"Es sind mehrere kritische Töne zu hören"
Mit Pomp und Pathos inszenierte heute die rechtsgerichtete Regierung von Viktor Orbán den Nationalfeiertag der Ungarn. Doch auch die vielfältige Zivilgesellschaft demonstrierte in den Straßen, berichtet die Schriftstellerin Noémi Kiss.
Andreas Müller: Am 15. März 1848 erhoben sich die Ungarn, die Menschen kämpften für Freiheit und Gleichheit, vor allem aber gegen die Herrschaft der Habsburger. Dieser Tag wurde zum Nationalfeiertag, der auch heute wieder begangen wird. In Budapest ist die rechtskonservative Fidesz-Partei von Ministerpräsident Orbán mit zahlreichen Kundgebungen präsent, um das Land, aber auch sich selbst zu feiern. Die Opposition hat zu Gegendemonstrationen aufgerufen.
Über die Stimmung in Ungarn an diesen Feiertag will ich jetzt mit Noémi Kiss sprechen. Sie ist Schriftstellerin und Dozentin an der Universität von Miskolc. Schönen guten Tag!
Noémi Kiss: Ja, guten Tag!
Müller: Gab es schon die ersten Kundgebungen? Was ist von der Fidesz-Partei in Budapest heute zu sehen?
Kiss: Heute feiern wir den Nationalfeiertag, und die Veranstaltungen sind ja sehr stark auf die Nation auch gerichtet, und die Fidesz-Partei und die Regierung haben Gäste heute eingeladen aus Polen. In Berichterstattungen sieht man ja, wie viele Polen aus Poznan und Warschau nach Budapest gereist sind, und sie feiern jetzt sozusagen zusammen unsere Regierung, was ich eigentlich hauptsächlich sehr schön finde und sehr brüderlich finde. Andererseits ist es ja halt eine organisatorische, sehr bürokratisch organisierte Veranstaltung. Das nennen sie Zivilveranstaltung, aber eigentlich heute Nachmittag finden die richtigen Zivilveranstaltungen statt.
Müller: Also Zivilveranstaltung heißt Kundgebungen, vielleicht auch Demonstrationen, die nicht von der Partei organisiert sind.
Kiss: Es sind sozusagen einige sehr kritische Zivilveranstaltungen, die sagen, dass die Menschen Abstand nehmen wollen von den Parteien. Und ich und viele meiner Freunde, auch viele Schriftsteller, Künstler, versuchen nicht mehr mit irgendwelchen Parteien zusammenzuarbeiten, weil die sogenannte politische Situation in Ungarn und überhaupt, die Politik hat schon lange einen nicht besonders guten Ruf unter den Menschen. Man hat den Verdacht, dass Politiker nicht die Wahrheit sagen, die Menschen sind enttäuscht von den Parteien. Und deshalb wächst ja eine andere Gesellschaft in Ungarn, die sogenannte Zivilgesellschaft, sie versuchen, sich anders zu organisieren als Politiker. Und das ist vielleicht auch sehr wichtig heutzutage für jüngere Leute und auch für Intellektuelle und für diese sogenannte aufgeklärte, moderne, bürgerliche Gesellschaft, die sich jetzt sehr kritisch zum Teil auch mit der Regierung, zum Teil auch mit der ganzen politischen Ideologie umgeht.
Müller: Sie selbst haben ja vor zwei Jahren die Regierung Orbán auch gewählt, aus Frustration über die Regierung, die vorher dran war. Jetzt sind Sie eine Gegnerin – was hat dazu geführt?
Kiss: In meinem Zeitungsartikel habe ich darüber geschrieben, dass ich zwei Kinder bekommen habe, ich bin Mutter geworden. Und man hatte nichts, keine andere Wahl, weil die sozialistische Regierung sich in eine große Lüge geführt hat. Unser ehemaliger Ministerpräsident hat zugegeben, dass sie die Menschen, die Bürger betrogen haben bei den Wahlen, und die Krise ist ja auch sehr intensiv geworden, sowohl eine wirtschaftliche als auch kulturelle, symbolische Krise haben wir erlebt: im Gesundheitswesen, in der Schulpolitik und auch auf den lokalpolitischen Ebenen. Und darüber habe ich damals geschrieben, warum diese große Mehrheit in Ungarn eine radikale Änderung sich gewünscht hat, und deshalb so viele Menschen für die Fidesz-Partei ihre Stimme abgegeben haben. Heute sieht es ja etwas anders aus: Es sind mehrere kritische Töne zu hören, nicht alle Wähler, die die Fidesz gewählt haben, sind zufrieden mit der Regierung.
Müller: Ich möchte noch mal auf diesen Tag zurückkommen, also diese Ausgangssituation von 1848: Da ging es um einen Kampf für Aufklärung, Demokratie, Pressefreiheit, auch Emanzipation in Ungarn, vor allem aber auch für eine Unabhängigkeit von den Habsburgern. Auf welchen Aspekt legt Orban heute an diesem Tag den Fokus? Ist es im Wesentlichen der letztgenannte, also diese Unabhängigkeit von den Habsburgern? Wie sieht es aus mit Demokratie und Pressefreiheit, spielt das heute eine Rolle?
Kiss: Ja, ich glaube, bei den Zivilgesellschaften wird diese Pressefreiheit eine Rolle spielen, was heute Nachmittag auf der Elisabeth-Brücke und der sogenannten Pressefreiheitsstraße – so was haben wir in Budapest –, das wird dabei die Rolle spielen. Bei der Regierung spielt natürlich dieses nationalistische Selbstbewusstsein eine wichtige Rolle. Heute die Rede von dem Bürgermeister von Budapest, da hatte man auch diesen nationalistischen Stolz, und das ist natürlich eine andere Herangehensweise an den heutigen Feiertag. Also diese Seite ist ja eher bei der Regierung zu hören. Es ist ja halt ein symbolischer Feiertag, auch sehr wichtig für die Emanzipation der Frauen zum Beispiel, sehr wichtig für diese Zivilgesellschaft, dieser heutige Tag. Aber es ist auch sehr wichtig für die Regierung, weil sie können sich beweisen dadurch, dass Ungarn ein unabhängiges Land ist seit der Wende, also nach 20 Jahren, und es ist ja ein unabhängiger Nationalstaat geworden, und das kann man natürlich auch feiern auf diese Weise.
Müller: Die Ungarn feiern heute ihren Nationalfeiertag. Über die Stimmung im Lande sprechen wir mit der Schriftstellerin Noémi Kiss. Im Januar, Frau Kiss, sind viele Menschen gegen die Regierung Orban auf die Straße gegangen, damals entstand eine – wenn auch lose – Bewegung. Was ist daraus geworden?
Kiss: Ich glaube, es sind heute sogar mehrere Bewegungen, die parallel laufen. Ich bin nicht so intensiv beteiligt bei denen, sondern ich bin hier in dem Lokal beteiligt bei einem sogenannten Mutterbündnis. Dieses Bündnis ist ja wirklich überhaupt nicht politisch professionell gebildet, aber wir haben durch das Internet sehr viele Frauen, Mütter, Familien erreicht, die einfach für ihre Kinder was machen wollen. Wir haben noch keine Demonstration geführt, wir schreiben einfach öffentliche Briefe an unseren lokalen Bürgermeister, er hört das an und er versucht ja schon, mit uns auch zu reden.
Das finde ich eigentlich eher etwas Positives. Ich sehe, dass diese sogenannten Zivilbündnisse, Zivilbewegungen können ja sehr viel erreichen, wenn sie wirklich durch die Medien, durch das Internet öffentlich über die Probleme reden. Und wir versuchen – das ist ja halt sehr, sehr schwierig – wir versuchen aber wirklich, die Parteien, von den Parteien uns fernzuhalten. Die Parteien versuchen natürlich immer wieder, solche Bewegungen zu beherrschen und mitzumachen, was ich eigentlich nicht besonders gut finde. Also sie versuchen das immer für ihre Seite zu nehmen, so ist es.
Müller: Ja, das ist ein Beispiel für eine Initiative da in Ihrem Wohnquartier, wo Sie für eine bessere Schulbildung sich einsetzen. Gibt es auch andere Initiativen, die an offiziellen Strukturen vorbei sich beispielsweise für soziale Belange einsetzen?
Kiss: Ja, es gibt mehrere Initiativen, es gibt sogar Initiativen oder Intellektuelle, die sich mit den Romas beschäftigen, mit den kleinen Minderheiten in Ungarn, also mit Armut oder mit der auf dem Lande herrschenden, mit Dörfern und mit sozialen Problemen. Es gibt sehr viele sogenannte Bewegungen, zum Beispiel die Schriftstellerin Kriszta Bodis versucht auch, so eine ziemlich, heute schon ziemlich gewachsene, große Initiative, die richtet sich an Ostungarn, und beschäftigt sich mit Menschen, die irgendwie sich schon ganz verloren haben. Und sie versuchen dort solche Initiative zu machen, die dann Kinder in die Schule, wieder auf den Weg zu bringen, und auf den Weg der Arbeit zu bringen und sogenannte aufgeklärte Arbeit zu schaffen.
Aber es gibt auch ganz viele Initiativen in Budapest, zum Beispiel grüne Initiativen, die sich mit der Natur beschäftigen, zum Beispiel in Budapest gibt es immer mehr Fahrräder. Man versucht ja, die Stadt auch grün zu halten, und man versucht ja wirklich, dieses bürgerliche Lebensniveau zu erhöhen. Aber es ist ja halt immer sehr schwierig – warum? Weil die Regierung behauptet, dass solche Zivilinitiativen auch von den Parteien abhängig sind und mit irgendwelchen Geldern unterstützt sind, und dass eigentlich die sozialistische und liberale Partei diese Initiativen führen. Und dann muss man sich ständig wehren dagegen und sagen, nein, wir sind mit keiner Partei verbunden, wir sind unabhängig, wir können auch mit der Fidesz zusammenarbeiten.
Müller: Also ist der Versuch, solche Initiativen zu diskreditieren?
Kiss: Ja. Sie behaupten, dass wir auch von irgendwelchen Parteien beeinflusst sind, das ist ja immer noch ein Problem in Ungarn, dass wir die Kultur der Zivilgesellschaften noch nicht gewöhnt sind. Es fängt gerade an, und ich hoffe, dass in den nächsten Jahren, werden diese Zivilbewegungen mehr Orte für sich erobern, mehr Platz schaffen, und dass die Medien auch mit uns halten.
Müller: Die Ungarn feiern heute ihren Nationalfeiertag, und im Land entsteht in zarten Ansätzen so etwas wie eine Zivilgesellschaft. Das war dazu die Schriftstellerin Noémi Kiss. Haben Sie vielen Dank!
Kiss: Danke schön, Wiederhören!
Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Deutschlandradio macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.
Über die Stimmung in Ungarn an diesen Feiertag will ich jetzt mit Noémi Kiss sprechen. Sie ist Schriftstellerin und Dozentin an der Universität von Miskolc. Schönen guten Tag!
Noémi Kiss: Ja, guten Tag!
Müller: Gab es schon die ersten Kundgebungen? Was ist von der Fidesz-Partei in Budapest heute zu sehen?
Kiss: Heute feiern wir den Nationalfeiertag, und die Veranstaltungen sind ja sehr stark auf die Nation auch gerichtet, und die Fidesz-Partei und die Regierung haben Gäste heute eingeladen aus Polen. In Berichterstattungen sieht man ja, wie viele Polen aus Poznan und Warschau nach Budapest gereist sind, und sie feiern jetzt sozusagen zusammen unsere Regierung, was ich eigentlich hauptsächlich sehr schön finde und sehr brüderlich finde. Andererseits ist es ja halt eine organisatorische, sehr bürokratisch organisierte Veranstaltung. Das nennen sie Zivilveranstaltung, aber eigentlich heute Nachmittag finden die richtigen Zivilveranstaltungen statt.
Müller: Also Zivilveranstaltung heißt Kundgebungen, vielleicht auch Demonstrationen, die nicht von der Partei organisiert sind.
Kiss: Es sind sozusagen einige sehr kritische Zivilveranstaltungen, die sagen, dass die Menschen Abstand nehmen wollen von den Parteien. Und ich und viele meiner Freunde, auch viele Schriftsteller, Künstler, versuchen nicht mehr mit irgendwelchen Parteien zusammenzuarbeiten, weil die sogenannte politische Situation in Ungarn und überhaupt, die Politik hat schon lange einen nicht besonders guten Ruf unter den Menschen. Man hat den Verdacht, dass Politiker nicht die Wahrheit sagen, die Menschen sind enttäuscht von den Parteien. Und deshalb wächst ja eine andere Gesellschaft in Ungarn, die sogenannte Zivilgesellschaft, sie versuchen, sich anders zu organisieren als Politiker. Und das ist vielleicht auch sehr wichtig heutzutage für jüngere Leute und auch für Intellektuelle und für diese sogenannte aufgeklärte, moderne, bürgerliche Gesellschaft, die sich jetzt sehr kritisch zum Teil auch mit der Regierung, zum Teil auch mit der ganzen politischen Ideologie umgeht.
Müller: Sie selbst haben ja vor zwei Jahren die Regierung Orbán auch gewählt, aus Frustration über die Regierung, die vorher dran war. Jetzt sind Sie eine Gegnerin – was hat dazu geführt?
Kiss: In meinem Zeitungsartikel habe ich darüber geschrieben, dass ich zwei Kinder bekommen habe, ich bin Mutter geworden. Und man hatte nichts, keine andere Wahl, weil die sozialistische Regierung sich in eine große Lüge geführt hat. Unser ehemaliger Ministerpräsident hat zugegeben, dass sie die Menschen, die Bürger betrogen haben bei den Wahlen, und die Krise ist ja auch sehr intensiv geworden, sowohl eine wirtschaftliche als auch kulturelle, symbolische Krise haben wir erlebt: im Gesundheitswesen, in der Schulpolitik und auch auf den lokalpolitischen Ebenen. Und darüber habe ich damals geschrieben, warum diese große Mehrheit in Ungarn eine radikale Änderung sich gewünscht hat, und deshalb so viele Menschen für die Fidesz-Partei ihre Stimme abgegeben haben. Heute sieht es ja etwas anders aus: Es sind mehrere kritische Töne zu hören, nicht alle Wähler, die die Fidesz gewählt haben, sind zufrieden mit der Regierung.
Müller: Ich möchte noch mal auf diesen Tag zurückkommen, also diese Ausgangssituation von 1848: Da ging es um einen Kampf für Aufklärung, Demokratie, Pressefreiheit, auch Emanzipation in Ungarn, vor allem aber auch für eine Unabhängigkeit von den Habsburgern. Auf welchen Aspekt legt Orban heute an diesem Tag den Fokus? Ist es im Wesentlichen der letztgenannte, also diese Unabhängigkeit von den Habsburgern? Wie sieht es aus mit Demokratie und Pressefreiheit, spielt das heute eine Rolle?
Kiss: Ja, ich glaube, bei den Zivilgesellschaften wird diese Pressefreiheit eine Rolle spielen, was heute Nachmittag auf der Elisabeth-Brücke und der sogenannten Pressefreiheitsstraße – so was haben wir in Budapest –, das wird dabei die Rolle spielen. Bei der Regierung spielt natürlich dieses nationalistische Selbstbewusstsein eine wichtige Rolle. Heute die Rede von dem Bürgermeister von Budapest, da hatte man auch diesen nationalistischen Stolz, und das ist natürlich eine andere Herangehensweise an den heutigen Feiertag. Also diese Seite ist ja eher bei der Regierung zu hören. Es ist ja halt ein symbolischer Feiertag, auch sehr wichtig für die Emanzipation der Frauen zum Beispiel, sehr wichtig für diese Zivilgesellschaft, dieser heutige Tag. Aber es ist auch sehr wichtig für die Regierung, weil sie können sich beweisen dadurch, dass Ungarn ein unabhängiges Land ist seit der Wende, also nach 20 Jahren, und es ist ja ein unabhängiger Nationalstaat geworden, und das kann man natürlich auch feiern auf diese Weise.
Müller: Die Ungarn feiern heute ihren Nationalfeiertag. Über die Stimmung im Lande sprechen wir mit der Schriftstellerin Noémi Kiss. Im Januar, Frau Kiss, sind viele Menschen gegen die Regierung Orban auf die Straße gegangen, damals entstand eine – wenn auch lose – Bewegung. Was ist daraus geworden?
Kiss: Ich glaube, es sind heute sogar mehrere Bewegungen, die parallel laufen. Ich bin nicht so intensiv beteiligt bei denen, sondern ich bin hier in dem Lokal beteiligt bei einem sogenannten Mutterbündnis. Dieses Bündnis ist ja wirklich überhaupt nicht politisch professionell gebildet, aber wir haben durch das Internet sehr viele Frauen, Mütter, Familien erreicht, die einfach für ihre Kinder was machen wollen. Wir haben noch keine Demonstration geführt, wir schreiben einfach öffentliche Briefe an unseren lokalen Bürgermeister, er hört das an und er versucht ja schon, mit uns auch zu reden.
Das finde ich eigentlich eher etwas Positives. Ich sehe, dass diese sogenannten Zivilbündnisse, Zivilbewegungen können ja sehr viel erreichen, wenn sie wirklich durch die Medien, durch das Internet öffentlich über die Probleme reden. Und wir versuchen – das ist ja halt sehr, sehr schwierig – wir versuchen aber wirklich, die Parteien, von den Parteien uns fernzuhalten. Die Parteien versuchen natürlich immer wieder, solche Bewegungen zu beherrschen und mitzumachen, was ich eigentlich nicht besonders gut finde. Also sie versuchen das immer für ihre Seite zu nehmen, so ist es.
Müller: Ja, das ist ein Beispiel für eine Initiative da in Ihrem Wohnquartier, wo Sie für eine bessere Schulbildung sich einsetzen. Gibt es auch andere Initiativen, die an offiziellen Strukturen vorbei sich beispielsweise für soziale Belange einsetzen?
Kiss: Ja, es gibt mehrere Initiativen, es gibt sogar Initiativen oder Intellektuelle, die sich mit den Romas beschäftigen, mit den kleinen Minderheiten in Ungarn, also mit Armut oder mit der auf dem Lande herrschenden, mit Dörfern und mit sozialen Problemen. Es gibt sehr viele sogenannte Bewegungen, zum Beispiel die Schriftstellerin Kriszta Bodis versucht auch, so eine ziemlich, heute schon ziemlich gewachsene, große Initiative, die richtet sich an Ostungarn, und beschäftigt sich mit Menschen, die irgendwie sich schon ganz verloren haben. Und sie versuchen dort solche Initiative zu machen, die dann Kinder in die Schule, wieder auf den Weg zu bringen, und auf den Weg der Arbeit zu bringen und sogenannte aufgeklärte Arbeit zu schaffen.
Aber es gibt auch ganz viele Initiativen in Budapest, zum Beispiel grüne Initiativen, die sich mit der Natur beschäftigen, zum Beispiel in Budapest gibt es immer mehr Fahrräder. Man versucht ja, die Stadt auch grün zu halten, und man versucht ja wirklich, dieses bürgerliche Lebensniveau zu erhöhen. Aber es ist ja halt immer sehr schwierig – warum? Weil die Regierung behauptet, dass solche Zivilinitiativen auch von den Parteien abhängig sind und mit irgendwelchen Geldern unterstützt sind, und dass eigentlich die sozialistische und liberale Partei diese Initiativen führen. Und dann muss man sich ständig wehren dagegen und sagen, nein, wir sind mit keiner Partei verbunden, wir sind unabhängig, wir können auch mit der Fidesz zusammenarbeiten.
Müller: Also ist der Versuch, solche Initiativen zu diskreditieren?
Kiss: Ja. Sie behaupten, dass wir auch von irgendwelchen Parteien beeinflusst sind, das ist ja immer noch ein Problem in Ungarn, dass wir die Kultur der Zivilgesellschaften noch nicht gewöhnt sind. Es fängt gerade an, und ich hoffe, dass in den nächsten Jahren, werden diese Zivilbewegungen mehr Orte für sich erobern, mehr Platz schaffen, und dass die Medien auch mit uns halten.
Müller: Die Ungarn feiern heute ihren Nationalfeiertag, und im Land entsteht in zarten Ansätzen so etwas wie eine Zivilgesellschaft. Das war dazu die Schriftstellerin Noémi Kiss. Haben Sie vielen Dank!
Kiss: Danke schön, Wiederhören!
Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Deutschlandradio macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.