Farbenspiele nach der Bundestagswahl - Welche Koalition wünschen Sie sich?
Darüber diskutiert Katrin Heise heute von 9.05 bis 11 Uhr mit der Publizistin Ursula Weidenfeld und Deutschlandradio-Hauptstadtkorrespondent Frank Capellan. Hörerinnen und Hörer können sich unter der Telefonnummer 0800 2254 2254 sowie per E-Mail unter gespraech@deutschlandfunkkultur.de beteiligen. Besuchen Sie uns auch auf Facebook, Instagram und Twitter!
Welche Koalition wünschen Sie sich?
87:02 Minuten
Nach der Bundestagswahl bleibt die Frage: Wer wird unter Grünen und FDP Kanzler? Die Volksparteien sind zusammengestutzt, die kleineren Parteien nun die Königsmacher. Ist das gut für die Demokratie?
"Den Vorhang zu und alle Fragen offen", wohl selten hat das Brecht-Wort so gut gepasst wie nach der Bundestagswahl vom vorigen Sonntag. Wem haben die Wählenden den Regierungsauftrag gegeben, wo SPD und Union so nah beieinanderliegen? Wer wäre der bessere Kanzler – Scholz oder Laschet?
Ampel oder Jamaika?
Gewinner sind – neben der SPD – vor allem die Grünen und die FDP. Kanzler wird, wer sich mit diesen beiden einigt – falls die sich untereinander verständigen können. Denn die Liberalen und die Ökopartei liegen bei vielen Themen weit auseinander, doch ohne sie wird’s nichts mit Ampel- oder Jamaika-Koalitionen.
Kompromissfähigkeit ist also gefragt. Und mit Grünen und FDP haben nun nicht nur zwei der kleineren Parteien erhebliches Gewicht, sondern auch diejenigen, bei denen die meisten Jungwähler das Kreuzchen gemacht haben. Eine Chance für die Modernisierung Deutschlands – und für lebendigere Demokratie? Und was sind die Themen, die eine neue Bundesregierung besonders entschlossen anpacken muss?
Die Kellner schreiben die Speisekarte
Neben dem Klimaschutz vor allem die Rente, sagt dazu die Publizistin Ursula Weidenfeld, auch wenn dieses Thema im Wahlkampf kaum eine Rolle gespielt habe. Die Wahl habe das Verhältnis von Koch und Kellner, wie Ex-Kanzler Gerhard Schröder die Volks- und die kleineren Parteien einmal nannte, deutlich verändert. "Die Kleinen schreiben nun die Speisekarte", sagt Ursula Weidenfeld.
Doch sie sollten den Bogen dabei nicht überspannen. Olaf Scholz habe immer noch die Option, mit der Union zu sondieren, wenn es ihm mit Grün und Gelb zu bunt würde. Und die Union werde darum kämpfen zu regieren, denn – so Weidenfeld – sie könne nur eins: regieren. Ein Gang in die Opposition würde dagegen enorme Fliehkräfte in CDU und CSU entfesseln.
Scholz mit Trümpfen in der Hand
Deutschlandradio-Hauptstadtkorrespondent Frank Capellan sieht einen "klaren Wählerauftrag" für SPD, Grüne und FDP, eine Regierung zu bilden, denn diese Parteien hätten bei den Wahlen Zugewinne erzielt. Dabei habe Olaf Scholz alle Trümpfe in der Hand, um Kanzler zu werden.
Allerdings könne Christian Lindner von der FDP den Preis für eine Ampel hochtreiben, da die SPD keine Alternative habe: Eine Neuauflage der GroKo käme für die Sozialdemokraten nicht in Frage und Rot-Grün-Rot sei schon rechnerisch unmöglich. Bis eine neue Regierung steht, werde es aber noch dauern, sagt Capellan, zumal eine Koalitionsvereinbarung noch von Sonderparteitagen oder durch Mitgliederentscheid abgesegnet werden müsse.
(pag)
