"Es hat nie eine Wende gegeben"

Marietta Schwarz: Nächsten Montag ist es 30 Jahre her, dass Helmut Kohl Bundeskanzler wurde. Ein Jubiläum, das die CDU mit vielen Feierlichkeiten begeht, in dieser Woche nahm der Exbundeskanzler, inzwischen ein Pflegefall, an einer Fraktionssitzung der CDU teil. Die wichtigste Festveranstaltung aber, ausgerichtet von der Konrad-Adenauer-Stiftung, die findet heute Abend im Deutschen Historischen Museum statt. Unter anderem wird auch Angela Merkel eine Rede halten, die bedeutendste Kohl-Abtrünnige.

Taugen diese Kohl-Festspiele zur Mythenbildung, und was ist eigentlich aus der viel beschworenen geistig-moralischen Wende geworden, die Kanzler Kohl Anfang der 80er-Jahre als politische Losung herausgab? Darüber spreche ich mit dem Journalisten und Autor Friedrich Küppersbusch, der jetzt am Telefon ist, guten Morgen, Herr Küppersbusch!

Friedrich Küppersbusch: Guten Morgen, hallo!

Schwarz: Ja, wie kommt Ihnen das denn vor, dass eine CDU, die mit ihrem Kanzler nach der Spendenaffäre brach, eine Partei, in der es so viele zerschnittene Tischtücher gibt, Helmut Kohl jetzt nach so vielen Jahren groß feiert? Ist das Versöhnung, späte Rehabilitation?

Küppersbusch: Es gibt ein Alter und eine Summe von Verdiensten, wo man sich gegen Würdigungen und gegen Beliebtheit überhaupt nicht mehr wehren kann, zumal wenn man wie Herr Kohl bedauerlicherweise auch körperlich nicht mehr in der Lage ist, sich durch raumgreifende Ansprachen ans Volk um den guten Ruf zu bringen. Wir merken das ja auch bei Helmut Schmidt, bei Heiner Geißler, bei Hildegard Hamm-Brücher – übrigens alles Menschen, die in der Epoche, über die wir reden, vor 30 Jahren, ja bedeutende Katharsis in ihren politischen Biografien erlebt haben –, dass Politiker durchaus in der Lage sind, Sympathien auf sich zu ziehen, wenn sie keine Politiker mehr sind, wenn der Argwohn – das sagt der jetzt nur, weil er morgen was werden will – ihm erspart bleibt. Deswegen sind die so beliebte Talkshow-Gäste auch, weil man da sagt, na, endlich haut es mal einer raus und dem glauben wir das auch!

Schwarz: Kohls Kanzlerschaft kam 1982 ja nur durch die Abkehr der FDP von den Sozialdemokraten zustande. Warum wollten die Liberalen denn nichts mehr mit der SPD zu tun haben?

Küppersbusch: Ja, da haben Sie schon gleich beide Aspekte, finde ich, von der geistig-moralischen – man spottete damals auch von der gestrig-morastigen – Wende am Wickel. Volker Rühe hat später mal gesagt, die Kontinuität in der Regierung war nur durch Diskontinuität der Regierenden möglich. Auf Deutsch gesagt: Um die Politik fortzusetzen, die Schmidt-Genscher gemacht hatten, musste man Schmidt-Genscher austauschen gegen Kohl-Genscher. Mit anderen Worten: Es hat nie eine Wende gegeben.

Es hatte auf der politischen Sachebene – ein Lambsdorff-Papier, eine Liste der Grausamkeiten, eine Teufelsliste, wie der DGB damals schimpfte, die Schmidt sich hatte schreiben lassen, damit es so etwas wie ein Scheidungspapier gibt, damit es für das Zerwürfnis auch eine Liste inhaltlicher Gründe gibt – nichts, exakt keinen Punkt dieser Liste hat die anschließende Regierung Kohl-Genscher abgearbeitet. Es blieb dann das zweifelhafte Vorrecht von Rot-Grün, von Gerhard Schröder, mit der Agenda 2010 zum Beispiel diese Politik, wenn du arbeitslos bist, schäm dich und entschuldige dich dafür, politisch umzusetzen durch die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe II und Sozialhilfe, also das, was wir heute Hartz nennen. Das waren Forderungen in der Lambsdorff-Liste. Um die hat sich die Regierung Kohl nicht geschert.

Und der ideelle Teil, na ja, da war uns ja schon bange, wenn Kohl von der geistig-moralischen Wende sprach, denn: Wo ist der Ungeist, wo ist die Unmoral, gegen die er damit hätte antreten wollen? Zum einen hat er das gar nicht so offensiv benutzt, das ist ein Claim, ein Slogan aus dem Wahlkampf 1980, den ja Strauß als Kandidat führte. Zum anderen hätte ja jede Erwähnung – wir fordern diese geistig-moralische Wende – bedeutet, dass Genscher nicht alle Kisten auf dem Laster hat, denn der war ja Teil dieser Regierung.

Es war ein bisschen atmosphärisch gewendet gegen einen Kanzler, der gar nicht mehr da war, gegen Willy Brandt, gegen mehr Demokratie wagen, gegen die Ankunft der 68er auf ihrem langen Marsch in die Instanzen, gegen Abtreibungsdebatte, gegen wilde Ehe, gegen Frauenbewegung, gegen den Muff von 1000 Jahren unter den Talaren.

Nur dieser Willy Brandt, der tatsächlich ja die Türen aufgetreten und die Fenster aufgerissen hatte, frische Luft ins Haus Bundesrepublik gelassen hatte, der war ja nur drei Jahre weg, der war schon gar nicht mehr der Gegner von Kohl.

Schwarz: Aber eines muss man Helmut Kohl vielleicht lassen: Immerhin konnten unter ihm Frauen Ministerinnen werden!

Küppersbusch: Ja, es ist zuletzt unter seinem sozusagen politischen Herzschrittmacher Heiner Geißler, der Rita Süssmuth holte, der die Familienpolitik, die Frauenpolitik besetzte, exakt das passiert, was Kohl auch vorauseilte: Er war in Rheinland-Pfalz bereits als "junger Wilder" – das glaubt heute einem kaum noch jemand –, als junger Wilder Ministerpräsident geworden und galt auch da sozusagen eher als, na ja, der war lange in der Jungen Union, die jungen Leute, die haben strubbelige Köpfe, und da hat er sich durchaus schlau den Geißler gegönnt. Er hatte gute Köpfe im Kabinett.

Er hatte natürlich auch praktisch ab dem zweiten Tag seiner Kanzlerschaft die Flick-Affäre unterm Schuh, wo man sagte, also, unmoralischer und geistloser ist korrupte Politik niemals gewesen, er hatte die Kießling-Affäre unterm Schuh, aber er gönnte sich eben auch den Geißler, der sagte, wir können die Sozialdemokratie ganz locker schlagen, indem wir ihre Themen klauen. Da ist Ursula von der Leyen heute eine gute Erbin von Heiner Geißler.

Schwarz: Ja, ich wollte gerade fragen, wie viel Kohl steckt denn noch in der heutigen CDU?

Küppersbusch: Die CDU ist immer noch eine Partei, die sagt, wenn du uns die Mehrheit bringst, darfst du uns vorsitzen. Angela Merkel hat in ihrem ersten Wahlkampf sich von Friedrich Merz und Konsorten auf dieses neoliberale Ding schieben lassen und dann sozusagen ihr Pferd beim Reiten kennengelernt, indem es sie beinahe abgeworfen hat.

Die CDU ist auch immer noch die gute, alte Zentrumspartei von Adenauer, sie ist die Partei der katholischen Soziallehre, und so ein Neolib-Schwenk hat ihr weder der Wähler verziehen noch die Mitgliedschaft. In dem Sinne musste Merkel erst lernen, was Kohl schon wusste: Der gerechte Dorfbürgermeister – man hat ja immer ein bisschen dieses, die Kassenbrille der Herzen, das Trottelig-Provinzielle an Kohl verspottet –, der gerechte Dorfbürgermeister, der ist kein Kommunist und auch kein Anarchist, aber der sieht halt auch zu, dass immer ein paar Dukaten für die Armen abfallen. Durchaus mit dieser Abfälligkeit, aber eben doch im Geiste der katholischen Soziallehre.

Guido Westerwelle hat das Wort von der geistig-politischen Wende noch mal aufgegriffen und meine politische Erfahrung sagt: Wer solche Sprüche klopft, die viel zu groß sind – so eine Wende, eine kulturelle Wende kann nur die Bevölkerung schaffen, kann nicht eine Regierung und eine Partei verordnen –, wer solche Sprüche klopft, der muss liefern oder er ist bald weg. Kohl hat dann tatsächlich geliefert.

Schwarz: Und die FDP hat sich von dieser Abkehr eigentlich nie erholt!

Küppersbusch: Na ja, da sind wir ein bisschen verliebt gewesen in die FDP von Hildegard Hamm-Brücher, von Günter Verheugen, von Helga Schuchardt, von Andreas von Schoeler, von all denen, die damals ausgetreten sind, weil sie gesagt haben: Moment, geistig-moralische Wende? Wir sind doch, FDP, gewählt worden mit dem Claim, wir verhindern Strauß! Wir haben lauter Wählerstimmen, die ausdrücklich die Beibedeutung haben, ihr dürft nicht mit der Union gehen! Und jetzt wechseln wir ohne Wählervotum zu genau der Union, mit der wir nicht gehen sollten? Das ist doch eine ungeistige und unmoralische Wende!

Die sind damals alle ausgetreten, Lambsdorff war so in Not, dass ihm die komplette Jugendbewegung, die Jungdemokraten von der Fahne gingen, er ließ sozusagen im Labor eine neue Jugendbewegung gründen, die Jungen Liberalen, und einer der ersten Vorsitzenden war Guido Westerwelle. Die FDP hat sich damit eigentlich zurückorientiert auf die Fackel- und Fahnenträger der 50er-Jahre oder eben auf die Wirtschaftsliberalen, wie es sie zu Bismarcks Zeiten schon gab.

Schwarz: Der Journalist und Autor Friedrich Küppersbusch über die Ära Kohl und die von ihm beschworene und nicht eingelöste geistig-moralische Wende. Herr Küppersbusch, danke!

Küppersbusch: Es war mir eine Ehre, danke!

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