"Die Stimmung ist eindeutig besser geworden"
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Laurenz Meyer, hat eine positive Bilanz nach 100 Tagen schwarz-roter Regierung gezogen.
Die Stimmung sei eindeutig besser geworden, sagte Meyer im Deutschlandradio Kultur. Jetzt müsse die große Koalition diesen Erfolg mit Reformen untermauern, die mittelfristig zu mehr Arbeitsplätzen führten, betonte er.
Wörtlich sagte Meyer: "Die Regierung wird von der Bevölkerung an den Erfolgen auf dem Arbeitsmarkt gemessen werden. Dazu gehört neben der guten Stimmung jetzt harte Arbeit in der Koalition."
Reformen auf dem Arbeitsmarkt wirkten sich langsam aus, gab Meyer zu bedenken. "Da wird man nicht innerhalb von Monaten zu Ergebnissen kommen, sondern erst in vier, sechs oder acht Jahren." Die Grundlage der Finanzplanung der Koalition fuße auf 200.000 neuen, sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen pro Jahr. Die Vorgängerregierung habe pro Jahr 400.000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsstellen pro Jahr verloren, kritisierte er.
Schwarz-Rot müsse das Augenmerk vor allem auf schlecht ausgebildete Langzeitarbeitslose richten, betonte der CDU-Politiker. "Wenn wir hier nicht zu anderen Lösungen kommen als bisher, dann werden wir für diesen Teil der Bevölkerung die weiße Flagge ins Fenster hängen. Und das darf man als Politiker nicht tun."
Meyer begrüßte Vorschläge zur Einführung des Kombilohns. In anderen Ländern habe der staatliche Lohnzuschuss durchaus Erfolge gezeigt. So sei es England gelungen, Langzeitarbeitslose wieder in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren. Die Gefahr von Mitnahmeeffekten müsse man als "gegeben sehen". Deshalb müsse man sich auf Problemgruppen des Arbeitsmarktes konzentrieren. "Und da ist die Alternative nicht Mitnahmeeffekte Ja oder Nein, sondern da ist die Alternative nur, schreiben wir diesen Teil der Arbeitslosen ganz ab und finden uns damit ab, dass sie nie mehr einen Arbeitsplatz finden werden, oder unternehmen wir etwas", sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag.
Wörtlich sagte Meyer: "Die Regierung wird von der Bevölkerung an den Erfolgen auf dem Arbeitsmarkt gemessen werden. Dazu gehört neben der guten Stimmung jetzt harte Arbeit in der Koalition."
Reformen auf dem Arbeitsmarkt wirkten sich langsam aus, gab Meyer zu bedenken. "Da wird man nicht innerhalb von Monaten zu Ergebnissen kommen, sondern erst in vier, sechs oder acht Jahren." Die Grundlage der Finanzplanung der Koalition fuße auf 200.000 neuen, sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen pro Jahr. Die Vorgängerregierung habe pro Jahr 400.000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsstellen pro Jahr verloren, kritisierte er.
Schwarz-Rot müsse das Augenmerk vor allem auf schlecht ausgebildete Langzeitarbeitslose richten, betonte der CDU-Politiker. "Wenn wir hier nicht zu anderen Lösungen kommen als bisher, dann werden wir für diesen Teil der Bevölkerung die weiße Flagge ins Fenster hängen. Und das darf man als Politiker nicht tun."
Meyer begrüßte Vorschläge zur Einführung des Kombilohns. In anderen Ländern habe der staatliche Lohnzuschuss durchaus Erfolge gezeigt. So sei es England gelungen, Langzeitarbeitslose wieder in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren. Die Gefahr von Mitnahmeeffekten müsse man als "gegeben sehen". Deshalb müsse man sich auf Problemgruppen des Arbeitsmarktes konzentrieren. "Und da ist die Alternative nicht Mitnahmeeffekte Ja oder Nein, sondern da ist die Alternative nur, schreiben wir diesen Teil der Arbeitslosen ganz ab und finden uns damit ab, dass sie nie mehr einen Arbeitsplatz finden werden, oder unternehmen wir etwas", sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag.