"Keine Veranlassung, das Konzert zu untersagen"
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Erstmals seit Beginn der Einschränkungen in der Coronakrise soll in Düsseldorfs Fußballstadion eine Kulturveranstaltung mit 13.000 Menschen im Publikum stattfinden. Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD) erklärt, warum die Kritik daran nicht berechtigt ist.
Ohne Entscheidung blieb am Dienstag eine Beratung des nordrhein-westfälischen Kabinetts darüber, ob das für den 4. September geplante Großevent "Give life a chance" mit 13.000 Menschen im Publikum in Düsseldorf stattfinden darf. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hatte kritisiert, dass sich die Stadt bei einer Veranstaltung "dieser Größenordnung" nicht mit den zuständigen Stellen des Landes beraten hatte.
Diese Kritik passe nicht zur Rechtslage, erläutert Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD). Konzerte mit mehr als 300 Besuchern dürften dann stattfinden, wenn ein Hygienekonzept vorgelegt werde, das den Anforderungen genüge.
"Das Land ist hier nicht zuständig, sondern hat ausdrücklich die Zuständigkeit und damit auch die Verantwortung an die Kommunen delegiert." Ein Gesundheitsamt habe dieses Hygienekonzept überprüft. "Es kam zu dem Ergebnis, dass die Anforderungen nicht nur erfüllt, sondern teilweise deutlich übertroffen worden sind. Und vor dem Hintergrund gab es keinerlei Veranlassung, dieses Konzert zu untersagen."
Kritik aus Wahlkampfmotiven?
Die Kritik von Seiten des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU), der von einem "katastrophalen Signal" gesprochen hatte, habe möglicherweise auch mit dem Kampf um die Kanzlerkandidatur zwischen Söder und Laschet zu tun. Denn das Hygienekonzept des Veranstalters sei schlüssig: Im Stadion könnten jederzeit die Abstände gewahrt werden, es gebe ein klares Reglement, wann wer auf seinen Platz komme, Plätze seien zugewiesen und personalisiert. Zudem müsse während des Konzerts ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden.
"Wenn ich mir das normale Treiben am Wochenende in Großstädten anschaue, kann ich bei diesem Konzert nun mitnichten ein erhöhtes Infektionsrisiko erkennen, jedenfalls auf der Grundlage des vorgelegten Hygienekonzepts."
Entscheidung nach geltenden Regeln
Das Event, bei dem unter andere Sängerin Sarah Connor und Kabarettist Michael Mittermeier auftreten sollen, sei vielleicht auch ein Signal, auf das viele gewartet hätten, so Geisel. Bei der Genehmigung für die Veranstaltung sei es aber weder um einen Befreiungsschlag für die Kulturbranche noch um politische oder wirtschaftliche Argumente gegangen. Entscheidend sei die Anbindung an geltende Regeln gewesen: "Wenn das Hygienekonzept hinreichend ist, dann werden wir ein solches Konzert ermöglichen. Und deswegen konnten wir das nicht untersagen."
(mle)