004 hat jede Fraktion im niedersächsischen Landtag einen Anspruch auf einen Sitz im Stiftungsrat der KZ-Gedenkstätte Bergen-Belsen. Überlebende des Konzentrationslagers Bergen-Belsen hatten gegen die AfD im Beirat protestiert, die Gedenkstätten-Leitung mitgeteilt, dass der Auftrag der Stiftung laute, die Opfer der NS-Diktatur zu würdigen und die kritische Auseinandersetzung mit den NS-Verbrechen zu fördern. Dem entspreche die AfD nicht.
Nur noch vier Fraktionen im Beitrat vertreten
Darauf hat der niedersächsische Landtag die Gesetzesänderung beschlossen, nach der nur noch vier Fraktionen im Beirat der KZ-Gedenkstätte vertreten sein müssen. CDU, SPD, FDP und Grüne sind damit drin, die AfD als kleinste Fraktion bleibt außen vor.
Sollte man die Arbeit der Gedenkstätten vor Rechtspopulisten schützen? Wir diskutieren darüber mit dem deutsch-polnischen Journalisten Basil Kerski.
Weitere Themen unserer Sendung: Reisediplomatie in Europa - die Antrittsbesuche des neuen Außenministers Heiko Maas in Frankreich und Polen. Und: Polens Umgang mit dem Skripal-Attentat.
