Der Zehn-Tage-Kanzler
Der Kanzler – und sein eher unbekannter Nachfolger: Willy Brandt (r) und Walter Scheel. © dpa
Walter Scheels kurze Regierungszeit
07:34 Minuten
Nach dem Rücktritt Willy Brandts 1974 steht Deutschland ohne Führung da: Walter Scheel übernimmt für gerade einmal zehn Tage das Amt des Bundeskanzlers. Was hat er in diesen Tagen gemacht?
Was passiert eigentlich, wenn ein Kanzler zurücktritt oder stirbt? Wer ist dann, in diesem Moment Kanzler? Man könnte sich denken, das Amt ist so wichtig, da gibt es bestimmt eine klare Regel. Wenn der Kanzler weg ist kommt der Vizekanzler dran, wie in Amerika der Vizepräsident – oder der Bundespräsident.
Aber das erstaunliche in Deutschland ist: Das ist nicht wirklich geregelt. Im Grundgesetz steht: Wenn der Kanzler weg ist, ist die Bundesregierung auch vorbei. Dann muss der Bundestag einen neuen Kanzler wählen, eine neue Regierung. Aber bis so eine Wahl angesetzt ist, das dauert ein paar Tage. Und was passiert in der Zwischenzeit?
Der einzige Bundeskanzler ohne große Biografie
Am 7. Mai 1974 tritt Willy Brandt zurück. Helmut Schmidt soll sein Nachfolger werden, aber die Abstimmung im Bundestag ist erst zehn Tage später. Eigentlich wäre laut Grundgesetz jetzt folgendes vorgesehen: Der Bundespräsident – Gustav Heinemann – müsste den Kanzler Brandt bitten, noch zehn Tage lang geschäftsführend im Amt zu bleiben, bis sein Nachfolger gewählt wird. Aber das tut er nicht. Denn Willy Brandt steht dafür nicht zur Verfügung. Stattdessen bittet Heinemann jemand anderen, zehn Tage lang geschäftsführend Kanzler zu sein. Und zwar den Außenminister und Vizekanzler – und das ist ausgerechnet: Walter Scheel, der einzige Bundeskanzler, der auch einen Nummer-eins-Hit hatte.
Seltsamerweise weiß kaum jemand, dass Walter Scheel mal ganz kurz Bundeskanzler war. Überhaupt kennen sich nur wenige Menschen mit Walter Scheel aus. Es gibt jetzt keine große Biografie über ihn. Was komisch ist, denn zu allen anderen Kanzlern und Bundespräsidenten gibt es gefühlt mindestens 20. Und Scheel war ja nicht nur zehn Tage Kanzler, sondern vorher schon fünf Jahre Außenminister und später noch fünf Jahre lang Bundespräsident.
Keine Reden, keine Interviews, nichts
"Gut, und Sie machen jetzt auch noch ein kleines Stückchen über Walter Scheel, weil er immerhin mal neun Tage Bundeskanzler war?" – Das ist der Publizist Knut Bergmann, einer der wenigen Walter-Scheel-Auskenner in Deutschland. Er hat zwar auch keine Biografie über Scheel geschrieben, aber er hat gerade ein Buch mit Reden von ihm herausgebracht. War er jetzt neun Tage im Amt oder zehn? Da gehen die Meinungen auseinander.
"Ja, nein, zehn. Sie haben Recht. Er war vom 7. bis zum 16. Mai. Es sind zehn Tage. Ich glaube, es weiß auch keiner, was er in den zehn Tagen wirklich gemacht hat." Es gibt keine Aufzeichnungen davon. Scheel hat als Kanzler keine Interviews gegeben, keine Reden vor dem Bundestag gehalten. Nichts.
"Also ich selber hab mal ein Kabinettsprotokoll gesehen…" – Die Kabinettssitzung vom 14. Mai 1974. Die einzige Kabinettssitzung, die Walter Scheel als Bundeskanzler leitet, dauert 30 Minuten. Und es wird auch nichts Besonderes besprochen im Kabinett. Im Protokoll stehen Sätze wie "Der parlamentarische Staatssekretär Ravens berichtet über die Termine der laufenden und folgenden Tagungswoche. Der Ältestenrat wird noch prüfen, ob in der Pfingstwoche zusätzliche Sitzungen stattfinden müssen."
"Kann es sein, dass Scheel in diesen zehn Tagen als Bundeskanzler einfach nichts entschieden hat?" – "Ich gehe sogar davon aus, dass er nichts entschieden hat."
"Also ich selber hab mal ein Kabinettsprotokoll gesehen…" – Die Kabinettssitzung vom 14. Mai 1974. Die einzige Kabinettssitzung, die Walter Scheel als Bundeskanzler leitet, dauert 30 Minuten. Und es wird auch nichts Besonderes besprochen im Kabinett. Im Protokoll stehen Sätze wie "Der parlamentarische Staatssekretär Ravens berichtet über die Termine der laufenden und folgenden Tagungswoche. Der Ältestenrat wird noch prüfen, ob in der Pfingstwoche zusätzliche Sitzungen stattfinden müssen."
"Kann es sein, dass Scheel in diesen zehn Tagen als Bundeskanzler einfach nichts entschieden hat?" – "Ich gehe sogar davon aus, dass er nichts entschieden hat."
Vordenker der Außenpolitik
Nur um das mal klarzustellen. Ich glaube schon, dass man mit ganz, ganz viel Zeit und Energie schon noch ein bisschen was rauskriegen könnte über die Kanzlerschaft von Walter Scheel. Und Knut Bergmann glaubt das auch.
Der Punkt ist: Walter Scheel wird in der politischen Geschichte Deutschlands immer nicht so ganz für voll genommen. Zu Unrecht, sagt Scheel-Kenner Knut Bergmann.
"Er ist Außenminister gewesen, eben unter Brandt. Brandt hat für die neue Ostpolitik den Friedensnobelpreis bekommen. Das ist natürlich auch immer eine Gemeinschaftsleistung."
Klar, Brandt hatte dieses ikonische Bild mit dem Kniefall. Die ganz große Geste. Aber irgendjemand muss ja auch die Verträge aushandeln. Und da kommt dann der Außenminister ins Spiel. Oder bei diesem Ereignis hier, da hat Walter Scheel auch die Weichen gestellt, und keiner erinnert sich daran, dass er es eigentlich war.
1985, zum 40. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges, hält der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker eine Rede, für die er heute noch gefeiert wird.
" Wir alle kennen diese Formulierung, dass der 8. Mai nicht nur Niederlage, sondern auch ein Tag der Befreiung gewesen sei – und schreiben das Richard von Weizsäcker zu. Und den Begriff Befreiung eingeführt, staatsoffiziell, hat Walter Scheel zehn Jahre vorher.
Der Politiker Scheel hat also viel Pionierarbeit geleistet, als Außenminister und später auch als Bundespräsident.
Der Punkt ist: Walter Scheel wird in der politischen Geschichte Deutschlands immer nicht so ganz für voll genommen. Zu Unrecht, sagt Scheel-Kenner Knut Bergmann.
"Er ist Außenminister gewesen, eben unter Brandt. Brandt hat für die neue Ostpolitik den Friedensnobelpreis bekommen. Das ist natürlich auch immer eine Gemeinschaftsleistung."
Klar, Brandt hatte dieses ikonische Bild mit dem Kniefall. Die ganz große Geste. Aber irgendjemand muss ja auch die Verträge aushandeln. Und da kommt dann der Außenminister ins Spiel. Oder bei diesem Ereignis hier, da hat Walter Scheel auch die Weichen gestellt, und keiner erinnert sich daran, dass er es eigentlich war.
1985, zum 40. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges, hält der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker eine Rede, für die er heute noch gefeiert wird.
" Wir alle kennen diese Formulierung, dass der 8. Mai nicht nur Niederlage, sondern auch ein Tag der Befreiung gewesen sei – und schreiben das Richard von Weizsäcker zu. Und den Begriff Befreiung eingeführt, staatsoffiziell, hat Walter Scheel zehn Jahre vorher.
Der Politiker Scheel hat also viel Pionierarbeit geleistet, als Außenminister und später auch als Bundespräsident.
Respekt für nichts Besonderes
Nur als Kanzler hat er anscheinend – überhaupt nichts gemacht. Wobei. Ganz stimmt das nicht. Denn einen öffentlichen Auftritt des geschäftsführenden Bundeskanzlers Walter Scheel habe ich dann doch noch gefunden. Im Archiv des Bayerischen Rundfunks:
"Es fügt sich in diese Bild ein, dass der Hörspielpreis der Kriegsblinden zu einer der hervorragenden Einrichtungen unseres kulturellen Lebens geworden ist."
Walter Scheel verleiht am 8. Mai 1974 den Hörspielpreis der Kriegsblinden. Es ist die einzige Amtshandlung seiner Bundeskanzler-Zeit, von der es eine Tonaufnahme gibt.
Normalerweise versucht jede Kanzlerin und jeder Kanzler möglichst viel zu bewegen, Spuren in der Geschichte zu hinterlassen, irgendetwas zu erreichen, wegen dem man sich später an sie erinnern wird. Aber Walter Scheel weiß: Er ist nie gewählt worden. Er hat gar nicht die Legitimation, irgendetwas zu verändern. Und deshalb macht er das einzig Richtige: Er versucht, möglichst wenig zu bewegen.
Seine Leistung ist, dass er sich eben nicht in die Geschichtsbücher eingetragen hat. Deshalb verdient er unseren Respekt – genau dafür, dass er zehn Tage lang nichts Besonderes gemacht hat.
"Es fügt sich in diese Bild ein, dass der Hörspielpreis der Kriegsblinden zu einer der hervorragenden Einrichtungen unseres kulturellen Lebens geworden ist."
Walter Scheel verleiht am 8. Mai 1974 den Hörspielpreis der Kriegsblinden. Es ist die einzige Amtshandlung seiner Bundeskanzler-Zeit, von der es eine Tonaufnahme gibt.
Normalerweise versucht jede Kanzlerin und jeder Kanzler möglichst viel zu bewegen, Spuren in der Geschichte zu hinterlassen, irgendetwas zu erreichen, wegen dem man sich später an sie erinnern wird. Aber Walter Scheel weiß: Er ist nie gewählt worden. Er hat gar nicht die Legitimation, irgendetwas zu verändern. Und deshalb macht er das einzig Richtige: Er versucht, möglichst wenig zu bewegen.
Seine Leistung ist, dass er sich eben nicht in die Geschichtsbücher eingetragen hat. Deshalb verdient er unseren Respekt – genau dafür, dass er zehn Tage lang nichts Besonderes gemacht hat.