Das Europa-Parlament stimmt am heutigen Dienstagabend darüber ab, ob Ursula von der Leyen die nächste EU-Kommissionspräsidentin werden soll. Eine Mehrheit ist ihr momentan nicht sicher, Sozialdemokraten und Grüne sind mehrheitlich gegen die Personalie. Die CDU-Politikerin hat bereits angekündigt, ihr Amt als Verteidigungsministerin niederzulegen - sie geht ins Risiko.

Damian Boeselager ist über die Partei Volt ins Europaparlament eingezogen. Er hat sich dort der grünen Gruppe angeschlossen. Im Deutschlandfunk Kultur sagt der Journalist und Unternehmensberater, er habe nichts gegen von der Leyen. Es gebe allerdings zwei Probleme: Zum einen die Art und Weise, wie von der Leyen ausgewählt worden sei. Und außerdem habe sie ein "schwaches Programm".

Boeselager spricht von "leeren Phrasen" - in einigen Punkten sei sie sogar hinter den EVP-Spitzenkandidaten Weber zurückgefallen. Bei der Europawahl waren erstmals Spitzenkandidaten angetreten. Die Staats- und Regierungschefs konnten sich aber anschließend auf niemanden aus diesem Kreis einigen.

Von der Leyen habe in der grünen Gruppe ein "Status quo-Programm" vorgestellt, sagt Boeselager. In Sachen Demokratisierung und europäischem Aufbruch sei da nicht viel zu holen gewesen, kritisiert er: "Sehr ausweichend, keine große Vision, keine große Idee, wo es mit Europa hingehen soll."

Sollte von der Leyen nicht gewählt werden, sieht Boeselager die EU keineswegs in der Krise. Es gebe ja die Möglichkeit, einen anderen Kandidaten vorzuschlagen: "Wenn von der Leyen scheitert, wird es eben zu einer neuen Kandidatenfindung kommen."

Es wäre ohnehin am besten, wenn es genug Zeit gäbe, um in Ruhe über ein Programm zu verhandeln, sagte der EU-Parlamentarierer - "anstatt innerhalb von einer Woche von jemandem zu erwarten, ein überzeugendes Programm aufzufahren".

(ahe)