Die politische Neuordnung einer Region

Von Reinhard Baumgarten |
Inzwischen gilt der Iran als der letzte Freund des syrischen Regimes im Nahen Osten. Fällt Assad, könnte auch die Macht der Herrscher im Iran wackeln, deren Atomprogramm nicht nur den Westen und Israel, sondern auch Saudi-Arabien beunruhigt.
Güveççi heißt das 500-Selendorf, an dessen Rand ein Rind frisches Gras zupft. Rechter Hand auf einem Hügel steht ein kuhfladengrüner türkischer Wachturm. Auf einem Nachbarhügel ist der weiße syrische Wachturm zu sehen. Dazwischen auf türkischer Seite gepflügte Felder, ein endlos langer Stacheldrahtzaun und trügerisch friedliches Grün auf syrischer Seite.

Von ihren Dächern aus haben sie das Treiben jenseits der Grenze beobachtet, sagt der 24-jährige Ikram.

"Die syrischen Soldaten jenseits des Grenzzauns haben Löcher gebuddelt und Minen eingegraben. Wir haben mit Ferngläsern zugesehen. Neulich ist auf syrischer Seite eine Kuh auf eine Mine getreten und zerplatzt. Einmal hat eine Mine auch ein Wildschwein getötet. Wegen der Minen traut sich keiner mehr, hierher zu flüchten."

Hunderte von Menschen sind seit Ausbruch der blutigen Unruhen im benachbarten Syrien bei dem Dorf Güveççi über die Grenze gekommen. Wie viele Minen auf syrischer Seite verlegt und ob sie auf Karten vermerkt worden sind, das weiß auf türkischer Seite niemand. Zwischen Ankara und Damaskus herrscht nahezu Funkstille.

Und in Syrien sprechen die Waffen. Von Waffenruhe kann keine Rede sein. Nachts werden die Bewohner von Güveççi aus dem Schlaf gerissen, erzählt Tariq.

"Gestern Nacht zwischen ein Uhr und drei Uhr in der Früh, da wurde hier hinter der Grenze ganz schön heftig geballert. Gewehrschüsse. Es klang wie ein Gefecht, aber gesehen habe ich es nicht. Ich blieb im Haus, hab’ es von zu Hause aus gehört."

Ein Dorf versucht den Alltag. Die Menschen hier leben vorwiegend von Ackerbau und Viehzucht. Die Tonerde ist schwer und fruchtbar. An den Hügeln und Bergen der Provinz Hatay bleiben ostwärts driftende Wolken hängen und bringen reichlich Regen.

Die Menschen in Güveççi wachsen zweisprachig auf: Türkisch und Arabisch. 1938 ist die Provinz Hatay nach einer Volksabstimmung Teil der Republik Türkei geworden. Syrien hat den Wahlausgang lange nicht akzeptiert und das in der Antike Antiochien genannte Gebiet für sich reklamiert. Die Entspannung setzte erst vor knapp 13 Jahren ein. Syrien reduzierte auf militärischen Druck der Türkei merklich die Unterstützung für die kurdische PKK. Dann kam die islamisch-konservative AKP in Ankara an die Macht.

Zwischen Bashar al-Assad und Recep Tayyip Erdoğan entwickelte sich eine vertrauensvolle Zusammenarbeit und eine echte Männerfreundschaft. Der Kleiderhändler Faruk Altıntaş in dem Grenzort Yayladağı erinnert sich mit Wehmut an das versöhnliche miteinander. Heute versteht er die Welt nicht mehr.

"Wir sind traurig, denn die Türkei und Syrien hatten sich gut angefreundet. Wir haben drüben viele Freunde und Verwandte. Warum ist das alles so plötzlich zerbrochen? Wir fragen nach dem Sinn und sagen: Neden - Warum? Nach Antakya ist es von hier genauso weit, wie nach Latakia. Rund 40 Kilometer."

Neden, fragen die Menschen in der Türkei; li mātha in Syrien; tschera im Iran. Das Dreiecksverhältnis zwischen Ankara, Damaskus und Teheran hat bis zum Frühjahr 2011 gut funktioniert. Zwischen den drei Ländern wurde VISAFreiheit vereinbart, der gegenseitige Handel blühte. Die Türkei konnte sehr gut mit Damaskus und gut mit Teheran.

Die Beziehungen zwischen Teheran und Damaskus gleichen seit 33 Jahren einer Schicksalsgemeinschaft und basieren auf ideologisch unterfüttertem Pragmatismus, meint Professor Sadegh Zibakalam von der Uni Teheran.

"Abgesehen von Syrien haben wir keine guten Beziehungen zu arabischen Ländern. Wenn die syrische Regierung stürzen sollte, dann geht dem Iran ein strategischer Verbündeter verloren. Der Iran wird die Verbindungsbrücke zu Hisbollah im Libanon verlieren. Deshalb ist für den Iran der Fortbestand des syrischen Regimes von großer Bedeutung."

Wie kein zweites Land in der Region stützt Teheran das Regime in Damaskus. Für die demokratischen Bewegungen in den Ländern Nordafrikas hat die Führung in Teheran die Sprachregelung gefunden, es handle sich um deren islamische Erweckung. Die Völker des Nahen Ostens, so die Deutung der Ereignisse durch Teheran, schüttelten das imperialistische Joch der USA und der westlichen Staaten ab und wendeten sich ihrem islamischen Wesen zu. Für die blutigen Ereignisse in Syrien gilt in der Islamischen Republik eine andere Sprachregelung. Staatschef Ayatollah Ali Khamenei gibt sie vor.

"Heute versuchen die USA das gleiche Modell wie in Ägypten, Tunesien, dem Jemen und Libyen auf Syrien zu übertragen. Syrien steht in der ersten Reihe des Widerstandes gegen Israel. In den genannten arabischen Ländern war die Bewegung eine anti-amerikanische und antizionistische Bewegung. Aber in Syrien sehen wir, dass Amerikaner und Zionisten ihre Hände im Spiel haben."

Äußere Bedrohungen und äußere Feinde, davon gibt es in der Geschichte viele Beispiele, dienen Herrschaftssystemen gerne zur inneren Stabilisierung. Der äußere Druck ermöglicht innere Mobilisierung und er sorgt gleichzeitig dafür, dass der Druck im Inneren des Kessels von außen eingedämmt wird. Im Falle Irans dient die ideologische Feindschaft zu Großbritannien, den USA und Israel seit Jahrzehnten dem inneren Druckausgleich.

Frühling in Hatay. Die türkische Provinz an der Grenze zu Syrien steht in prächtiger Blüte. Frösche im Bach quaken vor den Mauern einer einstigen Schule am Rande der Kleinstadt Yayladağı.

Hinter den Mauern spielen Kinder - keine Schulkinder, sondern Flüchtlingskinder. Gut 2700 Flüchtlinge aus dem benachbarten Syrien sind hier untergekommen. Die Türkei hat inzwischen insgesamt knapp 30.000 syrische Flüchtlinge aufgenommen. Das Verhältnis Ankara-Damaskus hat sich binnen Jahresfrist dramatisch abgekühlt. Gut zehn Jahre lang hat sich der türkische Regierungschef Erdoğan als quasi-Mentor des neun Jahre jüngeren Bashar al-Assad gesehen. 1998 hatten beide Länder noch kurz vor einem Krieg gestanden.

Erst nachdem PKK-Chef Abdullah Öcalan Syrien verlassen hatte, näherten sich die beiden Länder an, und es begann eine fruchtbare Zusammenarbeit. Seit Sommer vergangenen Jahres verschärft Ankara aber den Ton gegenüber dem Assad-Regime und mahnt zu politischen Reformen. Erdoğan fordert Assad inzwischen unverhohlen zum Rücktritt auf und scheut auch keine drastischen Vergleiche.

"Wenn du jemanden sehen willst, der bis zum Tod gegen sein eigenes Volk gekämpft hat, dann schau auf Nazideutschland, schau auf Hitler, auf Mussolini, Rumäniens Nicolai Ceausescu. Wenn du daraus nicht deine Lehre ziehst, dann schau auf den libyschen Führer, der getötet wurde, nachdem er die Waffe auf sein Volk gerichtet hatte und Erklärungen wie du verwendet hat."

Die Türkei hat in Tunesien, Ägypten und Libyen nicht zu den ersten Staaten gehört, die das demokratische Aufbegehren begrüßten. In Syrien war das nicht anders. Die türkische Regierung war zunächst zurückhaltend, weil sie Nachteile für die türkische Wirtschaft befürchtete und die tektonischen Verschiebungen der geopolitischen Lage nicht einschätzen konnte. Heute hält sich Ankara für die Speerspitze der demokratischen und politischen Veränderungen im Nahen Osten. Außenminister Ahmed Davutoğlu zum türkischen Selbstverständnis:

"Die Türkei wird weiterhin mitwirken an der großen Veränderungswelle im Nahen Osten. Die Türkei wird auch weiterhin eine treibende Kraft dieser Veränderungswelle sein. Heute wird die Türkei in nahezu allen Nahostländern nicht nur als Freund und Schwester verstanden, sondern als ein Land, das die Kraft und Ideen besitzt, den Nahen Osten zu verändern. Wir werden dieser Mission gerecht. Wir werden auch weiterhin das humane Gewissen der Region und ihrer Völker sein."

Die Türkei hat keineswegs eine so saubere Weste in Sachen Menschenrechte und Demokratisierung der Gesellschaft, wie die Regierung in Ankara das gerne nach außen verkauft. Doch gemessen an ihren östlichen und südlichen Nachbarstaaten hat die Republik Türkei in den 90 Jahren ihres Bestehens schon ziemlich viel erreicht. Das Land kann mit Fug und Recht als stabilste Demokratie aller mehrheitlich muslimischen Staaten bezeichnet werden.

"In diesem neuen Nahen Osten werden keine repressiven, diktatorischen Regime regieren, sondern der Wille des Volkes. Die Türkei wird ein energischer Verteidiger dieses Willens sein. Durch diese neue Nahost-Ordnung wird sich um die Türkei herum ein Bogen des Friedens spannen, ein neuer Bogen der Stabilität und des Wohlstands. Die Türkei wird sich einerseits weiter demokratisieren und ihren Wachstum fördern, parallel dazu aber auch den Nahen Osten entwickeln und demokratischer und wohlhabender machen, in gemeinsamer Arbeit mit den Völkern des Nahen Ostens."

In Syrien kämpfen Regimegegner gegen Regimeanhänger. Es ist längst ein Bürgerkrieg; und es ist längst auch ein Stellvertreterkrieg involvierter Mächte; dazu ist es ein Konflikt, bei dem die konfessionelle Zugehörigkeit eine immer stärkere Rolle spielt – davon jedenfalls sind syrische Flüchtlinge in der Türkei überzeugt. Zum Beispiel der sunnitische Muslim Yahya Bashbil im türkischen Flüchtlingslager Yayladağı.

"Wir bekämpfen ein kriminelles Regime. In unserer Geschichte hat es noch nie ein solch kriminelles Regime gegeben. Um ehrlich zu sein, wir kämpfen auch gegen den Iran. Das ist ein Krieg zwischen den Konfessionen. Wir Syrer sind keine Sektierer, wir haben untereinander keine Probleme, auch nicht mit Christen. Wir sind keine konfessionellen Fanatiker, aber Bashar al-Assad hat diesen konfessionellen Zwist angefacht. Er hat Schiiten aus Iran und Irak sowie von der Hisbollah geholt. Die töten Syrer."

Die einen glauben, sunnitische Söldner aus Saudi-Arabien morden schiitische Aleviten in Syrien. Andere sind überzeugt, dass schiitische Milizen Jagd auf sunnitische Syrer machen. Beides kann stimmen, beides kann total falsch sein. Allein die Tatsache, dass immer häufiger darauf hingewiesen wird, dass Sunniten Schiiten ermorden und umgekehrt ist allerdings schon ein Beleg dafür, dass der Konfessionszugehörigkeit in diesem Konflikt eine immer größere und beängstigendere Bedeutung zuwächst.

In der Kleinstadt Yayladağı unweit der syrischen Grenze bringt der Kleiderhändler Faruk Altıntaş die Auswirkungen der geopolitischen Veränderungen im Nahen Osten auf einen konkreten Punkt. Bis zu 25.000 Menschen seien an religiösen Feiertagen an einem Tag über die Grenze gekommen und hätten die Wirtschaft der Region belebt.

"Für den Tourismus ist das alles ganz schlecht. In Syrien beginnt das Wochenende am Donnerstag. Donnerstag, Freitag und Samstag ist in Syrien frei. Ab Donnerstagnachmittag konnte man hier vor lauter Autos mit syrischen, libanesischen oder jordanischen Kennzeichen kaum über die Straße gehen.

Die fuhren nach einem Zwischenstopp weiter nach Antakya, Mersin, oder Antalya in die Feriengebiete. Andere kamen für Tagesausflüge oder drei- bis fünftägige Kurzreisen mit Bussen. Das ist jetzt alles aus und vorbei. Die Unruhen in Syrien haben den Tourismus hier hart getroffen."

Für den Iran ist Syrien seit Jahrzehnten wirtschaftlich gesehen ein Zuschussgeschäft, aber aus ideologischen Gründen ein wichtiger Freund und Verbündeter. Für die Türkei war Syrien zu einem wichtigen Handelspartner und Transitland geworden. In den vergangenen 12 Monaten ist der Aufbau aus zwölf Jahren in Rauch aufgegangen. Will Ankara die angestrebte Führungsrolle im Nahen Osten ausfüllen, muss es wirtschaftlich stark sein. Ein Nachbarland im Bürgerkrieg, das den Zugang zu den arabischen Staaten erschwert ist, dabei hinderlich.

Hinzu kommt, dass der bewaffnete Konflikt in Syrien mittel- bis langfristig den innertürkischen Konfliktherd mit den Kurden zu befeuern droht. Es gäbe viele gute Gründe, den Wahnsinn in Syrien möglichst sofort zu beenden. Stattdessen reiht sich der Konflikt lückenlos ein, in eine Kette bewaffneter Auseinandersetzungen, die die Völker des Nahen Ostens seit Jahrzehnten um Entwicklung, Freiheit, Zukunft und ein Leben in Würde, Wohlstand und Selbstbestimmung bringen. Für den Kleiderhändler Faruk Altıntaş in der türkischen Kleinstadt Yayladağı bleibt nur die Hoffnung.

"Sicher wird auch alles irgendwann wieder gut werden, aber wie lange wird das dauern? Drei Monate, ein Jahr? Zwei, drei Jahre? Wie lange wird es dauern, bis sich Syrien nach einem Regimewechsel wieder erholt hat? Was wir uns wünschen, ist, dass es schnell geht, sodass die alte Freundschaft, die gegenseitigen Besuche und der Grenzhandel wieder aufgenommen werden können. Das ist unser einziger Wunsch."