EU-Sanktionen: Verbreitung von RT und Sputnik verboten

Die Verbreitung der russischen Staatsmedien RT und Sputnik in der EU ist verboten. Die Maßnahme trat am Mittwoch mit der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft. Umgesetzt werden muss sie von den Medienregulierern der EU-Staaten. EU-Kommissionsvize Vera Jourova sagte: "Wir alle stehen für die Redefreiheit, aber sie darf nicht zur Verbreitung von Kriegspropaganda missbraucht werden. Der Kreml hat Informationen zur Waffe gemacht." Die RT- und Sputnik-Journalisten selbst sollen nicht daran gehindert werden, ihrer Arbeit nachzugehen. Die Sanktionen seien sehr sorgsam ausgearbeitet worden, hieß es auch angesichts von Sorgen über mögliche Einschnitte der Pressefreiheit. Sie sollen nur so lange andauern, bis die Aggression gegen die Ukraine beendet ist. Der Facebook-Konzern Meta und die Video-App Tiktok beschränkten bereits den Zugang zu Inhalten von RT und Sputnik in der EU.