Zäune sind von gestern
Sie sind ein kleingeistiges Symbol der Verzweiflung: In Bayern, Österreich und Slowenien wird über Zäune nachgedacht. Doch Europa braucht einen ganz anderen Plan, meint Stefan Ozsváth.
Wie viele Flüchtlinge schon nach Europa gelangt sind und wie viele noch kommen werden, das weiß keiner so genau. Experten gehen aber davon aus: Die klammheimliche Rechnung in so mancher Regierungsstube, der Winter werde die Menschen schon abhalten – sie geht nicht auf.
Immer noch sind Tausende und Abertausende auf dem Weg. Sie steigen in wackelige Schlauchboote, waten durch eiskalte Flüsse, stehen tagelang im Regen, übernachten bei Temperaturen am Nullpunkt im Freien. Sie kommen aus vielen Teilen der Welt, die in Unfrieden oder – schlimmer noch – im Krieg sind.
Das Eingreifen Putins in Syrien hat die Lage nicht besser gemacht, im Gegenteil, es hat die Fluchtbewegung weiter angeheizt. Die Türkei hat nun ein probates Mittel gefunden, um die Europäer zu erpressen. Und auch wir – der sogenannte Westen – haben unsere Aktien in der Sache, indem wir dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen zu wenig Geld überwiesen haben.
Seien wir ehrlich: Wir haben uns lange in die Tasche gelogen, dass uns die Flüchtlinge nichts angehen. Sie waren ja weit genug weg. Dabei vegetieren Millionen schon seit Jahren in der Türkei, in Jordanien, im Libanon in Flüchtlingslagern vor sich hin.
Aus den Augen, aus dem Sinn. Wir wollten die Flüchtlinge möglichst weit weg haben. Wir haben dafür eine eigene Behörde aufgebaut, die europäische Grenzschutz-Agentur Frontex. Insgeheim dürfte mancher Politiker zynisch kalkuliert haben: Tausende Ertrunkene im Mittelmeer – das wird andere schon abhalten vom Kommen.
Wir haben schon Zäune gebaut. In Bulgarien. In Spanien. In Ungarn. Was hat es gebracht? Nichts. Die Flüchtlinge haben sich neue Routen gesucht. Und sie kommen weiter.
Dennoch denken andere nun laut über neue Zäune nach: in Bayern, in Österreich, in Slowenien. Doch Zäune sind die Münze der Kleingeister, ein Symbol der Verzweiflung. Sie sollen Europa wieder wie gestern machen: ohne Flüchtlinge. Aber niemand spricht die Wahrheit aus: Zäune und Mauern können nur mit Gewalt geschützt werden. Das sollten wir als Deutsche nur zu gut wissen.
Ob wir wollen oder nicht, Europa kann sich jetzt nicht mehr raushalten. Insbesondere Deutschland als stärkste Wirtschaftsnation nicht. Die Flüchtlinge sind da. Weitere werden kommen. Das ist die Wirklichkeit – damit müssen wir umgehen lernen.
Wenn Deutschland die Schotten dicht macht, wird das eine Kettenreaktion entlang der Balkanroute nach sich ziehen. Zehntausende, hunderttausende Flüchtlinge werden dort stranden. Regierungen werden dem Beispiel Orbáns folgen und Zäune bauen. Eine ganze Region wird so sicher destabilisiert. Das können wir nicht wollen. Aber wer weiß, ob das nicht andere wollen? Putin nützt es, wenn Europa uneins ist.
Flucht ist kein Wunschkonzert
Das Beste, was wir jetzt tun können, ist, das Leben der Flüchtlinge und Helfer zu erleichtern. Mit warmen Behausungen, mit mehr Personal, mit geordnetem Transit und – ja – auch mit Registrierungen, damit wir Stück für Stück die Kontrolle zurückbekommen.
Und Fliehen ist kein Wunschkonzert: Flüchtlinge werden sich auch gefallen lassen müssen, dass sie in anderen europäischen Ländern Zuflucht finden. Wer das nicht akzeptiert, muss dann mit Sanktionen rechnen.
Die Wahrheit ist: Die Flüchtlinge werden uns auch weiter Geld kosten. Viel Geld. Wir sollten aber jetzt schon darüber nachdenken, wie sie uns schnell nützen können. Wer so eine strapaziöse Flucht durchhält, verfügt über einen unbändigen Willen. Den in nützliche Bahnen zu lenken, wäre ein Gewinn.
Kurzfristig können wir nicht viel mehr tun. Aber es wäre schon viel, wenn Menschen nicht mehr erfrieren oder ertrinken müssten, nur weil wir nicht recht weiter wissen.
Langfristig aber braucht es einen Plan. Einen europäischen Plan, um die Menschen, die kommen, erfolgreich zu integrieren. Das ist eine Herkules-Aufgabe. Gemeinsam – alle EU-Staaten zusammen – schaffen wir das. Aber nur dann.
Dafür braucht es Unterstützung – etwa Geld. Aber auch die Peitsche. Wer eigenmächtig Zäune baut, dem sollte Brüssel auch mal den Geldhahn abdrehen. Die Zeiten der Kleinstaaterei sind vorbei. Jeder Regierungschef muss jetzt groß denken, europäisch. Das ist unsere Chance zu wachsen.
