Sergey Lagodinsky ist Jurist und Publizist. Er leitet das Referat Europäische Union / Nordamerika der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin.
SPD: Verantwortung wider Willen
Der profilierteste GroKo-Gegner war bisher SPD-Chef Schulz: Jetzt will er den Parteitag dazu bewegen, die ungeliebte Paarung mit der Union doch nicht auszuschließen. Außerdem in der Sendung: Trumps einsame Jerusalem-Entscheidung. Und das Weltkulturerbe, mit Pfeifton und Tomatensoße.
Ein SPD-Bundesparteitag soll heute darüber entscheiden, ob die Parteispitze mit der Union über die Bildung einer weiteren Großen Koalition reden soll. Zudem will Martin Schulz Parteichef bleiben und stellt sich erstmals zur Wiederwahl. Jener Martin Schulz, der nach der Bundestagswahl und dann noch einmal nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen eigentlich eine Regierungsbeteiligung kategorisch ausgeschlossen hatte.
Warum die Argumente von letzter Woche jetzt nicht mehr gelten sollen, muss Schulz heute den Delegierten erklären. Denn viele von ihnen haben Angst, dass die SPD in einer weitereren GroKo unter die Räder kommt und sich selbst abschafft.
Es geht um das Schicksal der SPD-Führung
Andere wiederum haben Angst, dass die Delegierten den Weg zu einer SPD in Regierungsverantwortung verbauen. Das Schicksal der SPD-Führung hängt laut Carsten Schneider, dem parlamentarischen Geschäftsführer im Bundestag, an dem Parteitagsantrag zur Großen Koalition. Die Partei, die Macht und das Schicksal: Das ist eines der Themen, die wir mit unserem heutigen Gast Sergey Lagodinsky diskutieren wollen.
Außerdem in der Sendung: US-Präsident Trump erkennt Jerusalem als Hauptstadt Israels an. Die Welt, nicht nur die arabische, protestiert: Doch liegen auch Chancen in einer schlechten Entscheidung? Was muss eigentlich passieren, damit Israelis und Palästinenser endlich Frieden schließen? Und: Die Unesco entscheidet über das Weltkulturerbe: Neu hinzugekommen sind die deutsche Orgel und die italienische Pizza. (ahe)