Darüber diskutieren:
Serpil Midyatli, stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD
Sabine Kropp, Politikwissenschaftlerin, Freie Universität Berlin
Paul Nolte, Historiker, FU Berlin
Mit Olaf Scholz in die Erfolgsspur?
53:34 Minuten
Als erste Partei hat die SPD ihren Kanzlerkandidaten nominiert: Olaf Scholz soll sie in die Bundestagswahl 2021 führen. In Umfragen ist Scholz derzeit der beliebteste Sozialdemokrat. Doch kann er auch den linken SPD-Flügel von sich überzeugen?
Die K-Frage beantwortet die SPD kurz und bündig: Olaf Scholz wird ihr Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr. Darauf hat sich die Parteispitze einmütig verständigt. Und das, nachdem sich zuvor die Suche nach den SPD-Vorsitzenden über Monate hingezogen hatte. Und Scholz damals unterlegen war.
Damit sind die Sozialdemokraten bei ihrer Top-Personalie vorgeprescht. Die anderen Parteien sind noch nicht soweit, ihre führenden Wahlkämpfenden zu präsentieren. Viel Zeit also für Bundesfinanzminister Scholz, die Wählerinnen und Wähler von sich und seiner Partei zu überzeugen, die in den Umfragen derzeit nur auf Platz drei liegt.
Steht die SPD geschlossen hinter Scholz?
Viel Zeit aber auch für die SPD, sich mit ihrem Kanzlerkandidaten zu befassen. Und das muss aller Erfahrung nach nicht unbedingt harmonisch ablaufen. Zwar unterstützen die Spitzengenossinnen und -genossen Olaf Scholz in demonstrativer Geschlossenheit. Aber wird er auch vom linken Parteiflügel wirklich getragen? Der sieht sich unter den Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans im Aufwind, während Scholz ein Mann der politischen Mitte ist.
Und mit politischer Vergangenheit. Die Hartz-Reformen, von denen die SPD sich vorsichtig distanziert, hatte er seinerzeit mitgetragen. Und als Bürgermeister Hamburgs das harte Durchgreifen der Polizei bei den G20-Krawallen 2017 zu verantworten. Daran erinnern sich nicht nur manche Parteifreunde, sondern auch die potentiellen Koalitionspartner Grüne und Linke.
Will und kann Scholz R2G?
Ist eine rot-rot-grüne Bundesregierung mit Olaf Scholz möglich? R2G, wie eine solche Koalition im Berliner Polit-Sprech genannt wird, wäre derzeit die einzige Machtoption für die SPD. Doch bisher zeigen sich Grüne wie Linke und auch Scholz selbst zurückhaltend. Gibt es eine linke Mehrheit in Deutschland - mit Scholz oder trotz ihm?
Kann der ob seiner nüchternen Art "Scholzomat" genannte SPD-Spitzenkandidat seine Partei aus dem Umfragetief hinausführen? Wird der Corona-Bonus, den er als in der Krise freigiebiger Finanzminister momentan innehat, halten? Könnte der Skandal um die Pleite des Finanzdienstleisters Wirecard Scholz schaden? Und wird die SPD ihren Kanzlerkandidaten über die lange Strecke bis zur Wahl im Herbst 2021 tragen?
(pag)
