Die SPD im Asylstreit

Realpolitik statt Moral?

Nahles blickt im Gehen über die linke Schulter.
SPD-Chefin Andrea Nahles blickt zurück: Transitzonen lehnte ihre Partei 2015 als "Haftzonen" ab. Bei den jetzt geplanten Transitzentren sieht die SPD noch Klärungsbedarf.. © dpa/Bernd von Jutrczenka
Andreas Rosenfeld im Gespräch mit Korbinian Frenzel |
In der Debatte um Transitzentren wird der SPD vorgeworfen, sie rücke von ihrer Position ab. Andreas Rosenfelder, Feuilletonchef der "Welt"-Gruppe, verteidigt die Partei: Das Beharren auf einem Standpunkt helfe auch nicht weiter. Politik sei immer "situativ".
Nachdem sich die Union auf Transitzentren an der deutsch-österreichischen Grenze geeinigt hat, ist es an den Sozialdemokraten, dem zuzustimmen oder auch nicht - und so über den Fortbestand der Großen Koalition zu entscheiden. Dass die Partei ihren ursprünglichen Widerstand gegen diese Zentren offenbar aufgibt, kann Rosenfelder nachvollziehen:
"Ich würde das verteidigen und würde auch die SPD da - auch wenn sie in einer leicht tragikomische Rolle gelandet ist - darin unterstützen, dass man jetzt nicht in so einen totalen Rigorismus verfällt, so eine Politik der Standpunktwahrung betreibt, weil Politik ja immer situativ ist. Das geht ja gar nicht anders."

"Streit um Worte ist auch Politik"

Natürlich sei die Situation anders als 2015. Im Grunde sei es gut, dass die SPD noch als "regulative Kraft" Einfluss darauf nehmen könne, dass es in den Zentren schnell und human zugehe: "Dass eben natürlich klar ist, dass die nicht geschlossen sind, sondern dass die Leute rauskommen, sobald sie dorthin zurückgehen vor allem, wo sie ihren Asylantrag laufen haben".
Andreas Rosenfelder, Feuilletonchef der "Welt", zu Gast im Berliner Funkhaus.
Andreas Rosenfelder, Feuilletonchef der "Welt"© Deutschlandradio - Andreas Buron
Das sei am Ende Realpolitik, ist Rosenfelder überzeugt:
"Diesen moralischen Bürgerkrieg, den wir auch in den letzten Wochen jetzt nochmal zugespitzt erlebt haben, der immer auf Eskalation aus ist, den kann man am Ende nicht gewinnen. Auch dieser Streit um Worte, der jetzt gerne so ein bisschen polemisch abgekanzelt wird - Streit um Worte ist letztlich auch Politik."
(bth)

Das gesamte Gespräch mit Andreas Rosenfelder hören Sie hier:
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