Einige Hände voll zu tun
Die Hamburger Kulturpolitik kämpft mit Sparzwängen und der Großbaustelle Elbphilharmonie. Keine leichte Aufgabe für einen neuen Kultursenator. Der designierte Bürgermeister Christoph Ahlhaus hat sich für den Juristen Stuth entschieden.
Sein Markenzeichen: die Fliege. Die Kulturbehörde – die kennt er bereits: Reinhard Stuth war von Mai 2008 bis März letzten Jahres Kulturstaatsrat, heißt: zweiter Mann in der Behörde. Jetzt steigt er auf. Frank Schira, der Parteivorsitzende der Hamburger CDU:
"Reinhard Stuth ist ein Mann, der vielfältige Verbindungen auch zur Kultur hat. Ich finde ihn auch einen feinfühligen Menschen, der sich sehr viel für Kultur interessiert. Auch eine Tätigkeit im Kulturbereich schon gemacht hat. Und er ist prädestiniert dafür, auch dieses schwierige Amt - das muss man ja sehen bei all dem Spardruck, der auch vorhanden ist, und der natürlich auch in die Kultur gehen wird, durch Moderation, durch Verbindlichkeit eben aber auch durch Kompetenz dieses Amt zu führen."
Reinhard Stuth ist keine unumstrittene Person: Im März 2009 verlässt er die Kulturbehörde nicht freiwillig, sondern wird vom Bürgermeister Ole von Beust in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Offiziell schwiegen Behörde und Senatskanzlei zu den Gründen, doch es wurde rasch bekannt: Bei Reinhard Stuth und Karin von Welck, der noch amtierenden Kultursenatorin, stimmte die Chemie nicht. Und: In einem offenen Brief soll sich der Personalrat der Kulturbehörde bei von Beust über den Staatssekretär beschwert haben: Stuth führe die Behörde nicht richtig, sei häufig nicht erreichbar gewesen. Jetzt kehrt er zurück, und übernimmt das Amt von Karin von Welck. Frank Schira, CDU-Parteichef:
"Wie dem auch sei, es gibt einen Neuanfang. Wir haben einen neuen Bürgermeister, oder eher: Wir bekommen einen neuen Bürgermeister. Und ich glaube, dass Herr Stuth seine Aufgabe hervorragend machen wird."
Der gebürtige Hamburger war schon in der Zeit als Staatsrat mit dem Thema Elbphilharmonie befasst, musste jedoch gehen, bevor es zu den enormen Problemen mit der Großbaustelle kam. Dass ihm das Thema nicht ganz fremd ist, könnte ein Grund sein, warum sich der designierte Bürgermeister Christoph Ahlhaus für den Juristen Stuth entschieden hat. Die explodierenden Kosten des Mammutprojekts, die derzeit anhaltende juristische Auseinandersetzung mit dem Generalbauunternehmer Hochtief um Baumängel und -verzögerungen – einem neuen Kultursenator stehen einige Herausforderungen bevor.
Ein weiterer Vorteil kann sein: Anders als ein externer Kultursenator weiß Reinhard Stuth aus eigener Erfahrung, was der Kulturpolitik in Hamburg aufgrund der Sparzwänge bevorsteht. Die finanzielle Lage ist desaströs – da wird auch bei der Kultur gespart. Der Posten ist also nicht gerade attraktiv: Die großen Museumsstiftungen in der Stadt stecken in einer strukturellen Defizitkrise, das Verhältnis zwischen den Kulturschaffenden und ihrer Behörde ist nicht gerade vertrauensvoll, da hat Reinhard Stuth einige Hände voll zu tun.
Noch bis gestern war nicht klar, dass es überhaupt einen Nachfolger für Kultursenatorin Karin von Welck geben wird, denn es gab Überlegungen, die Ressorts Wissenschaft und Kultur zusammenzulegen. Der Protest war groß, auch und vor allem vom kleineren Koalitionspartner GAL, sodass sich Christoph Ahlhaus als zukünftiger Bürgermeister entschieden hat, die Kulturbehörde als eigenständig zu belassen:
"Ich habe diese Frage deshalb mit Ja beantwortet, weil die Kultur in Hamburg etwas ist, was auch weit über die Grenzen dieser Stadt hinaus strahlt, und uns deswegen auch rein symbolisch schon nicht das erste Ziel von Sparbemühungen sein darf."
Kommenden Mittwoch wird Reinhard Stuth als neuer Kultursenator der Freien und Hansestadt Hamburg vereidigt. Sein Amt ist zeitlich begrenzt – denn bereits im Frühjahr 2012 stehen Bürgerschaftswahlen an, und dann werden die Karten ohnehin neu gemischt.
"Reinhard Stuth ist ein Mann, der vielfältige Verbindungen auch zur Kultur hat. Ich finde ihn auch einen feinfühligen Menschen, der sich sehr viel für Kultur interessiert. Auch eine Tätigkeit im Kulturbereich schon gemacht hat. Und er ist prädestiniert dafür, auch dieses schwierige Amt - das muss man ja sehen bei all dem Spardruck, der auch vorhanden ist, und der natürlich auch in die Kultur gehen wird, durch Moderation, durch Verbindlichkeit eben aber auch durch Kompetenz dieses Amt zu führen."
Reinhard Stuth ist keine unumstrittene Person: Im März 2009 verlässt er die Kulturbehörde nicht freiwillig, sondern wird vom Bürgermeister Ole von Beust in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Offiziell schwiegen Behörde und Senatskanzlei zu den Gründen, doch es wurde rasch bekannt: Bei Reinhard Stuth und Karin von Welck, der noch amtierenden Kultursenatorin, stimmte die Chemie nicht. Und: In einem offenen Brief soll sich der Personalrat der Kulturbehörde bei von Beust über den Staatssekretär beschwert haben: Stuth führe die Behörde nicht richtig, sei häufig nicht erreichbar gewesen. Jetzt kehrt er zurück, und übernimmt das Amt von Karin von Welck. Frank Schira, CDU-Parteichef:
"Wie dem auch sei, es gibt einen Neuanfang. Wir haben einen neuen Bürgermeister, oder eher: Wir bekommen einen neuen Bürgermeister. Und ich glaube, dass Herr Stuth seine Aufgabe hervorragend machen wird."
Der gebürtige Hamburger war schon in der Zeit als Staatsrat mit dem Thema Elbphilharmonie befasst, musste jedoch gehen, bevor es zu den enormen Problemen mit der Großbaustelle kam. Dass ihm das Thema nicht ganz fremd ist, könnte ein Grund sein, warum sich der designierte Bürgermeister Christoph Ahlhaus für den Juristen Stuth entschieden hat. Die explodierenden Kosten des Mammutprojekts, die derzeit anhaltende juristische Auseinandersetzung mit dem Generalbauunternehmer Hochtief um Baumängel und -verzögerungen – einem neuen Kultursenator stehen einige Herausforderungen bevor.
Ein weiterer Vorteil kann sein: Anders als ein externer Kultursenator weiß Reinhard Stuth aus eigener Erfahrung, was der Kulturpolitik in Hamburg aufgrund der Sparzwänge bevorsteht. Die finanzielle Lage ist desaströs – da wird auch bei der Kultur gespart. Der Posten ist also nicht gerade attraktiv: Die großen Museumsstiftungen in der Stadt stecken in einer strukturellen Defizitkrise, das Verhältnis zwischen den Kulturschaffenden und ihrer Behörde ist nicht gerade vertrauensvoll, da hat Reinhard Stuth einige Hände voll zu tun.
Noch bis gestern war nicht klar, dass es überhaupt einen Nachfolger für Kultursenatorin Karin von Welck geben wird, denn es gab Überlegungen, die Ressorts Wissenschaft und Kultur zusammenzulegen. Der Protest war groß, auch und vor allem vom kleineren Koalitionspartner GAL, sodass sich Christoph Ahlhaus als zukünftiger Bürgermeister entschieden hat, die Kulturbehörde als eigenständig zu belassen:
"Ich habe diese Frage deshalb mit Ja beantwortet, weil die Kultur in Hamburg etwas ist, was auch weit über die Grenzen dieser Stadt hinaus strahlt, und uns deswegen auch rein symbolisch schon nicht das erste Ziel von Sparbemühungen sein darf."
Kommenden Mittwoch wird Reinhard Stuth als neuer Kultursenator der Freien und Hansestadt Hamburg vereidigt. Sein Amt ist zeitlich begrenzt – denn bereits im Frühjahr 2012 stehen Bürgerschaftswahlen an, und dann werden die Karten ohnehin neu gemischt.