EU-Politiker: Die EU hat die Anti-Rassismus-Konferenz nicht schleifen lassen
Der Abgeordnete des Europäischen Parlaments und stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses in Straßburg, Michael Gahler (CDU), hat sich gegen den Eindruck gewandt, die EU habe die Vorbereitungen der UN-Anti-Rassismuskonferenz schleifen lassen.
Gahler sagte, die Europäer seien nur Mitautoren einer Erklärung, die auf der am Montag in Genf beginnenden Konferenz verabschiedet werden soll. Wenn sich im Laufe der Verhandlungen herausstelle, dass einige Staaten dieses Dokument zur einseitigen Positionierung gegen Israel nutzen wollten, dann seien die Europäer zu weiteren diplomatischen Schritten gezwungen. "Dann muss man irgendwann auch anfangen, öffentlich darüber zu diskutieren, dass man so einer Konferenz vielleicht fernbleibt. Das ist dann letztlich die letzte Notbremse, die man politisch-diplomatisch ziehen kann", sagte Gahler.
Weiter wandte sich Gahler gegen den Eindruck, dass Europa die Konferenz geringschätze, nur weil kein Staats- oder Regierungschef in Genf anwesend sein werde, etwa wenn der iranische Präsident Ahmadinedschad vor den Vereinten Nationen spreche. "Es ist kaum jemandem zuzumuten, dem iranischen Präsidenten zuzuhören." Zudem seien Beamte vor Ort, die auf jeden Fall mitbekämen, sollte der iranische Präsident sich dieses Mal zurückhalten und einen konzilianteren Ton anschlagen.
Weiter wandte sich Gahler gegen den Eindruck, dass Europa die Konferenz geringschätze, nur weil kein Staats- oder Regierungschef in Genf anwesend sein werde, etwa wenn der iranische Präsident Ahmadinedschad vor den Vereinten Nationen spreche. "Es ist kaum jemandem zuzumuten, dem iranischen Präsidenten zuzuhören." Zudem seien Beamte vor Ort, die auf jeden Fall mitbekämen, sollte der iranische Präsident sich dieses Mal zurückhalten und einen konzilianteren Ton anschlagen.