Bernhard Pörksen ist Medienwissenschaftler und lehrt an der Universität Tübingen.
Einheitlich uneinheitlich: Wie steht es um das Demonstrationsrecht?
33:15 Minuten
Nach den Beschlüssen zur Lockerung des Lockdowns lobte die Kanzlerin den Geist der Gemeinsamkeit. Doch was heißt das für Demonstrationen? Das fragen wir den Medienwissenschaftler Bernhard Pörksen. Außerdem: Medien in der Pandemie und Krisenkommunikation.
Nach den Beschlüssen von Bund und Ländern zu einer vorsichtigen Lockerung der Corona-Maßnahmen war Kanzlerin Merkel voll des Lobes: "Vom Geist, vom ganzen Herangehen, haben wir ein erhebliches Maß an Einheitlichkeit erreicht, das für einen föderalen Staat schon fast an ein Wunder grenzt."
So sollen Großveranstaltungen bundesweit bis voraussichtlich zum 31. August verboten bleiben. Dabei liegt die Entscheidung, ab welcher Größe Veranstaltungen verboten sind, bei den einzelnen Bundesländern. Laut Beschlüssen fallen auch Demonstrationen unter das Verbot. Doch es gibt ein Grundrecht auf Versammlungsfreiheit – und das ist in der Corona-Krise fast vollständig ausgesetzt.
Außerdem in der Sendung:
- Die richtige Dosis Kritik: Medien, Politik und Pandemie
- Desinformation und Verschwörung: private Verbreitungswege in der Pandemie
- Kommunikation in der Krise: Krisenkommunikation
