Griechenland im Griff der Flüchtlingskrise
Seit die EU den Flüchtlingsdeal mit der Türkei verhandelt hat, sitzen tausende Menschen in Griechenland fest. Sie werden die EU wahrscheinlich wieder verlassen müssen - doch Griechenland ist mit den Rückführungen bürokratisch überfordert.
Unter einer großen Zeltplane sitzen Asylbewerber auf bunten Bänken und warten auf ihren Termin. Im hinteren Bereich, auf einer violetten Bank, liegt das Baby von Karam und seiner Frau Kamar aus Syrien. Zehn Tage ist es erst alt. Wegen der Geburt musste die junge Familie den Termin bei der Asylbehörde verschieben. Den Antrag für das so genannte Relocationprogram hatte das Paar schon gestellt, als es vor drei Monaten auf Lesbos angekommen ist – mit einem Boot von der türkischen Küste. Er habe sich das Programm angeschaut und gleich unterschrieben, erzählt mir Karam.
Viel sicherer sei das gewesen, als mit seiner schwangeren Frau an der geschlossenen mazedonischen Grenze darauf zu warten, dass sie vielleicht doch noch aufgeht.
Mit "Relocation" können rund 66.000 Flüchtlinge aus Griechenland in andere EU-Mit-gliedsstaaten umgesiedelt werden. Das hatten die Staats- und Regierungschefs im Herbst entschieden. Eine gute Lösung für viele Flüchtlinge, sagt Maria Stavropoulou, Chefin der griechischen Asylbehörde. Und langsam komme das Programm auch in Schwung:
"Relocation is picking up speed. I think it's a good program, it will be a good solution to thousands of people."
Rund 7000 Plätze wurden über Relocation inzwischen vergeben – vor allem an Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak. Eine viel größere Herausforderung für die Asylbehörde ist das im März beschlossene Flüchtlingsabkommen mit der Türkei.
"Wir wurden davon wirklich überrascht. Aber selbst wenn wir es vorher gewusst hätten, wären wir nicht viel besser vorbereitet gewesen. Solche Dinge brauchen einfach Zeit. Innerhalb von ein paar Wochen haben wir es geschafft, das neue Asylverfahren mit den rechtlichen Voraussetzungen auf die Beine zu stellen und einen Plan, wie wir es bewältigen können."
Jetzt ist die Behörde dabei, den Plan umzusetzen. Rund 8000 Flüchtlinge warten auf den griechischen Inseln darauf, wie es mit ihnen weiter geht. Sie haben Lesbos, Chios oder Samos nach Inkrafttreten des Flüchtlingsdeals erreicht und sitzen dort seitdem fest.
Die Camps sind überfüllt
Rückblende: Auf der Insel Lesbos - es ist der Sonntag, bevor zum ersten Mal Flüchtlinge von den griechischen Inseln abgeschoben werden sollen. Seit dem 20. März – der Tag, an dem der Türkei-Deal in Kraft getreten ist – müssen alle neu ankommenden Flüchtlinge auf den Inseln bleiben.
Flüchtlinge an der Mauer des Auffanglagers Moria© Alexia Angelopoulou, dpa picture-alliance
Am Zaun des Lagers Moria. Vor einigen Wochen standen die Flüchtlinge hier Schlange, um sich registrieren zu lassen. Jetzt werden sie nach ihrer Ankunft an den Stränden von Lesbos mit Bussen direkt ins Lager gebracht. Wenn sie an den Zaun kommen, und die griechischen Polizisten nicht dazwischen gehen, können Reporter mit ihnen sprechen. Der 17-jährige David aus Nigeria ist seit fünf Tagen hier.
Im Camp gebe es nicht genügend zu essen, sagt er uns, es seien so viele Menschen hier, viele müssten draußen schlafen.
Davids Eltern sind nicht mehr am Leben, er ist den ganzen weiten Weg hierher alleine gekommen. Aus traurigen Augen schaut er durch den Zaun. Nur vage lässt sich erahnen, was der Junge durchgemacht hat.
Bei einem Rundgang um das Lager ist zu sehen, dass kaum noch Platz ist. Entlang des Zauns haben Flüchtlinge bereits kleine, dünne Igluzelte aufgeschlagen. Die vielen grauen Container sind überfüllt, erzählen drei junge Männer aus Afghanistan.
Bei der Enge im Lager sei es zu Schlägereien zwischen afghanischen, pakistanischen und syrischen Flüchtlingen gekommen, sagen sie. Die Polizei sei aber dazwischen gegangen. Ihr Ziel ist Deutschland. Aber jetzt haben sie Angst, zurück in die Türkei zu müssen. Und dann vielleicht wieder nach Afghanistan, von wo sie vor den Taliban geflohen sind, sagen sie.
Am nächsten Morgen im Hafen von Lesbos: Die Sonne geht gerade auf, als Busse mit Flüchtlingen vorfahren. Von Beamten der EU-Grenzschutzagentur Frontex werden sie auf zwei bereit stehende Boote geführt – insgesamt 136 Menschen, die meisten von ihnen aus Pakistan. Zwei Syrer haben sich angeblich freiwillig zur Rückkehr entschlossen. Alles sei sehr ruhig und geordnet abgelaufen, sagt Frontex-Sprecherin Ewa Moncure danach.
Die Lage spitzt sich zu
Vorwürfe, die Abschiebungen seien unrechtmäßig, weist die Frontex-Sprecherin zurück. Die Grenzschutzagentur trete erst dann in Aktion, wenn in jedem Einzelfall eine Entscheidung getroffen wurde.
Das bedeutet, dass jeder Asylantrag individuell geprüft wird. Auf dieser Basis wird dann eine Entscheidung gefällt, und Migranten kommen auf eine Liste für die Rückführungen.
Zu den befürchteten Ausschreitungen kommt es nicht. Aber die Bedenken bleiben, was den EU-Türkei-Deal betrifft. Die Behörden müssten noch viel mehr tun, um die Schutzstandards für Flüchtlinge zu gewährleisten, sagt Boris Cheshirkov, Sprecher der UN-Flüchtlingshilfeorganisation, UNHCR, auf Lesbos. Die Lage in Moria werde immer kritischer.
"Viele Flüchtlinge im Lager haben Angst, sie wissen nicht, wie es weiter geht. Und deswegen brauchen sie Durchblick und die richtigen Informationen. Andernfalls werden die Spannungen weiter steigen."
Auch auf anderen Inseln in der Ostägäis ist die Lage angespannt. Am nächsten Morgen am Hafen von Chios: Walid sitzt auf einer Decke in der Morgensonne. Seit einer Woche schläft er hier in einem wilden Camp. Da ist er mit rund 300 anderen Flüchtlingen ausgebrochen aus dem so genannten Hotspot Vial, etwa acht Kilometer entfernt. Der Mann aus dem syrischen Homs hatte Angst vor den afghanischen Flüchtlingen im Lager. Er sei von ihnen angegriffen worden. Aber am Hafen von Chios ist die Situation auch nicht viel besser.
Auf einem Zelt im Flüchtlingslager Chios in Griechenland steht "Nicht in die Türkei, nicht hier bleiben, lasst uns nach Europa gehen."© AFP / Louisa Gouliamaki
"Wir schlafen und essen hier wie Tiere. Das Essen ist schlecht, es gibt immer nur Suppe, wir hassen die Suppe. Und uns ist das Geld ausgegangen."
Viele Flüchtlinge schlafen unter freiem Himmel auf dem Zementplatz, entlang des Zauns haben sich andere mit Decken eine Art Unterschlupf gebaut. Seine Frau und seine drei Kinder sind schon geflohen, erzählt Walid, und bereits in Salzwedel in Sachsen-Anhalt. Jetzt weiß er nicht, wie er zu ihnen kommen soll.
"Die Polizei sagt uns: Es gibt zwei Möglichkeiten, zurück in die Türkei gehen oder Asyl in Griechenland. Aber meine Familie ist in Deutschland, was soll ich hier?"
Die Verantwortung für diese schlimmen Zustände liege vor allem bei der griechischen Regierung, meint Emmanouil Vournous. Sie habe die Situation nicht mehr im Griff, so der Bürgermeister von Chios.
"Das Problem ist der Mangel an Koordination durch die griechische Regierung – und die neuen Regeln des Deals zwischen der EU und der Türkei. Das war wie einen Stuhl innerhalb von einem Tag in einen Tisch zu verwandeln. Es gab keine Infrastruktur und nicht genug Personal, um die neuen Regeln umzusetzen. Es gab nichts."
Die Einwohner von Chios hätten gegenüber den Flüchtlingen bisher große Hilfsbereitschaft gezeigt. Aber seit hunderte Menschen am Hafen kampieren, drohe die Stimmung zu kippen.
Die Stimmung ist aufgeheizt
Auf dem zentralen Platz in Chios-Stadt demonstrieren an diesem Abend hunderte Einwohner gegen die Flüchtlinge im Hafen. Die Stimmung vor dem Rathaus, wo gerade der Gemeinderat tagt, ist aufgeheizt.
Mann: "Du gibst ihnen essen und dann beklauen sie dich. Die Polizei musste kommen. Aber statt uns beizustehen, haben sie die Fremden unterstützt und zwei, drei Leute aus Chios geschlagen."
Frau: "Die Flüchtlinge stellen Forderungen, sie kriegen Zuschüsse, und wir in Griechenland sind verschuldet, wir sind im Auflösungsprozess. Wir haben kein Geld, um sie zu überschütten. Wir fordern, dass sie dahin zurück gehen, wo sie hergekommen sind."
Mann: "Was ist mit unseren Rechten? Haben wir keine Rechte und nur die Migranten?"
Neben dem Rathauseingang steht eine Gruppe Gegendemonstranten. "Respekt vor den Menschenrechten – keine Abschiebungen", heißt es auf ihrem Transparent. Plötzlich gehen rechte Demonstranten auf die Flüchtlingshelfer los. Immer wieder droht die Situation zu eskalieren. Aber der Polizei gelingt es, die Situation unter Kontrolle zu halten.
Auf den Fluren der griechischen Asylbehörde ist ein ständiges Kommen und Gehen. Es gibt viel zu tun. Behördenleiterin Maria Stavropoulou musste unseren Termin noch mal um eine Stunde verschieben, wegen eines Notfalls, wie sie sagt. Sie ist eine kleine, energische Frau. Trotz der ungeheuren Herausforderungen der vergangenen Monate wirkt sie sehr ruhig und besonnen.
"Diese Dinge brauchen Zeit. Es ist nicht so einfach, einige hundert Arbeitsplätze auf den Inseln zu schaffen, auf denen es eine solche Infrastruktur bisher nicht gibt. Wir arbeiten dort mit EU-Experten zusammen. Sie führen jetzt Interviews mit den Asylbewerbern, und das vergrößert unsere Kapazitäten."
Rund 50 Interviewer aus anderen EU-Ländern sind eingetroffen – Stand Mitte Juni. Aber das reiche noch lange nicht.
"Wir müssten mindestens doppelt so viele sein. Denn auf den Inseln sind schon tausende Fälle anhängig. Die Neuankünfte von Flüchtlingen sind zwar deutlich zurück gegangen, aber sie haben nicht vollkommen aufgehört."
Auch in den Lagern auf dem Festland gibt es viel Frust unter den Flüchtlingen wegen der unsicheren Zukunft. Über 10 000 Menschen harrten zeitweise im Camp bei Idomeni aus, direkt an der mazedonischen Grenze. Ihre Situation dort war miserabel. Auf dem offenen Feld waren die Flüchtlinge nicht vor Kälte und Regen geschützt, Hilfsorganisationen versuchten sie notdürftig zu versorgen. Anfang der letzten Mai-woche kommt die Nachricht, dass die griechische Polizei das Lager mit Spezial-kräften räumen will. SWR-Krisenreporterin Karin Senz macht sich aus Stuttgart auf den Weg – und am nächsten Tag ist es soweit.
Das Camp wird geräumt
Es ist ein milder Frühlingsmorgen, der Himmel ist klar. Eigentlich könnten die rund 8000 Flüchtlinge im Camp nach dem vielen Regen der letzten Tage jetzt durchatmen.
Aber bei Sonnenaufgang rollen auf der Zufahrtsstraße zig Einsatzfahrzeuge an – mit hunderten Polizisten drin, dazwischen immer wieder leere Reisebusse. Das Camp ist abgeriegelt. Auch die Zahl der Helfer im Lager wird limitiert. Flüchtlingsorganisationen wie die griechische Praksis kritisieren das. Grade mal vier Leute dufte sie rein schicken, erzählt Katharina Chula:
"Wir haben dann gesagt, okay, dann geht das Ärzteteam. Das Verpflegungsteam musste draußen bleiben. Das machte für uns unter den Bedingungen auch Sinn. Denn ein Einzelner kann nicht Essen für sagen wir 5000 Menschen ausgeben."
Und schon gibt es den Vorwurf, die Polizei würde auf Zeit zu spielen, würde versuchen, die Menschen, die Idomeni nicht verlassen wollen, zu zermürben. Katy Athersuch von "Ärzte ohne Grenzen" sieht das anders.
"Es sieht nicht so aus, dass die Behörden versuchen, die Leute zum Gehen zu zwingen, indem sie die Versorgung abschneiden. Aber wir können das trotzdem nicht akzeptieren. Denn sie können nur eine bestimmte Anzahl an Flüchtlingen pro Tag rausbringen. Die, die noch bleiben, brauchen was zu essen, was zu trinken, saubere Toiletten. Und sie müssen mit Helfern reden können und psychologisch betreut werden."
Was drinnen passiert, berichten Helfer. Denn auch die internationale Presse muss draußen bleiben. Demnach gehen Polizisten von einem Iglu-Zelt zum nächsten und versuchen die Flüchtlinge zu überzeugen, umzuziehen in eines der offiziellen Auffanglager. Eine bedrückende Stimmung, erzählt einer der Freiwilligen. Katy Athersuch kann das bestätigen:
"Ein Arzt aus der Nachtschicht hat mir heute Morgen erzählt, die letzten Stunden waren sehr bewegend. Denn viele Patienten sind gekommen, um sich zu bedanken. Wir haben uns um viele von ihnen zweieihalb Monate lang gekümmert. Sie kennen unsere Hilfsangebote, sie vertrauen uns."
Ohne die befürchteten Ausschreitungen
Nach gut drei Tagen ist das Camp nahezu geräumt, viel schneller als erwartet. Der griechische Minister für Zivilschutz Nikos Toskas erklärt bei einem Besuch: Die meisten Flüchtlinge sind in die offiziellen Auffanglager umgezogen.
"Sie sind dahin gegangen, ohne dass es irgendeine Art von Gewalt gegeben hat. Da können sie die Flüchtlinge selbst fragen. Ich würde sagen, das war die ruhigste Polizeiaktion, die es so je gab."
Die griechische Polizei räumt am 24.05.2016 das Flüchtlingslager in Idomeni. © picture alliance / dpa / Yannis Kolesidis
Tatsächlich lief alles ohne die befürchteten Ausschreitungen. Auch die Hilfsorganisationen bauen ab. Über Monate haben sie hier im Akkord Essen ausgegeben, Babys behandelt und Dixi-Klos geputzt. Dimitris von der Organisation "Save the children" läuft durch das gespenstisch leere Lager:
"Hier ist niemand mehr. Sie sind in der Umgebung, aber hier ist niemand mehr."
Ein paar wenige Flüchtlinge irren doch noch durch das Lager – oder was davon übrig ist. Auch ein junger Syrer und seine Freunde geben auf.
"Wir gehen in eines der Auffanglager. Was mit uns da geschieht, weiß nur Allah. Wir wissen noch nicht mal, wohin sie uns schicken und auch nicht, was uns da dann erwartet. Keiner von uns weiß irgendetwas."
Hinter ihm schieben Bagger bunte Iglu-Zelte Schlafsäcke, Töpfe und Schuhe, und was die Flüchtlinge sonst zurück gelassen haben, zu einem großen Müllberg zusammen.
Dann fegt der Wind noch einmal durch. Der ist an diesem letzten Tag von Idomeni wieder besonders stark.
Knapp vier Wochen nach der Räumung von Idomeni ist UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zu Gast in Athen. Ministerpräsident Alexis Tsipras schenkt ihm eine orangefarbene Rettungsweste – als Symbol für die über eine Million Flüchtlinge, die im vergangenen Jahr Griechenland erreicht haben, wie er sagt. Seit dem Flüchtlingsabkommen mit der Türkei sei der Zustrom gestoppt. Um die offiziell rund 57 000 Flüchtlinge, die in Griechenland festsitzen, habe sich seine Regierung so gut es geht gekümmert – und "kentra philoxenias" geschaffen, Gastfreundschaftszentren.
Tsipras: "Wir haben für alle Flüchtlinge auf dem Festland Plätze geschaffen. Große Anstrengungen werden unternommen, die Unterbringung zu verbessern, speziell für die besonders Schutzbedürftigen – und da in erster Linie für minderjährige Flüchtlinge. Die von Griechenland zu tragende Last ist groß, und wir können es nur schaffen mit internationaler Hilfe und Solidarität."
In ehemalige Kasernen gebracht
Auch die Flüchtlinge von Idomeni werden in offizielle Lager gebracht. In großer Eile haben die Behörden dafür ehemalige Kasernen und Fabrikgelände vorbereitet.
Es ist trist im verlassenen Industriegebiet Kalochori, in der Nähe von Thessaloniki. Auf den Straßen riesige Schlaglöcher, wilde Hunde streunen durch die runtergekommenen Lagerhallen. Nur in einer ist seit ein paar Tagen wieder Leben. Hier sind Meschlíen und rund 500 weitere Flüchtlinge eingezogen. Meschlíen ist elf, kommt aus Aleppo in Syrien und hat die letzten Monate im Lager in Idomeni verbracht. Sie ist froh, dass sie da rauskam.
"Weil wir hier sicher sind, wir Kinder und alle anderen. In Idomeni haben sich Polizei und andere Männer immer wieder geprügelt. Und wenn's in Idomeni geregnet hat, dann konnten wir nicht spielen."
Der kleinen Meschlíen hat die Polizei gesagt, dass sie noch etwa drei Monate im Camp von Kalochori bleiben muss. Und wenn es noch länger dauert, dann ist es eben so, sagt sie – wenn nur das Essen nicht wäre.
"Da sind keine Vitamine drin. Wir kriegen leider keine Bananen, Orangen oder Äpfel. Das ist echt ein Problem."
Als sie das sagt, wirkt sie fast erwachsen, so vernünftig.
Zurück in der griechischen Asylbehörde: Maria Stavropoulou erzählt, dass sie und ihre Mitarbeiter den Flüchtlingen gezielter helfen wollen. Durch ein neues Registrierungsverfahren soll vieles besser werden.
"Hauptbestandteil ist es, umfassende Daten der Menschen zu erheben, die Asyl in Griechenland beantragen wollen. Ein Asylantrag ist auch die Voraussetzung dafür, am Relocationprogram teilzunehmen. Und für die Familienzusammenführung."
Zehntausende bangen weiter
Eine Familienzusammenführung kommt für Flüchtlinge in Frage, die nahe Verwandte in anderen EU-Ländern haben. Relocation ist eine Chance vor allem für Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak.
Aber für viele Flüchtlinge, die in Griechenland gestrandet sind, wird sich dieser Traum nicht erfüllen. Marvin aus Nigeria sitzt auf einer der bunten Bänke im Wartebereich der griechischen Asylbehörde. Im Dezember ist er geflohen, mit dem Flugzeug nach Istanbul, dann mit dem Boot nach Samos. Als er Athen erreicht hatte, stellte er einen Asylantrag.
"Es dauerte vier Monate, aber der Antrag wurde abgelehnt. Jetzt werde ich Berufung einlegen für eine zweite Chance."
In Nigeria sei er ein Outcast, ein Ausgestoßener, sagt er. Er könne nicht mehr zurück.
"Going back there is putting my life at risk. I'm out."
Ob auf dem Festland oder auf den Inseln – zehntausende Flüchtlinge in Griechenland werden weiter bangen müssen, wie es mit ihnen weitergeht.
