Schwarz, Rot, Gold - äh, nein: Gelb
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Sachsen-Anhalt bekommt eine Deutschland-Koalition, die farblich betrachtet eigentlich eine Belgien-Koalition ist. Was soll's: Die Publizistin Elke Schmitter hat trotzdem ein paar grundsätzliche Anmerkungen.
CDU, SPD und FDP haben sich in Sachsen-Anhalt auf die erste sogenannte "Deutschland-Koalition" verständigt. "Wir wollen die Deutschland-Koalition für Sachsen-Anhalt ins Leben rufen", so der CDU-Landesvorsitzende Sven Schulze in Magdeburg vor Journalisten. Die drei Parteien, deren Farben (fast) denen der Deutschlandfahne entsprechen, denken mit großer Wahrscheinlichkeit über die Landesgrenzen hinaus und bringen sich schon mal mit Blick auf die bevorstehende Bundestagswahl in Stellung - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat ein solchen Bündnis auf Bundesebene bereits ins Gespräch gebracht.
Mit der "Deutschland-Koalition" ist die politische Landschaft nun um ein einprägsames Schlagwort reicher. Für die Publizistin Elke Schmitter ist der Begriff "Anschauungsmaterial für die Einsicht, dass das Erhabene und das Lächerliche immer nur ein ganz kleines Stück voneinander entfernt sind". Eine Deutschland-Koalition in Sachsen-Anhalt sei eine "absurde Anmaßung", die alle anderen Parteien quasi automatisch zu "Nichtpatrioten" erkläre: "Andererseits: Wahrscheinlich sind die Einzigen, die sich wirklich ärgern, die von der AfD."
Jamaika, Kenia und die Ampel
Bisher wurde in Deutschland vor allem über Jamaika- und Kenia-Koalitionen geredet. Der einzige Erkenntnisfortschritt sei dabei gewesen, "dass man gelernt hat, wie die Fahnen aussehen", meint Schmitter. Bei der Deutschland-Koalition ist nun nicht einmal mehr das der Fall. Schwarz, Rot, Gold - kennt jeder. Wobei: Die Farbe der FDP ist nicht Gold, sondern gelb. Insofern ist die Deutschland-Koalition eigentlich eine Belgien-Koalition.
Nach einer neuen Umfrage für die "Bild" zur Bundestagswahl käme dieses Belgien-Bündnis auf 55,5 Prozent. Die Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, Grünen und FDP liegt ebenfalls bei 55,5 Prozent. Eine Kenia-Koalition aus CDU/CSU, Grünen und SPD kann sogar 60,5 Prozent auf sich vereinen. Möglich wäre auch die sogenannte Ampel aus Bündnis90/Die Grünen, SPD und FDP (47,5 Prozent). Schwarz-Grün (43 Prozent), Schwarz-Rot (43 Prozent) und Grün-Rot-Rot (41,5 Prozent) verfehlen derzeit parlamentarische Mehrheiten.
(ahe/afp/rtr)
