Das gestörte Verhältnis zur Steuer

Alice Schwarzer ist zum echten Mann geworden – und alle schwachen Männer jagen die Vorzeigefeministin gemeinsam mit bekannten und noch unbekannten Steuersündern kraftmeierisch durch die Talkshows. Und die Politiker legen wie stets nach echten oder vermeintlichen Skandalen eine weitere Folge der beliebten Reihe "Wer betrügt, der fliegt!" auf.

So wirkt die ganze Debatte für alle Beteiligten strafverschärfend. Sie offenbart, nicht nur die Reichen und Schönen, auch die Normalbürger und ihre Volksvertreter haben ein gestörtes Verhältnis zum Geld, insbesondere zu Steuergeldern.

Man mag schon gar nicht mehr das Wort Steuerreform in den Mund nehmen, weil so wenig von den unzähligen Initiativen hängen geblieben ist, aber ein Kernsatz sollte sich wenigstens eingeprägt haben: der Fiskus ist dazu da, Kasse zu machen – und dies fair, aber ergiebig. Wohltaten aller Art aber möge der Gesetzgeber gewähren, wann und wo er wolle, nur nicht im Steuerrecht.

Deswegen ist es dem Wesen nach opportunistisch, auch das Steuerstrafrecht ist opportunistisch. Es will, dass das Geld, das dem Staate zusteht, in dessen Kasse kommt – notfalls mit Zinsen, mit Strafzahlungen obendrauf. Deshalb ist es richtig, dem Steuerschuldner die Tür zum Finanzamt weit zu öffnen.

Die Selbstanzeige erlaubt, früheres Fehlerverhalten nachträglich zu korrigieren. Und der Fall Uli Hoeneß zeigt, dass dies sorgfältig und umfassend geschehen muss, ansonsten droht ein Strafverfahren, ja sogar Gefängnis. Doch es geht nicht ums Gefängnis, sondern um den Ausgleich der Steuerschuld. Darum ist es klüger, darüber nachzudenken, ob die Verjährung von Steuerhinterziehung ganz oder teilweise aufgehoben wird, als der Selbstanzeige die Strafbefreiung zu nehmen. Hier geht’s um Geld, nicht um die Moral.

Ob Alice Schwarzer, Theo Sommer, André Schmitz oder Helmut Linssen, der prominente Steuerhinterzieher erleidet allemal einen enormen Reputationsschaden, selbst dann, wenn er seinen Fall bereits geklärt hat.

Viel wichtiger aber ist, dass die Steuerfahnder derzeit einen guten Lauf haben, ja auch, weil sie jene umstrittenen CDs angekauft haben, aber vor allem, weil sie das gestörte Verhältnis zum Geld entlarven.

Lange ärgerte sich der normale Steuerbürger, er sei der Dumme, weil er zwangsweise Lohnsteuern zahle, die Reichen aber seien die Cleveren, weil sie ihr Geld sicher ins Ausland bringen. Heute können wir es im Wirtschaftsteil jeder Tageszeitung lesen, auch sie hätten es besser zur nächsten Bankfiliale gebracht und versteuert.

Denn Vermögen, das fern ab der Heimat heimlich auf versteckten Konten gehalten wird, entgegen den Gerüchten selten vernünftig und verlustfrei angelegt. Die Leute mit den schwarzen Kassen bei irgendwelchen Scheinfirmen sind nicht die Schlauen, sondern die Deppen.

Das haben mittlerweile auch die Banken begriffen, denen es selbst mittlerweile peinlich wird, ihr Geld mit Beratung bei Steuertricks zu verdienen anstatt im Kerngeschäft der Vermögensberatung. Und die Moral von der Geschichte, es lohnt sich sein Kapital im Ausland anzulegen, aber immer weniger, wenn man nur betrügen will.