"Die Kanzlerin chloroformiert das Land"
Ein Jahr lang hat der Publizist Roger Willemsen die Debatten im Bundestag verfolgt. Seine Eindrücke hat er nun in dem Buch "Das Hohe Haus" verdichtet. Darin beschreibt er den Zynismus der deutschen Politik - und fällt ein wenig schmeichelhaftes Urteil über Angela Merkel.
Christian Rabhansl: "Tacheles" heute mit Christian Rabhansl, von der Leipziger Buchmesse 2014. Und wir haben hier einen Gast auf der Deutschlandradio-Bühne, der sieht sehr frisch aus. Dabei hat er ein wirklich anstrengendes Jahr hinter sich: Er war ein Jahr im Bundestag, hat auf den Zuschauertribünen gesessen – jeden Sitzungstag, 22 Sitzungswochen lang. Etliche Zusatzsitzungen sind noch dazu gekommen. Er hat darüber ein Buch geschrieben, "Das Hohe Haus. Ein Jahr im Parlament". Herzlich willkommen, Roger Willemsen.
Roger Willemsen: Tag, Herr Rabhansl.
Christian Rabhansl: Vielleicht habe ich in Ihrem Buch ein kleines Geheimnis gefunden, warum Sie heute so frisch aussehen. Es ist klein. Es ist oval. Es ist hellrosa. Und es ist in ein Bundesadler-Einwickelpapier eingerollt. Was ist das?
Roger Willemsen: Jetzt weiß ich, was Sie meinen. Es wird im Bundestag auch ein Bonbon angeboten. Dieser Bonbon ist tatsächlich in ein Bundesadler-bedrucktes Papier eingewickelt. Er schmeckt nach WC-Reiniger und darf aber auf der Tribüne nicht gegessen werden, weil das der Würde des hohen Hauses widersprechen würde.
Christian Rabhansl: Haben Sie davon eins aufgehoben?
Roger Willemsen: Nein, ich bin heute Morgen um fünf Uhr aufgestanden, um rechtzeitig bei Ihnen zu sein – sehe aber mit Vergnügen, dass eine Dame in der ersten Reihe H-Milch fettarm trinkt. Das werde ich mir angewöhnen, wenn es mal dringend nötig sein sollte, dass ich so wach werde Sie jetzt schon aussehen.
Christian Rabhansl: …schmeckt hoffentlich nicht nach Klo-Reiniger. Sie sagen es gerade schon. Auf der Tribüne ist das nicht erlaubt. Da ist eigentlich alles verboten, was eine menschliche Lebensregung ist, oder?
Roger Willemsen: Ja, wir als Volk müssen auf der Tribüne sehr diszipliniert sein, sehr viel disziplinierter als die Abgeordneten im Plenum. Man darf nicht knutschen, das ist für viele eigentlich schon unmöglich. Man darf nicht schlafen, Handy telefonieren, Kaugummi kauen, essen, trinken. Klatschen darf man auch nicht. Ich habe in dem ganzen Jahr ein einziges Mal erlebt, dass die Tribüne klatschte. Das war, als Norbert Lammert sagte: "Wenn Sie doch bitte etwas ruhiger sein könnten."
Christian Rabhansl: Und damit meinte er nicht die Tribüne.
Roger Willemsen: Ganz recht. Mir hat kürzlich eine Schuldirektorin geschrieben, sie sei so froh, dass ich auf die Disziplin im Bundestag Bezug nehme. Sie habe eine Schulklasse dort oben auf die Tribüne gebracht. Und sie könne nur sagen: Das könne man den Schülern nicht zumuten. Die seien geschockt heruntergekommen, weil, ADS hatten eigentlich nur die Abgeordneten.
Christian Rabhansl: Was haben Sie denn da unten beobachtet von Ihren erhöhten Rängen aus?
Roger Willemsen: Ich habe Stunden erlebt, bei denen niemand bei den Reden war, die vorne gehalten wurden, also alle sich umdrehten, redeten, surften, Zeitung lasen, immer wieder in ihre Handtasche tauchen, was die Kanzlerin auch gerne macht. Sie verbringt große Teile ihrer Zeit in ihrer Handtasche. Und auch Displays und gemailt wird, es gibt auch dann und wann ein Abwinken. Am Schlimmsten ist es, wenn jemand namentlich angesprochen wird. Dann wird er sofort Zeichen machen, dass er zumindest geistig ganz woanders ist. Und das Temperament wird immer besser im Augenblick, wo man bezichtigt wird. Dann lacht man laut.
Christian Rabhansl: Das heißt, wenn ich angesprochen werde, dann drehe ich mich um und ignoriere Sie, oder?
Roger Willemsen: Das haben Sie jetzt eben gemacht. Das finde ich brüskierend. Ich habe auch mein Publikum.
Christian Rabhansl: Ist das ein Ritual?
Roger Willemsen: Ja, das ist tatsächlich ein Ritual. Das ist komisch. Es ist tot. Es ist auch wirklich demaskierend für das Parlament, weil man zumindest der Basis der Idee – das ist ein hohes Haus, in dem Meinungen miteinander in Konfrontation treten können, Handlungsanweisungen entwickelt werden, in dem Verantwortung für unsere Lebensgestaltung, selbst für die Sicherheit dieses Messestandes irgendwie entschieden werden – der wünscht man Aufmerksamkeit.
Auch wenn das alles vorher in Ausschüssen schon vielleicht besprochen worden ist, ist das die Möglichkeit, dass wir nachsehen, wie über uns verhandelt wird. Und letztlich sind wir es, die dabei gekränkt werden.
Christian Rabhansl: Sie schildern eine sehr schöne Szene, in der einem Jugendlichen oben auf der Zuschauertribüne das Kaugummikauen verboten wird. Das sei nicht mit der Würde des Hauses vereinbar. Und Sie fragen sich dann im Buch, ob sich wohl das Haus würdig erweisen würde des Entfernens des Kaugummis. Sie haben jetzt gerade schon die körperlichen Rituale, das Abenden, das nicht Zuhören, das Im-Internet-Surfen geschildert. Sie schildern im Buch auch, wie das unten funktioniert, dass es eigentlich wenig Rede und Gegenrede gibt, sondern eher Häme und Gegenhäme.
Gibt es so ein Muster, das da immer wieder stattfindet?
Roger Willemsen: Also, man muss zur Ehrenrettung des Parlaments sagen, es gibt sehr gute Redner. Es gibt sehr viele sachverständige Redner, also solche, die kenntnisreich sind. Es gibt viele Hinterbänkler. Es gibt einige der jungen Frauen, die zweite Hälfte 30 sind, die aus dem Osten stammen, deren Namen wir häufig nicht kennen, aber die außerordentlich kompetent reden können, in deren Hände man sich gerne gibt, die auch unsere Sache verteidigen können. Die kommen aber in den Medien kaum vor. Und die sparen sich alle diese Gesten.
Aber was Sie sagen, ist richtig. In der Regel versucht man auf eine fast unbelebte Weise noch mal klarzumachen, es lohnt sich nicht. Und wenn wir dann aber sagen, wir hängen an dieser Demokratie, wir kriegen alle vier Jahre suggeriert, wir müssten unbedingt an ihr teilnehmen, und dann betrachten wir das Parlament und sehen es in diesem Zustand, dann denkt man an Delacroix' "Die Freiheit führt das Volk", die noch barbusig war und am Ende endet es mit der Motivkrawatte im Aufzug.
Christian Rabhansl: Sie zitieren oft Sätze und Phrasen. Die haben wir alle schon gehört, aber wir denken dann, na daraus kann es doch nicht bestehen. Aber trotzdem: Ich lese mal vor. Ich glaube, wir befinden uns im Februar. Von der einen Fraktion kommen dann Sätze wie: "Sie verstehen es nicht, Sie haben geschlafen, Sie blockieren, Sie haben Ihre Hausaufgaben nicht gemacht, Sie haben es immer noch nicht verstanden." Dann kommt die andere Seite und sagt: "Wir sind auf einem guten Weg. Wir haben die Chancen verbessert, haben unsere Hausaufgaben gemacht. Wir haben Verantwortung übernommen."
Das sind Sätze, die beeindrucken niemanden. Man fragt sich, ob sie derjenige, der sie ausspricht, überhaupt glaubt. Haben Sie im Laufe des Jahres herausgefunden, an wen sich solche Phrasen richten?
Roger Willemsen: Ihre Frage ist sehr berechtigt, denn sie sind ja eigentlich auf ein Publikum gemünzt, das aber nicht da ist. Die Parlamentarier sagen sehr häufig, "alle, die uns jetzt zusehen oder die diese Reden nachlesen". Und man sagt: Träum weiter! Das guckt sich kaum jemand an und nachlesen tut’s niemand. Das Hohe Haus ist häufig das Haus, in dem zwar alles im Schaufenster liegt, aber niemand guckt hin. Es gibt keinen heimlicheren Ort in vielerlei Hinsicht als dieses hohe Haus. Man ist diesen Phrasen gegenüber dann schon froh, wenn Sätze fallen wie: "Wir sind beim Güllebonus gesprächsbereit." Oder auch, wenn eine CDU-Abgeordnete sagt: "Bei der Belegung der Pausenbrote zeigt sich tiefe Verunsicherung." – Das wird ja alles gesagt. Das sind dann die etwas markanteren Sätze. Aber dieses andere, dieses Schönreden, Schlechtreden, das ist ein Ritual, das – glaube ich – wirklich uns nicht erreicht.
Christian Rabhansl: Nun gibt es nicht nur diese Themen, über die man jetzt lachen kann. Es war auch das Jahr des Aufräumens. Es gab NSA. Es gab NSU. Es gab das Drohnen-Debakel. – Steigt denn die Ernsthaftigkeit der Debatten mit der Ernsthaftigkeit der Themen?
Roger Willemsen: Nehmen wir zwei Beispiele, die Sie eben zuerst genannt haben: NSA ist einer der Sündenfälle des Parlaments auch darin, dass erstens die Kanzlerin eine Betäubungszone ausdehnt und erstmal lange darüber nicht redet. Wenn Thomas Hitzlsperger sich zur Homosexualität bekennt, dann wird die Kanzlerin vier Stunden später bereits ein mitfühlendes Wort sagen, weil sie weiß, das ist bei 99 Prozent der Menschen in Deutschland konsensfähig.
Wenn wir alle den Anspruch haben, dass der schlimmste Angriff auf Bürgerrechte, der etwas aus uns macht wie eine Datenkolonie Amerikas, und wenn ich dann sage, der Amtseid sagt, "Schaden von uns abwenden, Nutzen mehren" und dann muss ich so lange auf Sätze warten, die dann heißen, "was da von Amerika ausgehend passiert ist, ist nicht in Ordnung", das ist die Strafpädagogik des 19. Jahrhunderts. Da musste man sich in die Ecke stellen, wenn man beim Essen geschmatzt hatte oder so. Das ist von einer Harmlosigkeit, auch von einer Schlichtheit, die uns alle unterfordert und gegen die wir alle auf eine ganz andere Weise aktiv werden müssten – also, eine dunkle Stunde des Parlaments.
NSU dagegen, also Untersuchungsbericht über rechtsextreme Attentate, eine Sternstunde des Parlaments, angeführt von Sebastian Edathy, der der Leiter dieses Ausschusses war. Dieser Mann sagt: "Der Ausschuss hat ergeben, dass wir nicht nur rassistisch motivierte Attentate hatten, wir hatten rassistisch motivierte Untersuchungen. Und wir sind im Untersuchungsausschuss nach Strich und Faden belogen worden!" – Und dann geht das ganze Parlament hin und beugt sich über diese Schuld und fragt jenseits von allem Fraktionszwang: Was ist jetzt zu tun?
Oben sitzen die Angehörigen der Opfer. Da sitzen der Bundespräsident, der griechische Botschafter und der türkische Botschafter. Und man hat das Gefühl, einmal ist dieses Parlament ein Gefühlswesen, das durch Schuld sich homogenisiert. Und das tut dem Parlament in dem Augenblick gut.
Christian Rabhansl: Es gibt zwei Themen in dem Buch, bei denen ich das Gefühl hatte, es schimmert bei Ihnen wirklich echter Zorn durch. Und das ist, wenn diskutiert wird entweder über Armut oder über Rüstung. Ich täusche mich nicht, Sie nicken gerade schon. – Was macht diese beiden Diskussionspunkte so schäbig in Ihren Augen, dass Sie so zornig werden?
Roger Willemsen: Also, was ich richtig schlimm und blamabel finde, ist, dass nicht nur Armut behandelt wird wie etwas, das von der Regierungsseite aus nicht existiert, sondern das behandelt wird, als seien Menschen arm, um ein Argument gegen die Regierung zu liefern. Das führt dazu, dass ein CDU-Abgeordneter ernsthaft sagt, die Armen hätten ja auch das Problem, dass sie Armut zu sehr im materiellen Sinne sähen. Denn die können ja beim Frühstück immer noch sagen, die Margarine ist schön eingepackt oder so etwas. Also, das Ästhetische kommt zu kurz. – Das ist Zynismus.
Und diese Form der Verneinung von Armut, auch von dem, was das heißt für Hartz-IV-Empfänger, kann ich buchstäblich nicht tolerieren. Und als öffentliche Stimme muss ich es zur Sprache bringen.
Bei Rüstung ist es so, und ich gebe Ihnen nur ein Detail: Ich habe mich gewundert darüber, dass wir auf der einen Seite die drittgrößte Rüstung exportierende Nation sind, auf der anderen Seite aber gesagt wird, unsere Rüstungskontrollen seien extrem scharf und es gäbe kaum ein Land, das so scharf darin vorginge. – Und dann geht einer von der Linkspartei ans Pult und sagt: "Nur, ehe Sie so zufrieden sind", und das war Rot-Grün und Schwarz-Gelb, die haben das ja alle gleichermaßen so betrieben, und sagt: "Im Jahr 2011 hat es Anträge auf Rüstungsexporte gegeben. Das waren 15.867. Abgelehnt davon wurden 105." Das sind 0,5 Prozent. Und wenn man dann noch stolz ist, dass wir Rüstungskontrolle haben, dann gucke man nach Pakistan, wo mit deutschen Waffen geschossen wird. Dann gucke man nach Mali und bei den Al-Qaida-nahen Islamisten, die alle ausgerüstet sind mit deutschen Waffen. Das hätte ich gerne zur Kenntnis genommen.
Und wenn wir keine Opposition haben, die diese Sätze zumindest sagt, die diese Informationen hervorbringen, dann bekommen wir etwas, das dann Rainer Brüderle als "Irren-Gulasch" bezeichnet.
Christian Rabhansl: Sie nennen selber auch im Rückblick nach diesem Jahr diese Rüstungsdebatte noch den "Tiefpunkt des Jahres". Und Sie schildern auch, wie sich die Grünen im Laufe der Zeit verändert haben. Da gibt es eine Szene, wo die damalige Vize-Präsidentin des Bundestages, Katrin Göring-Eckardt, das Pech hat, an dem Tag im Dienst zu sein. – Was passiert denn da?
Roger Willemsen: Ja, Sie haben Recht. Die einzige Situation einer außerparlamentarischen Opposition, die ich erlebt habe, war, dass mitten in der Drohnen-Debatte vier Demonstranten auf der Tribüne sich erhoben. Sie hatten sich die Hände blutrot gemalt. Und die riefen eine Parole in den Saal, die, glaube ich, niemand verstanden hat, die auch im Protokoll nicht verzeichnet worden ist. Und in dem Augenblick sagt der CDU-Redner am Pult: "Würden Sie bitte demokratisch sein. Das ist nicht demokratisch, was Sie machen." Und Katrin Göring-Eckardt sagt: "Verlassen Sie bitte sofort die Tribüne."
Und Sie merken: Die Hausordnung des Deutschen Bundestags ist leichter zu schützen als die Menschenrechte. Und früher hätte den Grünen eine solche Aktion gefallen, heute ist es ausgerechnet eine grüne Präsidentin, die die von der Tribüne holen muss. Und wenn man dann sagt, dass aus einer Rede von Katrin Göring-Eckardt eigentlich nur übrig bleibt, wir sollten einmal in der Woche Spinat mit Ei essen und zweitens Kinder sollten Zitronenfalter nicht nur aus den Schulbüchern kennen, dann muss man sagen: Die große grüne Vision ist beim Zitronenfalter und beim Spinat mit Ei angekommen – schon trostlos.
Christian Rabhansl: Diese ganz großen Dinge wie die Zitronenfalter, da gibt es ja noch eine andere Rednerin im Bundestag, die nicht nur im Bundestag, auch in Fernsehansprachen ähnlich tiefschürfende Dinge sagt. Roger Willemsen, Sie waren ein Jahr im Parlament, haben ein Buch drüber geschrieben, "Das Hohe Haus", und haben dort auch die wichtigste, eigentlich wichtigste Rednerin des Parlamentes beobachtet: Angela Merkel.
Ich fühlte mich mit dem Zitronenfalter jetzt gerade sehr daran erinnert, dass Angela Merkel in diesem Jahr mehr an die frische Luft gehen will. Was für eine Figur als Rednerin gibt denn die Kanzlerin in Ihren Augen ab?
Roger Willemsen: Das ist keine Figur. Das ist eine Behörde. Eine Behörde "verlautbart". Ich glaube wirklich, dass Angela Merkels Technik darin besteht, Betäubungszonen auszudehnen. Also, ich habe in anderem Zusammenhang gesagt, "sie chloroformiert das Land", und zwar dadurch, dass sie bestimmte Dinge nicht mehr der Befragbarkeit übergibt. Dazu gehört, wenn Sie die Neujahrsansprache schon angesprochen haben: Es kommt NSU, NSA nicht vor. Es kommt nicht Lampedusa vor, Afghanistankrieg nicht vor, die neue Große Koalition kommt nicht vor, sondern sie hat begriffen, dass größtmögliche Reibungslosigkeit und damit auch kontinuierliche Unterforderungen unserer zerebralen Tätigkeit dazu führt, dass man sie mag, während Steinbrück mit einem einzigen Satz bereits etwas macht, was irgendwie Kontur hat.
Und das wollen wir nicht. Sondern wir schwimmen in einer allgemeinen Nährflüssigkeit. Ich glaube, dass Angela Merkel intelligenter als fast jeder Satz, den sie sagt, aber sie hat begriffen, dass es besser ist, sie zeigt diese Intelligenz nicht. Und ich meine, das muss man sich klar machen. Das ist auch ein mediales Phänomen. Da sagt jemand, ich will mehr frische Luft, und in allen Nachrichtenagenturen: Sie will mehr Luft! Sie will mehr Luft, haben Sie das gehört? Das ist menschlich.
Früher im Barock gab's diesen Satz "Mensch werde wesentlich!" Und bei ihr denkt man sich: "Wesen werde menschlich."
Christian Rabhansl: Angela Merkel wünscht sich also mehr Luft. Und es hat nicht lang gedauert, dann war sie an der frischen Luft und stürzte beim Skifahren. – Ja, übertragen gesehen, wünschen Sie ihr, dass sie mit dieser Taktik manchmal mehr auf die Nase fällt?
Roger Willemsen: Also, ich wünsche ihr wirklich nicht, dass sie mehr Ski fährt. Nein, Gesundheit wünsche ich ihr in jedem Falle und wirklich von Herzen.
Christian Rabhansl: …ich sagte " übertragen"!
Roger Willemsen: Ja. Ich würde mir wünschen, dass sie mehr Reibung für diesen Stil bekommt und vor allen Dingen, dass sich keine Wählerschaft hinter dieser Position findet.
Ich will aber der Gerechtigkeit halber, jetzt haben wir die Grünen schon geschimpft, ich will dazu sagen, ich habe bei vielen interessanten Auftritten von Peer Steinbrück auch Sätze gefunden, von denen ich nicht gedacht hätte, dass sie ein sozialdemokratischer Kanzlerkandidat sagen würde.
Nehmen Sie einen Satz und lassen Sie sich den einmal kurz auf der Zunge zergehen. Und alle Zitate aus dem Buch stammen aus den offiziellen Protokollen des Bundestags. Das heißt also, da kann man nun wirklich sagen, die sind auch abgesegnet. Da sagt Steinbrück: "Ich bin fest davon überzeugt", meistens sind diese Sätze weder fest noch überzeugt, das gilt aber für alle…
Christian Rabhansl: "Zutiefst überzeugt" sagt die Kanzlerin.
Roger Willemsen: Genau. "Ich bin zutiefst überzeugt", die Kanzlerin ist "zutiefst", er ist nur "fest".
Und er sagt: "Ich bin fest überzeugt, dass sich Gerechtigkeit rechnet und rechnen muss". Und die Wahrheit ist, dass Gerechtigkeit ein Wert ist, der dem Rechnen immer schon entzogen war, der nämlich ein Grundwert unserer Verfassung ist, unseres Verständnisses. Er rechnet sich auch nicht. Denn sonst würde eine Nachtschwester anders bezahlt. Und er muss sich auch nicht rechnen, sonst wäre diese Nachtschwester nämlich dieselbe, die den Tropf schon mal aus dem Arm rauszieht, wenn jemand wie Steinbrück da liegt. – Also, insofern geht der Satz in allen Teilen zu Bruch. Und wenn wir ihn ernst nehmen würden, müssten wir gleich protestieren.
Christian Rabhansl: Das ist jetzt ein Satz, an dem können Sie sich immerhin reiben. Die Kanzlerin sagt Sätze, die sind einfach so durch und durch wahr, da kann man sich nicht dran reiben. Ich habe einen Satz gefunden, der ist so toll: "Die Gegebenheiten sind unterschiedlich und man muss an alles denken." – Widersprechen Sie da etwa?
Roger Willemsen: Ich bin aus tiefster Seele überzeugt, dass sie hier Recht haben. – So wache ich jeden Morgen auf und sage: Die Gegebenheiten sind heute schon mal wieder unterschiedlich. Und ich muss an alles denken.
Christian Rabhansl: Herr Willemsen, in Ihrem Buch "Das Hohe Haus" haben Sie der Kanzlerin auch ein kleines gemeines Schlusskapitel gewidmet. Insgesamt habe ich das Gefühl, dass die Linke ziemlich gut wegkommt. Da kommen wir zu der Frage, mit welchem Ansatz Sie eigentlich an dieses Projekt und in dieses Parlament gegangen sind. – Sind Sie von Anfang an parteiisch gewesen?
Roger Willemsen: Nein, und das ist mir wirklich wichtig. Die Voraussetzung des Buches war: Ich habe mit keinem Journalisten geredet, ich habe mit keinem Politiker geredet. Ich kenne einige der Parlamentarier. Ich wollte extra nicht dieser Insider sein, der hingeht und plötzlich alle Informationen mobilisiert, die Journalisten mobilisieren, die permanent mit denen essen. Sondern ich wollte unvoreingenommen da sitzen.
Natürlich habe ich eine politische Biographie. Das heißt, ich habe in Wackersdorf demonstriert oder ich bin in Bonn groß geworden, da war die RAF-Fahndung. Das hat sich in permanenten Demonstrationen gezeigt. Und ich kann das nicht leugnen.
Aber: Die voraussetzungslose Position des Bürgers, der da oben sitzt, fragt erstmal: Wer überzeugt mich? Und da ist man grausam, weil man einfach sagt: Ich kenne deine Vorgeschichte nicht. Ich weiß nicht, in welcher Partei du bist. Ich frage mich nur: Ist das ein belastbarer, mit meiner Vernunft belastbarer Standpunkt oder ist er es nicht? – Insofern haben Sie Recht. Am ehesten habe ich dann immer wieder gedacht: Gut, dass die Position ausgesprochen wird. Und es war eine Position der Linken.
Christian Rabhansl: Einer der bekanntesten Redner stammt auch von der Linken. Das ist Gregor Gysi. Der ist bekannt, dass er sehr auf den Punkt kommen kann. Wenn wir sonst das Parlament mal durchgehen, vielleicht kann man das mal abhaken: Wer ist denn nach diesem Jahr in Ihren Augen der Originellste, wer ist der Spannendste und wer ist Ihre große Nachwuchshoffnung? Wer sollte bekannt werden?
Roger Willemsen: Also, der Originellste ist, glaube ich, tatsächlich Gysi. Es ist auch der begeisterndste, der freieste Redner und, was man außen am Fernsehen nicht sehen kann: Er ist der Redner, der zu buchstäblich allen Themen reden kann. Das heißt, ob es Kinderpolitik, ob des Flusspolitik, ob es Mali ist, er ist sehr sachverständig. Er ist einer der wenigen Universalisten. Der geht da hin, häufig hat er keinen Zettel vor sich, und spricht.
Christian Rabhansl: Macht Sie das nicht skeptisch, wenn er so wirkt, als würde er überall Ahnung haben?
Roger Willemsen: Nein, das ist ja das das Schlimme. Er kennt sich dann wirklich aus. Und man muss sagen, immer wenn jemand gut redet, denkt man, es ist ein Rattenfänger. Also, wir sind ja schon skeptisch gegenüber jemandem, der eine gute Rhetorik hat. Was meinen Sie, was wir zu Wehner gesagt hätten oder zu Strauß? Schlimmste Rattenfänger! Selbst Helmut Schmidt hat im Parlament mal gesagt zu einer Rednerin: "Ich sehe zwar, dass Sie weiblichen Geschlechts sind, wenn Sie reden, vergisst man das aber manchmal." Also, so jemand würde sich heute nicht mehr erholen davon.
Der schlimmste Flegel ist Volker Kauder, der Dinge reinruft, die nicht mal einen Ordnungsruf bekommen. Und das ist zum Teil schlimm. Der sagt dann: "Führen Sie doch die Blockwarte wieder ein." Also, das ist ein übler Assoziationsraum, der auch zum Teil der Ausputzer oder die Blutgrätsche für Merkel macht. Das heißt, der sagt dann auch, "ja, Friedensnobelpreis für Edward Snowden" und macht sich über einen Mann lustig, den wir alle viel verdanken, weil diese Aufklärung wir niemals ohne ihn bekommen hätten und der sein Leben mehr oder weniger zu einem Teil der Zivilcourage geopfert hat.
Christian Rabhansl: Sie sagten gerade, das ist schlimm. Sie meinen Kauder und seine Zwischenrufe oder dass er keine Rüge bekommt?
Roger Willemsen: Es ist schlimm, dass der Bundestag an bestimmten Stellen, die Inhumanität bestimmter Standpunkte nicht rigider kenntlich macht. Ich finde nicht, dass jemand einen Parlamentarier als einen Blockwart-Rufenden bezeichnen darf, nur weil der sagt, "ich will eine Kontrolle des Abhörens", und der dann höhnisch reinruft: "Sie sind doch nur böse, weil Gysis Handy nicht abgehört worden ist" oder so etwas. Also, das ist einfach eine Verachtung gegenüber unseren Bürgerrechten und ich finde das nicht tolerierbar.
Weil letztlich, wenn man jetzt ganz genau sein würde, ist es sogar verfassungsfeindlich, weil man in der Konsequenz sagen würde: Unsere Verfassung schützt diese Werte. Wenn die dort der Lächerlichkeit preisgegeben werden, hätte ich gerne einen halb erloschenen Hermann Otto Solms, der da am Pult vor sich hin dämmert und der so etwas nicht bemerkt. Und da erwarte ich größere Präsenz.
Und weil sie gefragt haben nach den Überraschungen, ich sage einfach die Person, die mir sofort einfällt. Das ist eine dieser jungen Frauen aus dem Osten, die Diana Golze heißt und die hauptsächlich in der Kinderpolitik arbeitet. Die braucht keine Polemik. Die geht hin. Die ist sachverständig, was sie zu sagen hat. Die erspart sich Scharmützel. Die hat das, was man im Bundestag immer sucht, aber so häufig nicht findet. Das ist Haltung. Und das überzeugt sofort.
Christian Rabhansl: Ihr Buch ist erhellend. Es ist sehr faszinierend geschrieben. Eine kleine Kritik ist in mir ab und zu wach geworden, und zwar die Konsequenz, in der Sie jeden Sitzungstag dort verbringen und immer wieder darüber klagen, dass hier keine wirklichen Entscheidungen getroffen werden, sondern eigentlich nur Standpunkte gegeneinander prallen, und Sie ja aber selber schon auf den ersten Seiten feststellen: Natürlich werden die Gesetze in Wirklichkeit in Ausschüssen gemacht etc. etc. – Sind Sie darüber wirklich jeden Tag erstaunt gewesen?
Roger Willemsen: Wissen Sie, es gibt so aus den 30er, 40er Jahren einen Text von einem Filmtheoretiker, der heißt: "Hätte ich das Kino". Und ich habe manchmal gedacht: Hätte ich das Parlament oder hätten wir alle das Parlament, was könnte man damit machen? Ein Ort, an dem sich alle Interessen der Bürger finden können, an dem wir alle vorkommen, an dem unsere Meinungen, Standpunkte aufeinandertreffen – also, dieses romantische Ideal eines hohen Hauses, das seine Höhe dadurch hat, dass es uns repräsentiert und dass dort Entscheidungen schließlich gut gewogen und schließlich öffentlich gemacht und dann schließlich entschieden werden und in Handlungsanweisungen übersetzt werden.
An dieser Idee hänge ich. Ich gebe sofort zu, sie ist romantisch, aber ich glaube, man kann dem Parlament etwas davon wiedergeben, zum Beispiel, indem man den Fraktionszwang nicht so interpretiert, wie er im Moment interpretiert wird. Ihre Beobachtung ist also, glaube ich, richtig, aber sie fußt wesentlich darauf, dass ich gerne etwas Schub für diese Auflösung von Stereotypen verleihen würde.
Christian Rabhansl: Der Eindruck, den ich in diesem Zusammenhang auch hatte, war, dass Sie den echten Dialog, den Sie im Parlament vermissen, eigentlich durch dieses Buch mit den Rednern versuchen zu führen. – Tun Sie das?
Roger Willemsen: Ja, das ist richtig. Ich bin ja auch manchmal Philologe diesen Texten gegenüber und sage: Wisst ihr eigentlich, was ihr da gesagt habt? – Während ich das allerdings sage, stelle ich fest, dass ich hier stehe und eine Raute in der Hand habe und denke mir, ich bin selber Teil dessen, was ich da kritisiere, indem ich hier schon wie die Merkel stehe.
Aber vielleicht nur eine Nebenbemerkung – das gehört zu den Bildern –, dass wir zum Beispiel eine Debatte hatten, wo Ursula von der Leyen umgefallen ist, wie man das nannte, als es um die Besetzung der Führungsetagen durch Frauen ging und um die Frauenquote. Ich glaube, die Debatte haben viele noch im Kopf. Und an diesem Tag ist Ursula von der Leyen von ihrem Standpunkt abgegangen, hat viele Leute sehr enttäuscht. Da schrieb ein Online-Magazin, ein wichtiges, dann: "Die Umfallerin". Und davor sah man ein Bild, wo man Ursula von der Leyen betrübt zu Boden gucken sieht. Und man denkt, sie ist wenigstens schuldbewusst.
Dieses Bild stammte aus dem Anfang dieses Sitzungstages, als wir alle eine Trauerminute für Ottmar Schreiner hatten, der gestorben war. Und an so was sieht man, nicht nur Texte, auch Bilder müssen interpretiert werden.
Christian Rabhansl: Herr Willemsen, Sie haben ein Jahr im Parlament verbracht. Das Jahr ist rum. Wir haben begonnen mit dem süßen, hellrosa kleinen Bonbon des Bundestages, das Sie bekommen haben. Auch direkt am Anfang des Jahres liegt es, dass Sie sich nach wenigen Wochen schon ein Sitzkissen mitbringen, weil beim Erbauen dieser Bänke offensichtlich niemand an die Zuschauer gedacht hat.
Roger Willemsen: Ja, sehr wahr.
Christian Rabhansl: Wenn das Jahr jetzt vorbei ist und Sie es in einem Satz zusammenfassen: War das eher ein süßes oder eher ein hartes Jahr?
Roger Willemsen: Also, an Süßigkeit hat dieses Jahr viel vermissen lassen. Und ich glaube, mein Rektum leidet noch lange darunter. Ich bin aber bereit, wenn schon Dirk Niebel, eine der größten Fehlbesetzungen der Ministerien, seine Militärkappe dem Haus der Geschichte zur Verfügung gestellt hat, das es, glaube ich, nicht hat haben wollen, dann kann ich diesem Museum auch mein Sitzkissen zur Verfügung zu stellen.
Christian Rabhansl: Vielen Dank Roger Willemsen. Sie haben ein Buch geschrieben "Das Hohe Haus: Ein Jahr im Parlament", nominiert für den Leipziger Buchpreis, erschienen im S. Fischer Verlag. Haben Sie vielen Dank.