Wer hat Grund zu feiern?
Auf einer Diskussionsveranstaltung einer Frauenzeitschrift sorgte Bundeskanzlerin Angela Merkel für eine Sensation: In einem Nebensatz kündigte sie an, dass sie die Frage der „Ehe für alle“, also die absolute Gleichstellung aller eingetragenen Lebenspartnerschaften mit der Ehe, für eine Gewissensfrage hält, auch für Bundestagsabgeordnete. Die logische Folge: Der Fraktionszwang musste bei diesem Thema aufgehoben werden.
Am letzten Sitzungstag der Legislaturperiode hat die SPD die "Ehe für alle" auf die Tagesordnung gesetzt – und hat das Gesetz mit den Stimmen von SPD, Grünen, einigen Unionsabgeordneten und der Linkspartei verabschiedet. Konservative Unionsabgeordnete werfen der SPD "Koalitionsbruch" und der Kanzlerin Wertevergessenheit vor. Wird die "Ehe für alle" zum Spaltpilz in der Union? Nützt das Manöver der SPD? Gelingt es der Kanzlerin, die selbst dagegen gestimmt hat, schwule und lesbische Wähler und Wählerinnen zu gewinnen, für die die Union bisher keine Option war? Vor allem aber: Muss das Grundgesetz geändert werden?
Barbara Woltmann, Eva Högl, Albrecht von Lucke© Deutschlandradio
Über diese und andere Fragen diskutieren in unserer Sendung Wortwechsel:
Eva Högl, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD
Volker Beck, Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90 / Die Grünen und Schwulenaktivist
Christean Wagner, ehemals Kultus- und Justizminister und Vorsitzender der CDU-Fraktion in Hessen
Albrecht von Lucke, Politikwissenschaftler und Jurist
Barbara Woltmann, Mitglied der CDU-Fraktion im Bundestag
Eva Högl, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD
Volker Beck, Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90 / Die Grünen und Schwulenaktivist
Christean Wagner, ehemals Kultus- und Justizminister und Vorsitzender der CDU-Fraktion in Hessen
Albrecht von Lucke, Politikwissenschaftler und Jurist
Barbara Woltmann, Mitglied der CDU-Fraktion im Bundestag
Moderation: Annette Riedel