Immer wieder gibt es Berichte, US-Präsident Donald Trump könnte im Fall einer Wahlniederlage im November das Ergebnis anfechten und sich weigern, das Weiße Haus zu verlassen. Ein solches Szenario spielt auch der US-amerikanische Juraprofessor Douglas Lawrence in seinem Buch "Will He Go? Trump and the Looming Election Meltdown in 2020" durch. Die Historikerin am John-F.-Kennedy-Institut der Freien Universität, Jessica Gienow-Hecht, teilt diese Einschätzung nicht.

"Wenn Trump im Amt würde bleiben wollen, dann bräuchte er Leute, die auf seiner Seite sind", sagt Gienow-Hecht. Diese Unterstützer liefen ihm aber weg.
"Macht hängt immer an einer Entourage, die einen unterstützt." Zum anderen sei ein sehr genaues Prozedere festgelegt, wie die Macht und die Machtinsignien am Tag des Amtsdantritt im Januar 2021 übergeben würden.

"Das heißt also, das Gesetz wäre nicht auf seiner Seite - und die Prozedur wäre es auch nicht", so die Historikerin. Einen Staatsstreich durch einen Präsidenten, der schon lange im Amt war, gebe es eigentlich in liberalen Demokratien nicht.

Solllte der Präsident die Wahl im Fall einer Niederlage anfechten, dann habe die US-Verfassung dem aber kaum "Mechanismen" entgegenzusetzen, sagt Gienow-Hecht. Sie hofft daher auf ein eindeutiges Wahlergebnis - "und zwar so eindeutig, dass es überhaupt keine Frage gibt, ob diese Wahl angefochten werden kann oder nicht".

(huc)