Fall Julian Assange
Julian Assange ist seit neun Jahren in Haft. Die Verhandlung für eine Auslieferung in die USA wird in London fortgesetzt. © imago images / Loredana Sangiuliano
Bedrohung der Meinungsfreiheit
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Die Berliner Akademie der Künste fordert die Freilassung des Wikileaks-Gründer Julian Assange. Sein Fall sei ein Versuch, Journalisten weltweit einzuschüchtern, glaubt Akademie-Präsidentin Jeanine Meerapfel. Die Freiheit des Wortes sei bedroht.(*)
Wikileaks-Gründer Julian Assange drohen bis zu 175 Jahre Haft, sollte er an die US-Justiz ausgeliefert werden. Ob dem Auslieferungsantrag der USA zugestimmt wird, verhandelt seit Mittwoch ein Gericht in London. Assange wird vorgeworfen, geheime Informationen zu den Einsätzen des US-Militärs in Afghanistan und im Irak veröffentlicht zu haben.
Journalist mit großen Mut
Die Berliner Akademie der Künste fordert die Freilassung von Assange. Akademie-Präsidentin Jeanine Meerapfel erwartet seine Überstellung an US-amerikanische Gerichte. Dies werde Konsequenzen für Journalisten weltweit haben und bedeute die Einschüchterung und Schwächung "der vierten Gewalt".
"Es geht auch darum, dass wir nicht ohne zu protestieren zusehen können, wie ein Journalist behandelt wird, der großen Mut bewiesen hat."
Nach einem mehrjährigen Hausarrest in der Botschaft von Ecuador in London ist Assange seit 2019 in Haft. (*) Seine Unterstützer könnten sehen, dass in seinem Fall die Idee der Pressefreiheit infrage gestellt werde, so Meerapfel. Assanges Behandlung zeige, wie es ist, wenn einem über Jahre hinweg Rechte genommen werden. "Das heißt, dass man nicht mehr frei ist. Das ist sehr problematisch."
Schwächung der Demokratie
Der bisherige Umgang mit Julian Assange sei auch ein Beispiel für die Schwächung der Demokratie. "Wenn man so etwas erwarten muss, wenn man mutig genug die eigene Position vertritt – über Jahre hinweg – und dies droht, dann ist das eine Erosion der Demokratie."
Untätige Politik
Unerklärlich bleibe für sie, dass auch die Politik so untätig bleibe, keine Zeichen setze für die Demokratie. Sowohl von US-Präsident Joe Biden als auch von der Bundesregierung komme kein Engagement.
"Wir erhoffen uns auch von einer demokratischen Regierung, dass sie sich gegen diese Form von Ungerechtigkeit stellt. Und das haben wir nicht erlebt. Und das ist sehr enttäuschend und sehr beunruhigend."
(*) Wir haben den in der ersten Textversion falsch genannten Vornamen korrigiert
Wir haben eine inhaltliche Korrektur vorgenommen.