"Die Verbundenheit muss stimmen"

Stephan Karkowsky: Erstmals scheint in diesem Jahr ein Umdenken einzusetzen, was die Nichtwähler angeht. Bislang schienen sich alle einig, Nichtwähler gefährden die Demokratie, sie nehmen nicht mehr daran teil, sie verweigern sich. Das sei ein Zeichen für die tiefe Politikverdrossenheit, vor allem in den unterprivilegierten Schichten. Doch seitdem sich nun führende Intellektuelle als Nichtwähler geoutet haben, wird neu drüber nachgedacht, und das wollen wir heute auch tun, gemeinsam mit Doktor Heinz Bude vom Hamburger Institut für Sozialforschung. Er ist Professor für Soziologie an der Universität Kassel und ein ausgewiesener Experte für das Prekäre. Herr Bude, guten Tag!

Heinz Bude: Guten Tag!

Karkowsky: Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung will in einer Studie festgestellt haben, die Deutschen in Ost und West seien zufrieden mit ihrer Demokratie und sehen keinen Grund für Veränderungen. Vielleicht ist das ja der Grund, vielleicht gehen deshalb so viele voraussichtlich diesmal nicht zur Wahl.

Bude: Ich glaube, das ist gar nicht so falsch. Es ist in der Tat bemerkenswert, dass sich in den letzten zehn Jahren die allgemeine Zustimmung zur Demokratie, wie wir sie in Deutschland haben, die hat stark zugenommen. Sie haben schon zu Recht gesagt, Ost- und Westdeutschland, da ist ein Ost-Effekt drin, dass viele Leute in Ostdeutschland im Grunde sagen: Ach, eigentlich ist das gar nicht so schlecht mit dieser Konkurrenzdemokratie, mit dem Parlamentarismus, ist alles gar nicht so schlimm.

Ganz wichtig ist, und das, glaube ich, darf man überhaupt nicht unterschätzen, den Leuten hängt schon in den Kleidern, dass wir seit 2008, nach 2008 die schärfste und tiefste Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit zu bestehen hatten. Und es sieht im Augenblick doch relativ gut aus in Deutschland, es sieht so gar so aus, dass man glauben könnte, wir sind auf der Insel der Seligen.

Karkowsky: Dann kann man also auch die hohen Zustimmungswerte, die anhalten für Angela Merkel, kann man als Beleg dafür sehen, dass es wirklich zu einer sehr niedrigen Wahlbeteiligung kommen könnte bei der Wahl?

Bude: Ich glaube, dass das stimmt, weil Angela Merkel einen Regierungsstil pflegt der offenen Einbindung auch von Partnern, die gegen sie prinzipiell gestimmt sein könnten. Ich denke nur daran, dass für die ganze Krisenbewältigung von 2008 folgende die Position des Vorsitzenden der IG Metall sehr wichtig war, von Berthold Huber. Und die IG Metall ist übrigens – das ist nicht ganz uninteressant – die einzige von den Großorganisationen der Welt, die Mitgliederzuwächse zu konstatieren hat. Also es gibt so etwas wie ein Gefühl, dass die Machtbalance …

Karkowsky: Welche Position genau meinen Sie da?

Bude: Dass die Machtposition der Gewerkschaften stark ist in Deutschland, dass sie etwas bewirken können, und dass Angela Merkel ein Wort hat, ein Ohr dafür hat. Ich glaube, das ist sehr wichtig, dass die Leute eigentlich zufrieden sind mit dem, was Politikwissenschaftler die politische Steuerung in Deutschland nennen.

Karkowsky: Nun gab es unlängst erst einen Artikel im "Spiegel" von Claus Leggewie und Daniel Cohn-Bendit. Und beide sprechen sich darin für einen Machtwechsel aus. Die Frage ist, was verändert das? Im Prinzip hat ja die letzte rot-grüne Regierung schwarz-gelbe Politik betrieben mit den Hartz-IV-Gesetzen und den Anti-Terror-Gesetzen von Otto Schily, und die Merkel-Union macht es genau umgekehrt mit ihrem Anti-Atom-Kurs, mit dem Aussetzen der Wehrpflicht und anderen Dingen, die sie für die Familien tut. Da ist es doch eigentlich kein Wunder, dass die Wähler die Parteien als beliebig empfinden, oder?

Bude: Ich glaube, dass das richtig ist. Ich bin nicht sicher, wenn ich Sie jetzt fragen würde, gibt es keinen Unterschied zwischen Sozialdemokraten und Christdemokraten, dann würden Sie sagen, von dem grundsätzlichen Weltbild her schon. Und das sagen Sie ganz intuitiv. Und trotzdem, ich will Ihnen nicht zu nahe treten, sind Sie sich unsicher, was Sie im Augenblick wählen sollen.

Sie sagen, Sozialdemokraten ist irgendwie immer noch die Partei der Arbeiterbewegung, und irgendwie sind die Christdemokraten immer noch die Partei des Bürgertums. Das Problem ist, dass Sie selbst, wenn Sie angestellt beschäftigt sind in diesem wunderbaren Funkhaus hier, das Gefühl für sich haben, irgendwie bin ich doch auch ein Bürger, aber kein richtiger Bürger, ich habe ja keine eigene Villa und keinen eigenen Mercedes, aber trotzdem, irgendwie habe ich was von dem Bürgertum, und Sie können sich irgendwie dazwischen nicht entscheiden. Wichtig ist, dass Sie eigentlich immer nur die Partei wählen, zu der sie ein alltagsmoralisches positives Gefühl haben, eine Vibration.

Karkowsky: Die Verbundenheit?

Bude: Ja, Verbundenheit, die Vibration muss stimmen. Und da, das ist, glaube ich, ein großes Problem, die Vibration-Frage bei den Sozialdemokraten ist in einige Probleme geraten, und bei den Christdemokraten läuft es eigentlich auch ganz gut, aber je nachdem, wo sie herkommen, wollen sie sich nicht dazu bekennen, dass sie die Angela Merkel wählen.

Karkowsky: Aber wie kommt das denn? Ich meine – ich habe den Eindruck, Sie haben vollkommen recht mit Ihrer Analyse –, aber war das nicht vor vier Jahren noch ganz anders? Was hat sich denn in diesem vier Jahren verändert?

Bude: Ich glaube, in diesem vier Jahren ist deutlich geworden – Entschuldigung, dass ich so viel über Angela Merkel rede –, dass die Kanzlerin eine sehr, sehr moderne Politik betreibt, und zwar modern im Sinne des aufgeklärten Publikums. Sie sagt nicht, ich habe das Konzept, wie wir die Finanzkrise Europas lösen können, sie sagt nicht, ich habe das Konzept, wie wir den ökologischen Umschwung hinkriegen können. Sie sagt, wir müssen versuchen, Kompromisse herzustellen, wir müssen versuchen, Unentscheidbarkeiten auszuhalten, und das glauben wir doch eigentlich alle. Also die Helmut-Schmidt-Diktion, der sagt, ich weiß, wie es geht, wir müssen es so machen, dann würde das aufgeklärte Publikum sagen: Ach komm, so schlau sind wir doch längst, dass wir das nicht mehr glauben.

Karkowsky: Sie hören im "Radiofeuilleton" den Soziologen Heinz Bude. Herr Bude, seit der Soziologe Harald Welzer sich nun als Nichtwähler geoutet hat, als einer von mehreren Intellektuellen, gilt nicht Wählen auf einmal auch in Intellektuellenkreisen als schick, kann man behaupten, also sich gegen diese Mainstream-Meinung zu stellen, wir müssen wählen gehen, um die Demokratie zu stärken, das macht solche Großdenker ja auch in gewisser Weise interessant und bringt sie ins Gespräch. Was halten Sie davon?

Bude: Na, auf jeden Fall ist es ein Versuch, wirkungsmächtig zu sein. Also heute nicht zu wählen, und das vorweg zu annoncieren, bringt das politische System wirklich in Unruhe. Also das heißt, Sie können sehr viel damit bewirken, wenn Sie sagen, dass Sie nicht wählen. Das heißt, wenn Nichtwählen zu einer wirklich politischen Option wird, die, wie man heute so schön sagt, kommuniziert wird als eine solche.

Das ist aber sehr davon zu unterscheiden von den vielen Leuten, die nicht wählen, weil ihnen das politische System – Entschuldigung – am Arsch vorbei geht. Und das ist eine ganz andere Art und Weise, nicht zu wählen, wir müssen das explizite, politisch orientierte Nichtwählen von Harald Welzer von dem Nichtwählen derer unterscheiden, die einem die Amazon-Pakete nach Hause bringen.

Karkowsky: Aber um kurz noch mal bei diesen Leuten zu bleiben. Auch Peter Sloterdijk hat gesagt, er will nicht länger das geringere Übel wählen, das ist ein Philosophensatz – gefährden Welzer und Sloterdijk denn die Demokratie, so wie das ja früher gesagt wurde – Nichtwähler tun das –, oder sind sie nur weltfremd, wie zum Beispiel Daniel Cohn-Bendit und Claus Leggewie im "Spiegel" behaupten?

Bude: Nein, ich finde das wirklich unproblematisch, weil das alles Äußerungen sind, die am Ende die Demokratie stärken. Man kann jemandem nämlich sagen, der dem zuneigt, du kannst dir ja im Prinzip überlegen, auch nicht zu wählen, oder auch doch zu wählen, und trotzdem kannst du die Überzeugung haben, dass sich deine politischen Beteiligungswünsche darin nicht erschöpfen. Also man kann ja beides machen.

Karkowsky: Aber wenn es solche Vorbilder tun, dann sorgen die ja dafür, dass man sich als gebildeter Wähler seines Nichtwählens nicht mehr zu schämen braucht.

Bude: Richtig, und es ist für die politischen Parteien die Botschaft damit verbunden, dass sie doch eine gewisse Differenzmarkierung vornehmen müssen in der Zukunft, um als eine wählbare Alternative zu erscheinen.

Karkowsky: Wer nun die Ursachen fürs Nichtwählen in den Parteiprogrammen sucht und das Gefühl hat, die sind nicht unterschiedlich genug, also da ist zwar immer noch irgendwie eine Positionierung zu erkennen, aber so richtig deutlich ist der Unterschied nicht, der unterstellt ja: Eine Wahlentscheidung ist vor allem eine inhaltliche. Ist sie das denn Ihrer Ansicht nach immer noch? Oder sind nicht, sagen wir mal, Gewohnheiten – da haben wir schon drüber gesprochen – und Personen dafür viel wichtiger?

Bude: Ich würde es eher so sagen, wir hatten in der Nachkriegsgeschichte eine phänomenale Wahl, alle Westdeutschen erinnern sich noch daran, das war die Wahl von 1972 mit dem grandiosen Wahlsieg von Willy Brandt. Wir hatten eine Wahlbeteiligung von 90 Prozent, das hat es nie noch mal wieder gegeben. Die großen Parteien, besonders die Volksparteien CDU und SPD waren sich in den Grundfragen einig. Sozialpolitik war nach der vorgehenden großen Koalition mit großer Einigkeit. Und was damals der Trick war und was Willy Brandt geschafft hat, war eine einzige Frage zu dramatisieren, nämlich die Ostpolitik. Und das ist die Kunst, die man braucht: Die Leute wollen nicht, dass die großen Parteien sich fundamental unterscheiden, man will eigentlich, dass, wenn Peer Steinbrück dann doch noch Finanzminister werden sollte, er irgendwie dasselbe macht wie Wolfgang Schäuble. Das ist schon in Ordnung, das ist gar nicht so schlimm, aber sie wollen eine Differenz deutlich haben, wo sie sagen, ich habe das Gefühl von Selbstwirksamkeit, wenn ich diese Partei wähle und die andere explizit nicht wähle.

Das tut den beiden Parteien … im Augenblick ist es sehr schwer, diese Differenz zu markieren, es müsste eigentlich die SPD tun, weil sie die Herausfordererpartei im Augenblick ist. Das gelingt ihr deshalb nicht, weil sie mit dem Kanzlerkandidaten ein großes Problem, was seine Performanz betrifft, hat, weil er ein bisschen viel Geld mit Vorträgen verdient hat. Denn die Karte, die die SPD spielen könnte, wäre nur die Karte eines leidenschaftlichen Plädoyers für eine anständige Gesellschaft. Und das nimmt man leider Peer Steinbrück im Augenblick nicht ab.

Karkowsky: Was ist mit Ihnen, Herr Bude, würden Sie sich outen am Schluss, gehen Sie wählen?

Bude: Natürlich gehe ich wählen.

Karkowsky: Warum?

Bude: Weil ich glaube, Wählen und Nichtwählen und die Vorstellung einer aktiven Politischen Beteiligung schließt nicht aus, dass ich wähle. Ich kann wählen und meine Beteiligung ergänzen durch andere Formen des politischen Wortergreifens. Exit – also rausgehen – aus dem Spiel ist sehr wirkungsvoll, aber auf die Dauer auch dem eigenen Selbstverständnis nicht sehr zuträglich.

Karkowsky: Warum steigt die Zahl der Nichtwähler? Sie hörten dazu Heinz Bude vom Hamburger Institut für Sozialforschung, er ist Soziologe an der Universität in Kassel. Herr Bude, danke für das Gespräch!

Bude: Ich danke Ihnen!

Karkowsky: Um die Nichtwähler geht es übrigens auch am Samstagvormittag, da können Sie dann mitdiskutieren, ab 9.00 Uhr zwei Stunden lang im "Radiofeuilleton" im Gespräch.


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