Die SPD will sich erneuern - doch was heißt das eigentlich? Nils Heisterhagen, Grundsatzreferent der SPD-Fraktion in Rheinland-Pfalz, hat dazu eine klare Position. In seinem Buch "Die liberale Illusion" fordert er einen neuen Aufbruch zu einem "linken Realismus".

Darunter stelle er sich "eine Art Rückkehr zu einem korporatistischen Industriekapitalismus [vor] oder zu dem Zeitalter des Keynesianismus, so wie wir ihn in den siebziger Jahren noch hatten", sagte Heisterhagen im Deutschlandfunk Kultur. "Man muss stärker Industriepolitik betreiben, man muss stärker daran arbeiten, die Wirtschaftsstruktur dieses Landes zu stärken." Der Wohlstand dieses Landes sei zum größten Teil durch die Industrie geschaffen worden, so der frühere Grundsatzreferent der IG Metall. "Und das muss man schon sehen und stärken."

Allerdings müsse die SPD wieder mehr kämpfen, "sich mit dem Großkapital anlegen und sagen: Wir lassen uns nicht alles gefallen und wir machen nicht alles mit."

Außerdem fordert Heisterhagen eine Erhöhung des Mindestlohns: "Wir sehen ja heute schon, dass der Mindestlohn im Großen und Ganzen eigentlich jetzt schon zu niedrig ist." Niemand, der 40 Jahre lang gearbeitet habe, dürfe im Alter nur Grundsicherung bekommen, weil er nicht genug verdient habe.

In den vergangenen Jahren habe die SPD kaum noch sagen können, für wen sie eigentlich Politik machen wolle, so der Autor weiter. Mit dieser Frage müsse sich die Partei beschäftigen und eine klare Vorstellung davon gewinnen, was "Erneuerung" eigentlich bedeuten solle. Für ihn gehört dazu, dass die Basis stärker berücksichtigt wird: "Die SPD-Spitze sollte definitiv auf die Gefühlslage der Bevölkerung hören, aber eben auch auf die Gefühlslage ihrer eigenen Basis."

(uko)