Kulturschaffende und Künstler in der ganzen EU sorgen sich um ihre materielle Zukunft. Die Soforthilfen der einzelnen Staaten werden kaum ausreichen, so der Tenor. Außerdem fielen Menschen in atypischen Beschäftigungsverhältnissen durch das Raster der bereits bestehenden Hilfsprogramme.

105 EU-Politiker und etwa 300 Verbände haben nun ein EU-Konjunkturpaket für die Kultur- und Kreativbranche gefordert. Niklas Nienaß, Abgeordneter des EU-Parlaments aus Mecklenburg-Vorpommern, hat die #saveEUculture genannte Kampagne mit einem offenen Brief ins Leben gerufen.

Die Kulturminister der EU haben am Mittwoch per Videokonferenz über die Auswirkungen der Pandemie im Kultursektor gesprochen. Dort sei die Lage der Kulturschaffenden als desaströs bezeichnet worden, sagt Nienaß. "Und das ist auch genau richtig."

Dass sämtliche Veranstaltungen abgesagt wurden, bedeute für Kulturschaffende und alle, die im Hintergrund arbeiteten, wie beispielsweise Tontechniker oder Fotografen, Gewinneinbußen von 100 Prozent. Die Branche sei sehr hart getroffen worden, sagt Nienaß, und das werde noch lange weitergehen.

"Denn selbst wenn wir die Ausgangsbeschränkungen lockern, werden wir auf Großveranstaltungen so lange wie möglich verzichten müssen."

Da Kulturpolitik keine originär europäische, sondern hauptsächlich eine nationalstaatliche Aufgabe sei, hätten die Mitgliedstaaten heute unterschiedliche Maßnahmen beschlossen. EU-weit solle aber gelten, dass keine Rückforderungen bei bereits gezahlten Geldern gestellt werden, wenn der Förderzweck nicht eintrete, weil beispielsweise Musikschulen geschlossen seien, man aber das Personal weiter bezahlen müsse.

"Außerdem gibt es von europäischer Seite Programme zur Kinoförderung oder zur Buchübersetzung, die jetzt noch mehr anlaufen sollen und noch mehr genutzt werden sollen", sagt Nienaß. Das solle aus dem "Creative Europe Fonds" bezahlt werden, aber das Budget sei eben vergleichsweise gering, weil Kultur keine europäische Aufgabe sei.

Genau deswegen sei der offene Brief nicht nur an die EU-Kommission, sondern auch an die Staats- und Regierungschefs adressiert gewesen. "Das Wichtigste für uns ist, dass jetzt unkompliziert geholfen wird, dass jetzt nicht über Bürokratie geredet wird."

Darüber hinaus dürfe man aber nicht aus den Augen verlieren, dass die Situation von Künstlerinnen und Künstlern schon vorher prekär gewesen sei und deswegen keine Rücklagen gebildet werden konnten.

"Darauf müssen wir dann auch schauen: Dass wir nach der Krise, wenn wir sie bewältigt haben, auch wieder darüber reden, wie wir die Situation von Künstlerinnen und Künstlern so verbessern können, dass sich die nächste Krise nicht wieder so desaströs auswirkt", sagt Nienaß.

Dafür brauche man europäische Rahmenbedingungen, die sicherstellten, dass zumindest für die Grundsicherung von Künstlerinnen und Künstlern gesorgt sei, wie es in Deutschland beispielsweise schon über die Künstlersozialkasse geschehe.

(rja)