Reformprojekt Einbürgerung
Die Bundesregierung plant, die Einbürgerungen zu vereinfachen. © picture alliance / photothek / Thomas Trutschel
Wenn der Pass schneller angeboten wird
06:52 Minuten
Integrationsforscher Jan Schneider begrüßt das Vorhaben der Bundesregierung, die Fristen für die Einbürgerung von in Deutschland lebenden Ausländern zu verkürzen. Ein Recht, das mit dem Pass kommt, hält er für besonders wichtig.
Wie identitätsstiftend ist ein deutscher Pass? Macht dieses Stück Papier jemanden zum Deutschen oder zur Deutschen? Alte Fragen, die sich aktuell wieder stellen, weil Innenministerin Nancy Faeser das Staatsbürgerschaftsrecht reformieren möchte.
Zentraler Punkt im Reformprojekt: Es soll in Zukunft schneller möglich sein, die deutsche Staatsbürgerschaft zu erlangen. Schon nach fünf Jahren statt wie bisher nach acht soll eine Einbürgerung möglich sein; in Ausnahmen kann bei der Verabschiedung in der jetzigen Form ein Mensch schon nach drei Jahren Deutscher oder Deutsche werden: dann, wenn er oder sie „besonders gut integriert ist“.
Integration und Fachkräfte-Immigration
SPD-Politikerin Faeser erhofft sich von der früheren Einbürgerungsoption eine bessere Integration von Zugewanderten, aber auch mehr Zuwanderung, um den Fachkräftemangel zu beheben.
Wenn gewisse Integrationsfortschritte schon erreicht seien, dann sei die deutsche Staatsbürgerschaft für die weitere Partizipation und Integration „durchaus hilfreich“, sagt Jan Schneider, Leiter der Forschungsstelle beim Sachverständigenrat für Integration und Migration, einem unabhängigen Gremium, das die Politik berät.
Es gehe bei dem neuen Modell nicht darum, Menschen relativ sofort nach ihrer Ankunft in Deutschland einzubürgern – vielmehr solle ihnen nach dem Erreichen besonderer Integrationsschritte als erster Höhepunkt der Integration die deutsche Staatsbürgerschaft angeboten werden.
Feierliches Zeremoniell als Symbol
Zu wünschen sei, dass die Einbürgerung in Deutschland stärker identitätsstiftend werde als bisher: Andere Länder wie die USA mit ihrem feierlichen Zeremoniell seien Deutschland da voraus, meint Schneider. Hierzulande gebe es bislang meist keine Einbürgerungsfeier, meist werde lediglich eine Urkunde ausgehändigt.
Der zweite und viel wichtigere Punkt sei aber das Wahlrecht: Mit der Staatsbürgerschaft werde Inklusion auch im Bereich der demokratischen Teilhabe möglich. „Das ist der große Schritt demokratischer und politischer Teilhabe und Inklusion, dass Menschen nach der Einbürgerung zu vollen Staatsbürgern werden“, betont Schneider.
Insgesamt sei es eine gute Idee, den Zugang zur Staatsbürgerschaft zu erleichtern und zu beschleunigen, findet Schneider. Von hundert Ausländerinnen und Ausländern in Deutschland lasse sich pro Jahr nur eine Person einbürgern, in anderen europäischen Staaten seien es vier oder fünf, stellt er fest.
Die meisten Voraussetzungen bleiben
Mit der Fristverkürzung nähere sich Deutschland anderen Ländern an. Die Voraussetzungen, um die Staatsbürgerschaft zu erwerben, seien aber erhalten geblieben, betont er: zum Beispiel selbst verdienter Lebensunterhalt, ausreichende Deutschkenntnisse, Straffreiheit und das Bekenntnis zum Grundgesetz.
