Hintergrund: EUROSUR
Eurosur steht für "European Border Surveillance System". Das Grenzüberwachungssystem zielt darauf ab, einen gemeinsamen Überwachungs- und Informationsraum an den EU-Außengrenzen zu schaffen. Informationen der Grenzüberwachung aus der Luft, dem All, vom Boden und der See sollen schnell in allen EU-Ländern verfügbar sein. Dabei geht es um die Vernetzung von nationalen Behörden wie Grenzschutzpolizei, Zoll oder Küstenwachen mit der europäischen Grenzschutzagentur Frontex. Dieser obliegt auch die Sicherung des Eurosur Kommunikationsnetzwerkes.
Hauptziel von Eurosur ist laut einer Mitteilung der EU-Kommission, die Zahl illegaler Einwanderer in die EU zu reduzieren. Zudem soll das System die innere Sicherheit der EU erhöhen - durch die Eindämmung grenzüberschreitender Kriminalität - und die Such- und Rettungskapazität verbessern.
In einer ersten Phase werden nationale Überwachungssysteme modernisiert und besser vernetzt, um einen Überblick über das Grenzgebiet zu bekommen. Phase zwei beinhaltet dann die EU-weite Einführung gemeinsamer Überwachungsinstrumente.
Zu den Informationen, die ausgetauscht werden sollen, gehören beispielsweise Meldungen über unautorisierte Grenzüberschreitungen, die Position von Patrouillenbooten oder Analysen.
Bis 2020 stehen für Eurosur insgesamt 244 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt bereit.
Europa startet Grenzüberwachungssystem
Nahezu in Echtzeit sollen sich die Behörden an den EU-Außengrenzen künftig austauschen: Illegale Einwanderung, Drogenschmuggel und Schleuseraktivitäten soll das neue Überwachungssystem Eurosur verhindern helfen.
Das Grenzüberwachungssystem Eurosur der EU startet am heutigen Montag. In erster Linie dient das System zur Vernetzung der Kommunikation zwischen der Grenzschutzagentur Frontex und nationalen Behörden - wie zum Beispiel den Küstenwachen. Die EU-Außengrenzen sollen vor allem im maritimen Bereich besser überwacht werden. Eurosur soll Absprachen erleichtern und dafür sorgen, dass Informationen schneller bereitstehen.
Mit dem System will die EU die illegale Einwanderung und Schleuseraktivitäten beschränken, indem neue Flüchtlingsrouten und Methoden schneller aufgespürt werden. Außerdem soll es helfen, grenzüberschreitende Kriminalität wie den Drogenhandel zu bekämpfen. Mithilfe von Eurosur soll zudem das Leben von Migranten an den Außengrenzen geschützt werden.
Zunächst startet Eurosur in 18 EU-Staaten und Norwegen. In Deutschland, sowie sieben weiteren Ländern, folgt die Einführung in einem Jahr. Die beteiligten Ländern sollen nationale Koordinationszentren einrichten, um ihre Aktivitäten mit denen anderer Staaten und Frontex abzustimmen.
Zunächst startet Eurosur in 18 EU-Staaten und Norwegen. In Deutschland, sowie sieben weiteren Ländern, folgt die Einführung in einem Jahr. Die beteiligten Ländern sollen nationale Koordinationszentren einrichten, um ihre Aktivitäten mit denen anderer Staaten und Frontex abzustimmen.
Kritik schon vor der Einführung
Schon vor der Einführung von Eurosur hagelte es Kritik. Die Linkspartei im EU-Parlament sieht in dem System ein "Investitionsprogramm für die Rüstungsindustrie". Die Grünen sprechen von einem Ausbau der Festung Europa. Die Grünen-Europaabgeordnete Ska Keller sagte, es gehe bei dem System nicht in erster Linie um die Seenotrettung, sondern um Abwehr: "Es soll Menschen abhalten, die EU zu betreten." Auch Kritiker aus Reihen der Kirchen hatten gerügt, dass die Gesetzestexte zu Eurosur einen zu schwachen Fokus auf die Seenotrettung legten.
Nach dem Flüchtlingsdrama von Lampedusa mit mindestens 360 Toten hatte das EU-Parlament Anfang Oktober der Einführung von Eurosur zugestimmt, geplant war es schon länger.
bre mit dpa, epd